Tu Gutes und rede darüber – Wohngeldberechtigte besser informieren

Im Rahmen einer Großen Anfrage erkundigte sich die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung am 18. Januar 2024 über die aktuelle Situation zur Bearbeitung der Wohngeldanträge in Marzahn-Hellersdorf.

In der Antwort teilte das Bezirksamt unter anderem mit, dass die Zahl der Wohngeldempfänger:innen im Bezirk gegenüber dem Vorjahr um 68,39 % gestiegen ist. Darüber hinaus erklärte das Bezirksamt, dass man Bürgerinnen und Bürger, deren Wohngeldantrag 2022 abgelehnt wurde, erneut angeschrieben und ermuntert wurden, erneut die Berechtigung prüfen zu lassen. Angesichts der großen Bedeutung der Wohngeldreform der Bundesregierung setzt sich die SPD-Fraktion dafür ein, dass seitens des Bezirksamtes eine öffentlichkeitswirksame Imagekampagne gestartet wird, um auf die großen Änderungen hinzuweisen und alle Wohngeldberechtigten zu erreichen.

Wolfhart Ulbrich, Schatzmeister und sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, erklärt dazu: „Wohnen ist ein Menschenrecht und muss daher für alle Menschen bezahlbar bleiben! Gerade in den vergangenen zwei Jahren sind die Preise für Strom und Heizung teilweise massiv gestiegen. Besonders betroffen sind dabei insbesondere Geringverdienende, Alleinerziehende sowie Rentnerinnen und Rentner. Wir sind der SPD-geführten Bundesregierung daher sehr dankbar, dass zum 1. Januar 2023 die größte Wohngeldreform in der Geschichte Deutschlands unternommen wurde. Dabei wurde der Kreis der Berechtigten verdreifacht und das Wohngeld stark erhöht. Die Zahlen des Bezirksamtes zeigen dieses sehr gut. Damit jedoch alle Bürgerinnen und Bürger, die auf Wohngeld Anspruch haben, erreicht werden, setzen wir uns dafür ein, eine eigene Kampagne seitens des Bezirksamtes zu starten. Durch niedrigschwellige und leicht zugängliche Informationen können wir sehr viele Menschen bei uns im Bezirk erreichen.“

Im Januar 2023 trat das Wohngeld-Plus-Gesetz der Bundesregierung in Kraft. Damit erhöhte sich der Anteil der Berechtigten von etwa 600.000 Haushalte auf rund 2 Millionen. Dabei wurde auch die Höhe des Wohngeldes im Durchschnitt mehr als verdoppelt. Die durchschnittliche Bearbeitungszeit liegt derzeit in Marzahn-Hellersdorf bei 11,2 Wochen. Berlinweit liegt die durchschnittliche Bearbeitungszeit bei 14,9 Wochen. Im Jahr 2023 bezogen 5417 Bürgerinnen und Bürger im Bezirk Wohngeld. Im Jahr vor der Reform waren es 3217 Wohngeldempfänger:innen.

2024-02-02T15:21:53+01:0002.02.2024|

SPD feiert in der „Tierarche“

Feste soll man bekanntlich feiern, wie sie fallen. Und wenn Sommerferien sind und drei Mitglieder des SPD-Kreises Marzahn-Hellersdorf gleichzeitig Geburtstag haben und eine davon gerade zur Co-Vorsitzenden gewählt wurde und und und …  Ja, dann lädt man die Hiergebliebenen ein, und dann sucht man einen schönen Ort, und dann sorgt man für was Gutes zu essen und zu trinken …

Also: Der schöne Ort ist bald gefunden. Es gibt in unserem Bezirk Marzahn-Hellersdorf viele schöne und originelle Orte, darunter mindestens einer, der uns direkt ans Herz geht: die Helle Tierarche im Norden von Hellersdorf, nicht weit vom Haussee, also an der Stadtgrenze, zwischen Hochhäusern und Grünflächen, einst war hier eine Schule, jetzt ist nur noch die ehemalige Turnhalle übrig, um sie herum Gehege für eine große Zahl liebenswerter Tiere, betreut von freundlichen Menschen und vielen großen und vor allem kleinen Besuchern.

