Stephanie Inka Jehne

Hals- und Beinbruch – Wegesicherheit für unsere Kinder, auch im Winter

Die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf hat angesichts der diesjährigen Wintereinbrüche und der damit verbundenen Gefährdung der Schülerinnen und Schüler eine Große Anfrage an das Bezirksamt gestellt. Die Antworten offenbaren ernste Probleme auf den Schulwegen der Kinder, insbesondere bei winterlichen Bedingungen.

Besorgniserregend ist, dass trotz Winterdienstvereinbarungen zahlreiche Beschwerden von Schulen eingegangen sind, dass die Straßen und Gehwege rund um Schulen nicht ausreichend geräumt wurden. Allein am 14. Februar wurden 32 Beschwerden gemeldet.

Zudem teilte das Bezirksamt auf Anfrage der SPD-Fraktion mit, dass Schulen bei einem Wintereinbruch priorisiert werden und bis 6 Uhr geräumt sein sollten. Diese Vorgabe scheint in der Praxis jedoch nicht konsequent umgesetzt zu werden. Die Zuständigkeiten bei der Schneeräumung gestalten sich dabei ebenfalls problematisch: Während der vom Bezirk beauftragte Winterdienst eigenständig für die Räumung der Schulwege und Zugänge verantwortlich ist, sollen auf dem Schulgelände die Hausmeister tätig werden – obwohl diese grundsätzlich nicht für den regulären Winterdienst vorgesehen sind.

Auch die Sanktionen bei Nichterfüllung der Räumungsverpflichtungen der Winterdienste, die in einer Herabsetzung des Entgelts, der Verhängung von Vertragsstrafen und im Wiederholungsfall der Möglichkeit einer Vertragskündigung bestehen, erweisen sich als unzureichend, um den langjährig konstant hohen Beschwerdepegel zu senken.

Stephanie Jehne, familien- und haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf, sagt: „Wir können es uns nicht leisten, die Sicherheit unserer Kinder weiterhin aufs Spiel zu setzen. Die seit Jahren wiederkehrend hohe Zahl an Unfällen und teilweise auch ernsthaften Verletzungen der Kinder, die einfach nur zur Schule gehen wollen, zeigt deutlich, dass die aktuellen Maßnahmen und Sanktionen nicht greifen. Es bedarf strafferer Regelungen und einer konsequenten Umsetzung der Räumungsvorgaben – unsere Kinder haben ein Anrecht auf einen sicheren Schulweg, auch bei winterlichen Verhältnissen.“

Lemm / Hoffmann2025-03-10T18:31:58+01:0010.03.2025|

Schulhöfe im Bezirk schnellstens sanieren und zugänglich machen – Weil es für Familien wichtig ist!

Eine Große Anfrage zur aktuellen Schulhofsituation bei uns im Bezirk war die Priorität der SPD-Fraktion in der Mai-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung.

Das Bezirksamt teilte in seiner Antwort mit, dass derzeit aufgrund von Sanierungsmaßnahmen an 22 Schulen der Schulhof in Teilen gesperrt ist. Darüber hinaus seien aktuell 21 Schulhöfe im Bezirk in einem sanierungsbedürftigen Zustand. Die Bezirksbürgermeisterin betonte, dass die Schulhöfe im Amt hohe Priorität genießen.

Marion Hoffmann, Vorsitzende des Schulausschusses und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion, betont: „Unsere Schulhöfe müssen sichere und anregende Orte sein, die unseren Kindern ausreichend Raum für Bewegung und Entspannung bieten. Es ist daher von größter Bedeutung, dass wir einen genauen Überblick über den Zustand unserer Schulhöfe sowie über die geplanten Maßnahmen seitens des Bezirksamts erhalten. Unsere Kinder verdienen es, in einer Umgebung zu lernen und zu spielen, die ihre körperliche und geistige Entwicklung auf das Beste fördert!“

Jan Hofmann, schulpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf, erklärt: „Der dringend notwendige Schulbau in unserem Bezirk hört nicht bei der Bereitstellung von Klassenräumen auf. Auch die Schulhöfe gehören bei Sanierungen und Neubauten unbedingt dazu. Dabei müssen die Bedürfnisse der Schülerinnen und Schüler im Mittelpunkt stehen. Wir als Bezirk stehen hier in der Verantwortung, die besten Voraussetzungen für unsere Schulen zu schaffen. Denn nur so können die Schüler:innen in ihren Pausen von einer förderlichen Umgebung profitieren. Ich bin der zuständigen Bezirksbürgermeisterin für ihre Klarstellungen dankbar. Gemeinsam werden wir weiterhin daran arbeiten, dass die Schulhöfe ein schöner Ort der Begegnung und der Bewegung werden.“

