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Über Lemm / Hoffmann

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BVV-Fraktion: Zweite Welle der Corona-Pandemie

Die zweite Welle der Corona-Pandemie hat Berlin und Marzahn-Hellersdorf erfasst. Bund und Länder reagieren mit einem vierwöchigen „Mini-Lockdown“. Die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf ruft in der Debatte zur Solidarität auf und fordert schnelles und pragmatisches Handeln!

Corona-Zahlen steigen an

Durch die erste Welle der Corona-Pandemie ist Marzahn-Hellersdorf noch mit wenigen Fallzahlen gekommen. Noch immer gibt es im Bezirk mit 1.057 Fällen die zweitwenigsten Infektionszahlen in Berlin. Weniger hat nur der Bezirk Treptow-Köpenick mit 1.017 Fällen. Bei den Zahlen der täglichen Neuinfektionen schwellt die zweite Welle der Corona-Pandemie jedoch auch in Marzahn-Hellersdorf an. Zwischen dem 25.10.2020 und dem 26.10.2020 hat es in Marzahn-Hellersdorf 46 Neuinfektionen gegeben. Damit liegt der Bezirk im Mittelfeld. (mehr …)

2020-11-03T12:42:08+01:0003.11.2020|
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BVV-Fraktion: Ein Monat im Kampf gegen Gewalt an Frauen

Am Mittwoch, dem 28.10.2020, wurde am Rathaus Marzahn die Fahne für den Monat im Kampf gegen Gewalt an Frauen gehisst. Vor dem Hintergrund der aktuellen Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Pandemie sieht die SPD-Fraktion besonders hohen Bedarf zur Sensibilisierung und Enttabuisierung.

Frauen vor allem Opfer von Gewalt in Partnerschaften

Alle Menschen können Opfer von Gewalt in Partnerschaften werden. Die Statistiken des Bundesfamilienministeriums sprechen jedoch eine deutliche Sprache: Bei Sexualstraftaten sind Frauen in 98,4 % der Fälle Opfer, bei Nötigung, Stalking oder Bedrohung in 88,5 % der Fälle, bei Körperverletzung und Mord bzw. Totschlag in 79,9 % bzw. 77 % der Fälle.

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2020-11-03T12:39:16+01:0003.11.2020|
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„Sport frei!“ – Kreis und Fraktion der SPD Marzahn-Hellersdorf begrüßen Förderung von vier Sportstätten des Bezirks mit 3,5 Millionen Euro

Fraktion Sportförderung

Gleich vier Sportstätten des Bezirks, wurden im Rahmen des Investitionspaktes zur Förderung von Sportstätten zur Finanzierung mit knapp 3,5 Millionen Euro ausgewählt. Kreis und Fraktion der SPD Marzahn-Hellersdorf begrüßen die Auswahl ausdrücklich und drängen beim Bezirksamt auf Sicherstellung der Umsetzung.

Marzahn-Hellersdorf räumt ab

„Das sind wirklich großartige Nachrichten für alle sportbegeisterten Bürgerinnen und Bürger des Bezirks und in der aktuellen Krise ein richtiges Signal. Es wird auch ein Leben nach der Corona-Pandemie geben und hier werden jetzt vier Sportstätten gefördert, die von Menschen aller Altersgruppen genutzt werden können.“ so Iris Spranger, Wahlkreisabgeordnete für Marzahn Mitte und Vorsitzende der SPD Marzahn-Hellersdorf.

Nach dem Bezirk Spandau räumt Marzahn-Hellersdorf die meisten Fördermittel ab. In der Summe erhält der Bezirk in den Haushaltsjahren 2020 bis 2022 3,5 Millionen Euro. Finanziert werden damit vier Sportstätten des Bezirks. Für die Sanierung der Sportanlage Walter-Felsenstein-Straße werden 1,3 Millionen Euro bereitgestellt. 1,4 Millionen Euro gibt es für einen Ersatzbau der Skateanlage in der Senftenberger Straße. Der Neubau eines Cricketfeldes für das Quartiersmanagement Boulevard Kastanienallee wird mit 216 Tsd. Euro und der Neubau der Rundlaufbahn „Zirkus Maximus“ mit 625 Tsd. Euro gefördert.

Gleichwertige Lebensverhältnisse schaffen

Der Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten, ist ein Programm der Bundesregierung mit dem Ziel gleichwertige Lebensverhältnisse in allen Regionen Deutschlands zu schaffen. Im Rahmen des Konjunktur- und Krisenbewältigungspaketes, zur Bewältigung der Corona-Pandemie, wurden nun zusätzliche Mittel in Höhe von 150 Millionen Euro bereitgestellt, von denen Berlin 7,8 Millionen Euro über die kommenden zwei Jahre erhält.

„Bei der Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse ist die Förderung von Sportstätten mit Sicherheit der beste Ansatzpunkt. Sport bringt Menschen zusammen, fördert die Gesundheit, Sport integriert und daher ist es begrüßenswert, dass die Bundesregierung zusätzliche Mittel bereitgestellt hat.“ so Axel Hoppe, sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion.

2020-10-29T13:37:09+01:0028.10.2020|
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Unser Mitgliederforum zur Bundestagswahl

Wer soll für die SPD in Marzahn-Hellersdorf für den Bundestag kandidieren? Über diese Frage entscheiden unsere Mitglieder. Neben den persönlichen Vorstellungen in den Abteilungen und den schriftlichen Kandidaturen-Briefen, die alle Mitglieder erhalten haben, haben wir am 08.10.2020 ein digitales Mitgliederforum veranstaltet. In diesen konnten sich die beiden Kandidat*innen Enrico Bloch und Sasa Raber den Mitgliedern vorstellen und auf Fragen antworten.

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2020-10-12T11:02:09+02:0012.10.2020|
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Technische Modernisierung der Gesundheitsämter

Der Bund hat für die technische Modernisierung der Gesundheitsämter noch für das laufende Jahr Finanzhilfen von 50 Mio. Euro zur Verfügung gestellt. Berlin wird davon anteilig 2,56 Mio. Euro erhalten. Diese Mittel werden von der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung in Abstimmung mit den Bezirken aufgeteilt.

Die technische Modernisierung ist ein wichtiger, eigentlich längst überfälliger Schritt, um die Gesundheitsämter gerade in der schwierigen Situation durch die Covid-19-Pandemie, arbeitsfähiger zu machen. Der öffentliche Gesundheitsdienst hat in den vergangenen Monaten einen sehr wichtigen Beitrag zur Eindämmung der Covid-19-Pandemie geleistet. Auch in absehbarer Zukunft wird sich an dieser Situation nichts ändern. Die Schaffung der notwendigen digitalen Infrastruktur, aber auch die Anschaffung von technischen Geräten wie zum Beispiel Computer, Notebooks, Tablets oder Smartphones wird die Arbeit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beim Kontaktpersonenmanagement der an Covid-19 Erkrankten oder die Erfassung von Informationen von Reiserückkehrern wesentlich erleichtern.

Iris Spranger, MdA und Mitglied des Fraktionsvorstandes dazu: „Wir brauchen eine moderne, auch technisch auf dem neuesten Stand befindliche Verwaltung. Diese kommt allen Bürgerinnen und Bürgern zugute. Deshalb sage ich: diese Entwicklung muss weiter vorangebracht werden.“

2020-10-08T16:37:58+02:0008.10.2020|
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