Liane Ollech

Es muss zügig vorangehen beim Kombibad – mehr Informationen zum Fortschritt durch das Bezirksamt eingefordert

Das Kombibad für Marzahn-Hellersdorf ist und bleibt eine Schwerpunktaufgabe für die SPD im Bezirk. Allerdings sind die Informationen durch das Bezirksamt zu dem Projekt sehr spärlich geworden. Daher befragte die SPD-Fraktion im Rahmen einer Großen Anfrage das Bezirksamt zum aktuellen Planungs- und Baufortschritt für das geplante Kombibad am Jelena-Santic-Friedenspark. Das große Engagement für dieses Projekt durch Innensenatorin Iris Spranger (SPD) und durch Gordon Lemm in seiner Zeit als Bezirksbürgermeister, aber auch als Mitglied des Bezirksamts, sind unbestritten und sichern auch in Zukunft den Fortgang und die gewünschte Realisierung dieser geplanten Großinvestition für den Bezirk.

In seiner Antwort erklärte das Bezirksamt, dass Ende Mai das Artenschutzgutachten abgeschlossen wurde. Es seien keine gefährdeten Tierarten auf dem geplanten Gelände festgestellt worden. Damit könne nun zügig an dem Vorentwurf des Bebauungsplanverfahrens gearbeitet werde. Die SPD-Fraktion nahm diese Informationen zustimmend zur Kenntnis, kritisierte aber die Kommunikationspolitik des Bezirksamts für dieses Projekt, denn die Details des Gutachtens und aktuelle Informationen sind bisher wenig kommuniziert worden.

Marion Hoffmann, stellvertretende Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, betont: „Das Kombibad ist ein lang ersehntes Projekt für die Bürgerinnen und Bürger unseres Bezirks. Es bietet nicht nur eine moderne Schwimm- und Freizeiteinrichtung, sondern auch wichtige Möglichkeiten zur Gesundheitsförderung und Freizeitgestaltung. Wir freuen uns daher sehr, dass es nun wichtige Fortschritte bei der Planung und Errichtung des Kombibads gibt. Hier erwarten wir aber, dass das Bezirksamt von sich aus frühzeitig und umfassend über die Fortschritte informiert. Wir kritisieren deutlich, dass die CDU das Thema für sich vereinnahmt, obwohl es keine eigenen Anteile bei der Standortwahl und dem Bau durch die Berliner Bäderbetriebe hat!“

Liane Ollech, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und stadtentwicklungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, ergänzt: „Unser Kombibad rückt näher. Und das ist eine gute Nachricht. Das Kombibad wird einen wichtigen Beitrag zur städtebaulichen Entwicklung von Marzahn-Hellersdorf leisten. Es ist ein Beispiel dafür, welche positiven Veränderungen durch engagierte politische Arbeit und enge Zusammenarbeit mit den Berliner Bäderbetrieben erreicht werden können. Die bisherigen Erfolge durch die gute Standortwahl durch die SPD-Fraktion dürfen nicht verspielt werden. Wir sind stolz darauf, dass wir als SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf gemeinsam mit der Innen- und Sportsenatorin Iris Spranger und Gordon Lemm dieses Projekt so erfolgreich vorantreiben.“

Lemm / Hoffmann2024-06-21T12:06:47+02:0021.06.2024|

Stärkung der Gastronomie in Marzahn-Hellersdorf: SPD-Fraktion fordert langfristige Strategien

Die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf hat sich an das Bezirksamt gewandt, um langfristige Strategien zur Stärkung der Gastronomen und Bürgerinnen und Bürger im Bezirk zu erfragen. Angesichts der Herausforderungen, denen sich Gastronomiebetriebe in Marzahn-Hellersdorf gegenübersehen, fordert die SPD-Fraktion Maßnahmen zur Erhöhung der Attraktivität des Bezirks als gastronomischer Standort.

Auf die Frage nach den langfristigen Strategien des Bezirksamts zur Stärkung der Gastronomie antwortet das Bezirksamt, dass es Unternehmen in allen Phasen der Existenzgründung unterstützt. Dennoch sei es für Gastronomiebetriebe in Marzahn-Hellersdorf schwierig, sich wirtschaftlich zu behaupten. Als Beispiel wird das ehemalige „Kulinarium“ in der Hellen Mitte genannt, wo trotz eines vielfältigen gastronomischen Angebots die Wirtschaftlichkeit nicht gewährleistet werden konnte. Das Bezirksamt deutet in seiner Antwort an, dass eine weitere Herausforderung für die Gastronomie in Marzahn-Hellersdorf die vergleichsweise geringen Ausgaben für Gaststätten und Beherbergungsdienstleistungen von Haushalten mit niedrigem Einkommen ist und beruft sich dabei auf eine Erhebung des statistischen Bundesamtes.

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Lemm / Hoffmann2024-03-15T15:41:56+01:0015.03.2024|

Grüne Innenhöfe in Marzahn-Hellersdorf erhalten – Fehler der Vergangenheit dürfen nicht wiederholt werden

Die städtische Wohnungsbaugesellschaft „Stadt und Land“ plant einen Neubau mit 150 Mietwohnungen in der Lily-Braun-Straße. Die weitere Nachverdichtung der grünen Innenhöfe löst dabei große Sorgen bei den Anwohnerinnen und Anwohnern aus und wird vom Bezirksamt und der Bezirksverordnetenversammlung einheitlich abgelehnt. Jedoch wurde Anfang Dezember 2023 bekannt, dass der Senat die Baugenehmigung für den Innenhof in der Lily-Braun-Straße erteilt hat. Die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf setzt sich dafür ein die vielen grünen Innenhöfe im Bezirk zu erhalten. Einer weiteren Nachverdichtung bei uns im Bezirk auf Kosten der Umwelt lehnen wir ab.