Vordergründig sind da Tiere, die wir kennen: Schafe, Ziegen, Hühner, Gänse, Enten, Kaninchen usw. Schaut man genauer hin, kommen einem all diese Tiere etwas fremd vor, was schnell erklärt ist: Es handelt sich um Arten, die heute nur noch selten gezüchtet werden und die man daher kaum je zu sehen bekommt: zum Beispiel das Rote Mangalitza Wollschwein, ein mit 300 Kilo imposantes, genügsames und freundliches Tier, das bei den Besuchern besonders beliebt ist. Oder das Walliser Schwarznasenschaf, ursprünglich im Schweizer Oberwallis zu Hause, zottelig und freundlich und zur Zeit besonders um seine Jungen bemüht. Das Füttern wird hier nicht nur erlaubt, sondern mit Anleitung unterstützt, für ganze zwei Euro bekommt man einen frisch zubereiteten Futtereimer zum Füttern von Schafen und Ziegen.

Der Besuch dieses schönen, tierfreundlichen Ortes, besonders mit Kindern, ist also wirklich zu empfehlen, gerade jetzt auch in den Ferien und ganz besonders, wenn man nicht weiter weg in Urlaub fahren kann. Wir jedenfalls – ungefähr 40 Leute von der SPD – hatten unsere Freude bei Kaffee, Kuchen, Salaten und Würstchen, genossen die Gespräche untereinander und mit den idealistisch gesonnenen Leuten, die diesen wunderbaren Ort aufgebaut haben und ihn täglich betreuen.

Sichtbarer Ausdruck des Anlasses unseres Besuches war eine riesige Geburtstagstorte mit drei Kerzen für die drei Geburtstagskinder: die neue Co-Vorsitzende Marion Hoffmann, Co-Vorsitzender Gordon Lemm und unser langjähriges Mitglied Wolfhart Ulbrich. Bedankt haben wir uns bei der Hellen Tierarche mit einer Patenschaft für ein junges Walliser Schwarznasenschaf. Herzlichen Dank an das Team Helle Tierarche, das tatkräftig dazu beiträgt, unseren Bezirk tier- und auch menschenfreundlicher zu machen.

2023-08-02T16:51:34+02:0002.08.2023|

IDAHOBIT 2023: Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie hat in unserem Bezirk keinen Platz!

Anlässlich des internationalen Tages gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie (IDAHOBIT /17.5.) setzt sich die SPD-Fraktion für konsequente Aufklärungs- und Antidiskriminierungsarbeit in Marzahn-Hellersdorf ein. Für die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf ist klar: Jegliche Diskriminierung und Ausgrenzung von homo, bi-, inter- und transsexuellen Menschen bei uns im Bezirk können wir nicht tolerieren. Damit jegliche Form der Diskriminierung abgebaut werden kann, setzen wir uns ganz konkret für einige Verbesserungen bei uns im Bezirk ein.

Wolfhart Ulbrich, Vorsitzender der SPDqueer Marzahn-Hellersdorf und Schatzmeister der SPD-Fraktion, erklärt: „Erst seit dem 17. Mai 1990 gilt Homosexualität laut Weltgesundheitsorganisation (WHO) nicht mehr als Krankheit. Weitere 15 Jahre später wurde dieser 17. Mai zum Aktionstag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie ins Leben gerufen. Seitdem ist viel passiert und wir haben als Gesellschaft in Sachen Akzeptanz und Gleichstellung einiges erreicht. Jedoch können wir uns mit dem bisher Erreichten nicht zufriedengeben. Wir müssen die gesamte LGBTIQ*-Infrastruktur dringend ausbauen. Dazu gehört die Stärkung und Unterstützung der freien Träger wie Quarteera und LesLeFam. Sie werden mehr gebraucht denn je!“

Dr. Luise Lehmann, gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion und stellvertretende Vorsteherin der BVV, ergänzt: „Mit diesem Tag setzen wir uns gegen jegliche Form der Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung oder Identität ein. Besonders die Ausgrenzung von Inter- und Transpersonen gehört leider immer noch zum Alltag. Die anstehende Abschaffung des Transsexuellengesetzes begrüße ich sehr und bin gespannt auf die Ausgestaltung des neuen Selbstbestimmungsgesetzes. Ich hoffe sehr, dass die berechtigte Kritik der queeren Verbände am bisher vorgelegten Entwurf ernstgenommen und noch eingearbeitet wird. Damit es jedoch auch bei uns im Bezirk schnellstmöglich umgesetzt werden kann, setzen wir uns dafür ein, den Personalmangel im Standesamt schnellstmöglich zu beheben. Besonders freue ich mich, dass auch im neu besetzten Bezirksamt der durch uns mit queeren Verbänden gemeinsam erarbeitete Aktionsplan gegen LGBTIQ*-Feindlichkeit weiter ernstgenommen und umgesetzt wird, wie es in den Vereinbarungen zur kommunalpolitischen Zusammenarbeit festgeschrieben ist.“

2023-05-16T15:38:17+02:0016.05.2023|
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