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Über Lemm / Hoffmann

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HERZENSSACHE BESTE BILDUNG

WOFÜR WIR STEHEN:

  • 13 neue Schulen für Marzahn-Hellersdorf in den kommenden Jahren.

  • Konsequente Modernisierung und Sanierung der bestehenden Schulen.

  • Digitale Bildung für alle Schulen ermöglichen.

30 NEUE KITAS FÜR DEN BEZIRK INNERHALB VON 3 JAHREN

Wir wollen, dass jedes Kind zeit- und wohnortnah einen Kitaplatz erhält. Die Anzahl der Kitas in unserem Bezirk hat unter Verantwortung der SPD in den letzten Jahren deutlich zugenommen. Wir sind einer er wenigen Bezirke im Land Berlin nahe dem tatsächlichen Bedarf an Kitas. Unter der Verantwortung unseres Jugendstadtrates und Bürgermeisterkandidaten Gordon Lemm sind bereits 30 Kitas in unserem Bezirk gebaut worden. Allein in diesem Jahr werden bei uns 400 neue Kitaplätze geschaffen.

13 NEUE SCHULEN UND INSGESAMT 700 MIO. EURO INVESTITIONEN

Unser Bezirk wächst. Damit unsere Kinder gute Lern- und Lebensbedingungen haben, planen wir insgesamt 13 neue Schulen: 6 Grundschulen, 5 Oberschulen (ISS), ein Gymnasium und eine neue Förderschule. Die ersten werden im Jahr 2023 fertiggestellt. Zusätzlich werden rund 150 bis 200 Millionen Euro in die Sanierung unserer Schulen in den nächsten fünf Jahren investiert. Insgesamt sind Investitionen für rund 700 Millionen Euro geplant.

SAUBERE SCHULEN

Gegen große Widerstände aller anderen Parteien und Mitglieder des Bezirksamtes konnten wir als SPD in Marzahn-Hellersdorf durchsetzen, dass alle unsere Schulen seit knapp 1 ½ Jahren zusätzlich 6 Stunden pro Tag gereinigt werden. Saubere Schulen sind für uns absolute Grundvoraussetzung für eine gute Bildungslandschaft, hieran darf nicht gespart werden. Die Kosten von 1,5 bis 2 Millionen Euro müssen weiterhin von Bezirk und Land abgesichert werden.

DIGITALE BILDUNG FÜR ALLE SCHULEN ERMÖGLICHEN

In Marzahn-Hellersdorf soll innerhalb der nächsten 2 Jahre jede Schule mit schnellen Internetzugängen ausgestattet werden. Wir wollen hier über 12 Millionen Euro in Breitbandanschlüsse, neue Server und moderne Netzwerke investieren. Außerdem sollen alle Schüler*innen und Pädagog*innen mit Tablets ausgestattet werden, auf denen sie digitale und lizenzfreie Lern- und Lehrinhalte abrufen können.

2021-09-21T13:40:58+02:0007.09.2021|
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Das Freibad kommt! Gespräch mit Gordon Lemm, Bezirksstadtrat und Bezirksbürgermeister-Kandidat

Berliner Stadtblatt: Herr Lemm, sind Sie der Mann, der endlich das Freibad in unserem Bezirk bauen wird?

Gordon Lemm: (Lacht) Na ja, sicher nicht ich persönlich. Aber ich bin in unserem Bezirk zuständig und kämpfe dafür, dass wir bald ein solches bekommen. Wobei wir genau genommen, nicht von einem Freibad, sondern einem Kombibad sprechen.

Das heißt ein Freibad inklusive einer Schwimmhalle. Das klingt doch noch besser, oder?

Ja das tut es. Die Erfahrungen der Bäderbetriebe zeigen, dass sich reine Freibäder nicht wirtschaftlich betreiben lassen, wenn die Eintrittspreise sozial vertretbar sein sollen. Unsere Pläne sehen vor, dass wir neben den Außenbereichen auch eine Schwimmhalle mit Saunalandschaft und Café schaffen, so dass das ganze Jahr Betrieb ist.

Das Thema Freibad gibt es seit der Schließung des Wernerbades vor fast 15 Jahren. Was macht Sie so zuversichtlich, dass es diesmal klappt?

Als ich vor viereinhalb Jahren Bezirksstadtrat wurde, waren gerade die Pläne gescheitert, am Tierpark zusammen mit Lichtenberg ein großes Bad zu bauen. Diese Idee ist letztlich am Widerstand verschiedener Parteien gescheitert. Ich wollte, dass wir uns parteiübergreifend für einen geeigneten Standort im Bezirk entscheiden, der zugleich auch vom Senat und den Berliner Bäderbetrieben (BBB) akzeptiert wird.

Und was haben Sie bis jetzt vorzuweisen?

Nach vielen Diskussionen mit den Bürger*innen und Parteien hat sich die BVV für eine gut erreichbare Fläche in der Nähe der Gärten der Welt entschieden. Dabei hat es eine nie da gewesene Einigkeit unter den Parteien unseres Bezirks gegeben, dass hier unser Kombibad entstehen soll.

Was muss jetzt also passieren, damit es weitergeht?

Wir müssen als Bezirk ein Bebauungsplanverfahren einleiten. Hierbei wird die Nutzbarkeit des Grundstückes genau überprüft und festgelegt, dass hier ein Kombibad gebaut werden darf. Außerdem müssen unsere 32 Millionen vom Land bestätigt werden und die BBB den Auftrag bekommen zu bauen.