Stephanie Inka Jehne, Vorsitzende des Hauptausschusses und familienpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, ergänzt: „Viele Familien wollen wissen, dass ihre Kinder in der Schule auch außerhalb des Unterrichts gut aufgehoben sind. Schulhöfe sind wichtige Orte, an denen Kinder nicht nur spielen, sondern auch soziale Fähigkeiten entwickeln. Deshalb müssen diese Räume sicher, hervorragend ausgestattet und gut zugänglich sein. Hier sollten die im Doppelhaushalt 2024/2025 erhöhten Mittel für das Straßen- und Grünflächenamt voll ausgeschöpft werden. Dafür muss der bestehende Personalmangel im zuständigen Amt angegangen werden. Der Zustand der Schulhöfe bei uns im Bezirk hat für uns oberste Priorität.“

Lemm / Hoffmann2024-05-28T13:09:42+02:0028.05.2024|

SPD Marzahn-Hellersdorf mit guten Ergebnissen auf Landesparteitag

Der nominell kleinste Kreis der Berliner SPD konnte auf dem Wahlparteitag am Sonntag, 19. Juni 2022 gute Ergebnisse erzielen. Auf dem Wahl-Parteitag konnte die Marzahn-Hellersdorfer Delegation mit Marion Hoffmann (64) eine Beisitzerin im Landesvorstand durchsetzen. Sie wird zusammen mit Gordon Lemm (44), Co-Kreisvorsitzender der Sozialdemokraten, die SPD Marzahn-Hellersdorf im Landesvorstand vertreten. Hoffmann wurde mit 199 Stimmen, Lemm mit 224 Stimmen gewählt.

Auch für den Bundesparteitag stellt der Kreis für die nächsten zwei Jahre zwei Delegierte. Mit Ben Schneider (24) und Luise Lehmann (25) werden gleich zwei Marzahn-Hellersdorfer Jusos die Berliner Delegation verstärken. Als Ersatzdelegierte wurde zudem die Bezirksverordnete Stephanie Inka Jehne gewählt.

„Der Landesparteitag hat einige Überraschungen parat gehabt. Erfreulich für uns war das gute Abschneiden unserer Kandidierenden, denen ich herzlich gratuliere. Für unsere beiden Landesvorsitzenden hätte ich mir ein besseres Ergebnis gewünscht. Ich gehe aber davon aus, dass hier in den nächsten 2 Jahren durch eine klare linke sozialdemokratische Politik Vertrauen zurückgewonnen wird. Ganz besonders möchte sich unsere Marzahn-Hellersdorfer SPD bei Iris Spranger bedanken. Unsere Innensenatorin hat der Landespartei 18 Jahre lang als stellvertretende Landesvorsitzende geholfen, zu der Hauptstadtpartei zu werden, die wir sind“, so Gordon Lemm Co-Kreisvorsitzender der SPD Marzahn-Hellersdorf.

Lemm / Hoffmann2022-06-21T08:51:44+02:0021.06.2022|

Ferien für alle! Kinder und Jugendliche in Marzahn-Hellersdorf profitieren vom finanziellen Aufwuchs bei Ferienfahrten und Kinder- und Jugendreisen

Die Sommerferien stehen vor der Tür. Um den 605.098 Kindern und Jugendlichen der 12 Berliner Bezirke wieder mehr Angebote der Kinder- und Jugenderholung zu ermöglichen, hat sich das Land Berlin 2019 mit der Einführung des Jugendförder- und Beteiligungsgesetz dazu entschieden, Ferienmaßnahmen und Kinder- und Jugendreisen nach Jahren der Sparsamkeit endlich wieder zu stärken. Das zahlt sich nach zweieinhalb Jahren Corona-Pandemie nun endlich aus, wie eine schriftliche Anfrage von Jan Lehmann (MdA) jetzt zeigt; auch für die unter 18jährigen in Marzahn-Hellersdorf.

Finanzieller Aufwuchs

Um Erholungsfahrten, Reisen und internationale Begegnungen im Land Berlin zu stärken, hat die SPD-geführte Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie den Bezirken im Jahr 2020 einen zusätzlichen Aufwuchs von 3,35 Mio. € und 2021 noch einmal 0,3 Mio. € zugewiesen. Die Ausgaben erhöhten sich von 2,285 Mio. € im Haushaltsjahr 2020 auf ca. 6,24 Mio. € im Haushaltsjahr 2022. Das ist eine Steigerung auf mehr als das 2,5-fache. Auch Marzahn-Hellersdorf konnte davon profitieren. Erhielt der Bezirk im Jahr 2020 noch 371.394 €, waren es 2021 402.367 € und 2023 dann sogar 443.450 €. (mehr …)

Lemm / Hoffmann2022-06-08T15:56:17+02:0025.05.2022|