Am Samstag, dem 11. Januar, fand der außerordentliche Bundesparteitag der SPD statt. Wieder einmal zog es knapp 600 Delegierte aus ganz Deutschland in den CityCube der Messe Berlin. Doch dieser Bundesparteitag war nicht wie jeder andere, denn dieses Mal wählten wir einen Kanzlerkandidaten und beschlossen ein Regierungsprogramm für die bevorstehende Bundestagswahl am 23. Februar. Bei der letzten Bundestagswahl 2021 war dies noch wegen der Corona-Pandemie rein digital geschehen.
Aus Marzahn-Hellersdorf waren unser Bundestagskandidat Ben Schneider und Luise Lehmann als Delegierte dabei. Enrico Bloch unterstützte das Willy-Brandt-Haus bei seiner Arbeit auf dem Parteitag vor Ort. Auch einige interessierte Mitglieder unseres Bezirks nahmen als Gäste teil, einige besuchten zum ersten Mal einen Parteitag der SPD. Sicherlich ein spannendes Erlebnis – denn trotz des kurzen Bundesparteitages gab es viel zu sehen.
Olaf Scholz betonte in seiner Rede, welche Schwerpunkte er in den kommenden vier Jahren mit der SPD in der Bundesregierung setzen möchte. In klaren Worten legte er zudem dar, warum Friedrich Merz und die CDU in unserem Land keine Verantwortung tragen sollten. An der folgenden Aussprache zur Rede beteiligte sich neben zahlreichen Genoss:innen aus dem ganzen Land auch Luise mit einem Redebeitrag. In der abschließenden Abstimmung wurde Olaf mit fünf Gegenstimmen zum Kanzlerkandidaten gewählt. Jetzt ziehen wir mit ihm in einen kurzen und intensiven Wahlkampf!
In der anschließenden Debatte diskutierten wir über das Regierungsprogramm, in dem im Vorfeld wichtige Forderungen aus Berlin ihren Einzug finden konnten – unter anderem Forderungen nach mehr Möglichkeiten bei der Mietenregulierung sowie eine Länderöffnungsklausel für verbesserte Maßnahmen gegen ausufernde Böllerei. Auch Vorhaben der Jusos, wie die WG-Garantie (ein WG-Zimmer soll nicht mehr als 400 Euro im Monat kosten), fanden ihren Weg in das Wahlprogramm. Was genau für unseren Bezirk in diesem Programm drin ist, lest ihr in einem anderen Beitrag von Ben.
Im Anschluss an den Parteitag ging es für viele von uns nicht etwa nach Hause, sondern direkt weiter zum Plakatieren im Bezirk. Denn der Wahlkampf wartet nicht auf uns und der nächste Bundesparteitag kommt bestimmt.
Luise Lehmann und Ben Schneider
Foto: SPD