Beides ist also abhängig von der nächsten Regierung in Berlin?

Ich habe Franziska Giffey bei einem Besuch im Bezirk unsere Situation vor Ort detailliert erklärt. Sie sagte zu, dass sie sich als Regierende Bürgermeisterin dafür einsetzen wird. Ich bin sicher: Das Freibad kommt!

2021-09-01T14:53:21+02:0001.09.2021|
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#gesundgerecht – Das Gesundheitssystem muss verbessert werden

Unser Gesundheitssystem ist in der Krise. Es funktioniert nur auf dem Rücken der im Gesundheitswesen Beschäftigten.

Sie haben zu wenig Zeit für zu viele Aufgaben. Patient:innen und Arbeitsklima leiden. Die SPD macht gute Vorschläge, um das Gesundheitswesen wieder gerechter und sicherer zu gestalten:

– Die Bürger:innenversicherung muss endlich kommen und die Zwei-Klassen-Medizin ablösen!

– Das Fallpauschalensystem muss reformiert, besser noch ersetzt werden.

– Gewinne haben im Gesundheitswesen nichts verloren. Oberstes Gebot muss die beste Versorgung sein, nicht Profit. Private Kliniken müssen in die öffentliche Hand zurückgeholt werden.

– Bessere Arbeitsbedingungen in Gesundheitsberufen: Weniger Wochenstunden, mehr Kolleg:innen!

Lust auf mehr gesunde Ideen? Lesen Sie weiter auf mahlsdorfmorgen.de und kommen Sie mit mir ins Gespräch per mail@mahlsdorfmorgen.de

 

Luise Lehmann ist Ärztin und kandidiert für den Wahlkreis 5 (Mahlsdorf und Kaulsdorf Süd)

2021-08-27T16:05:49+02:0027.08.2021|
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Globale Mindeststeuer erkämpft

Bundesfinanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat maßgeblich zur Einführung einer globalen Mindeststeuer beigetragen.

Was ist das Problem?

Steuergerechtigkeit ist eines der wichtigsten Themen in der globalisierten Wirtschaft. Große Konzerne wie Amazon, Google, Apple und Facebook verschieben ihre Gewinne oft in Steueroasen. Industrieländern wie Deutschland gehen dadurch jedes Jahr Milliarden an Steuern verloren. Während Bürger:innen und kleine und mittelständische Unternehmen Steuern zahlen, drücken sich internationale Großkonzerne.

Was die SPD erreicht hat

Olaf Scholz hat als Finanzminister jahrelang für eine Steuerrevolution gekämpft. Zusammen mit den anderen Finanzminister:innen der G7-Staaten hat er eine globale Mindeststeuer in Höhe von 15 Prozent gefordert. Die G20-Staaten stimmten dem am 10. Juli in Venedig zu. Multinationale Großkonzerne sollen auch in Ländern Steuern zahlen, in denen sie mit ihren Produkten und Dienstleistungen Geld verdienen. Das ist ein historischer Erfolg!

Was das für UNS bedeutet

Die globale Mindeststeuer wird Deutschland jedes Jahr voraussichtlich Milliarden an zusätzlichen Steuereinnahmen einbringen. Damit entlastet die SPD deutsche Steuerzahler:innen und schützt den deutschen Mittelstand vor dem unfairen Wettbewerb mit multinationalen Konzernen. Außerdem sichert sie Arbeitsplätze von Millionen Menschen.

Nächster Schritt: Steuern für Internet-Giganten

Internetkonzerne wie Netflix, Facebook oder Google machen große Gewinne mit ihren digitalen Produkten in Deutschland. Die Gewinne daraus fließen jedoch in Steueroasen. Das nächste Ziel von SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz ist, dass diese Gelder jenseits der globalen Mindeststeuer, zumindest anteilig, auch in Deutschland versteuert werden – um damit zum Beispiel den Ausbau unserer Internet-Infrastruktur zu bezahlen.

2021-08-27T12:44:39+02:0026.08.2021|
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Fünfzig neue Fußverkehrsanlagen für Berliner Bezirke – Marzahn-Hellersdorf profitiert

Iris Spranger, MdA, Mitglied des Verkehrsausschusses und Kreisvorsitzende der SPD Marzahn-Hellersdorf dazu:

„Bis Ende kommenden Jahres sollen fünfzig Querungshilfen den Berliner Fußverkehr sicherer machen. Das heißt, es werden Fußgängerüberwege, Mittelinseln und Gehwegvorstreckungen gebaut. Auch unser Bezirk profitiert davon. Als erster Standort soll eine neue Mittelinsel in der Poelchaustraße/Langhoffstraße bis Ende des Jahres entstehen. Berlinweit sollen noch in diesem Jahr sechs Mittelinseln entstehen. Die Baukosten sollen 175.000 Euro betragen und schließen Straßenbau, Entwässerung, Markierung und Beschilderung ein. Die zentralisierte Bearbeitung bei der zuständigen Senatsverwaltung entlastet auch die Bezirksämter und es beschleunigt die bauliche Umsetzung. Die neuen Vorgaben des Mobilitätsgesetzes werden damit umgesetzt.“

2021-08-30T11:03:35+02:0026.08.2021|
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