Liane Ollech, Vorsitzende des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen sowie stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion, erklärt dazu: „Marzahn-Hellersdorf ist einer der grünsten Bezirke von Berlin. Dieses liegt vor allem an den vielen grünen Innenhöfen. Angesichts des Klimawandels erfüllen sie einen wichtigen Zweck, um der weiteren Erhitzung im Sommer entgegenzuwirken. Wir haben daher alle Maßnahmen ergriffen, um den Senat davon zu überzeugen, die Baugenehmigung nicht zu erteilen. Dass der Senat nun entschieden hat, die Baugenehmigung für den Innenhof zu erteilen, enttäuscht uns natürlich sehr. Wäre im Jahr 2020 nicht durch das damalige Bezirksamt unter der Leitung von Dagmar Pohle (Linke) der Bauvorbescheid erteilt worden, hätte die Innenhofbebauung verhindert werden können. Da der grüne Innenhof in der Lily-Braun-Straße vermutlich nun bebaut wird, setzen wir uns dafür ein, alle weiteren grünen Innenhöfe im Bezirk zu erhalten.“

Lemm / Hoffmann2023-12-15T15:17:22+01:0015.12.2023|

Die Tangentialverbindung Ost (TVO) muss kommen – Blockaden helfen nicht

An dem letzten Wochenende gab es wieder eine Protestaktion gegen den Bau der TVO durch die Wuhlheide. Dabei besetzten rund 100 Aktivistinnen und Aktivisten einen Wald in der Wuhlheide, südlich des S-Bahnhofs Wuhlheide. Die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf kritisiert das Verhalten der Besetzerinnen und Besetzer und begrüßt die friedliche Räumung des Camps. Die SPD-Fraktion fordert die Aktivistinnen und Aktivisten dazu auf, in den demokratischen Diskurs über das Für und Wider der TVO zu treten. Für uns ist weiterhin klar: Die TVO muss zügig realisiert werden!

Eike Arnold, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, erklärt dazu: „Für die SPD in Marzahn-Hellersdorf ist die Umsetzung der TVO – als Straße und Radschnellweg – eine Herzensangelegenheit. Vor allem sollen dadurch der Durchgangsverkehr umgeleitet und die Anwohnerinnen und Anwohner entlastet werden. Daher wird sich die SPD-Fraktion weiterhin für die unverzügliche Umsetzung des Projektes und einen Ausbau der Verkehrsinfrastruktur einsetzen. Aus unserer Sicht überwiegen die Gründe deutlich, die für den Bau der TVO sprechen. Daher können wir es umso weniger nachvollziehen, wenn einige Wenige sich im Forst verbarrikadieren, weil ihnen eine von den allermeisten seit Jahrzehnten herbeigesehnte Verkehrsverbindung nicht zusagt. Die illegalen Besetzungen müssen ein Ende finden. Kritik an einem Bauvorhaben sollte durch legale Mittel geäußert werden, so ist es in einer Demokratie und einem Rechtsstaat üblich.“

Liane Ollech, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion und stadtentwicklungspolitische Sprecherin, ergänzt: „Seit 5 Uhr heute früh ist die Polizei mit rund 400 Einsatzkräften im Einsatz, um das Camp zu räumen. Wir als SPD-Fraktion begrüßen ausdrücklich die friedliche Räumung des Camps und bedanken uns bei der Innensenatorin Iris Spranger für das beherzte Eingreifen. Ein Großteil der Besetzerinnen und Besetzer, die sich gegen den Bau mit illegalen Mitteln zur Wehr setzten, wohnen nicht hier in den östlichen Bezirken. Daher haben diese Menschen kein Verständnis dafür, wie stark die jetzigen Straßen durch den Verkehr überlastet sind und wie wichtig die schnelle Umsetzung der TVO ist. Mit ihr wird darüber hinaus auch ein wichtiges Zeichen für die Entlastung der Wohngebiete und der Köpenicker Straße gesetzt und dadurch die Sicherheit der Fußgänger*innen und Radfahrenden bei uns im Bezirk verbessert. Darüber hinaus geben wir zu bedenken, dass die Tangentialverbindung Ost seit Jahrzehnten geplant ist und es nun darum geht, den letzten Teilabschnitt endlich zu vollenden.“

Lemm / Hoffmann2023-05-17T14:01:30+02:0017.05.2023|

Jede Minute zählt! STEMOs dank der SPD Marzahn-Hellersdorf weiterhin finanziert.

Berlin, 31. August 2022. Seit 2011 fahren die Stroke-Einsatz-Mobile (STEMO) in Berlin und retten Leben. Rund 6.000 Einsatzfahrten finden jährlich in Berlin statt. Das Stroke-Einsatz-Mobil wurde für Patientinnen und Patienten mit Schlaganfallsymptomen konzipiert. Der spezielle Rettungswagen ist mit Computertomographen sowie Labor ausgestattet und telemedizinisch mit den beteiligten Kliniken verbunden. Die STEMO-Stützpunkte in Berlin sind neben der Rettungswache am Unfallkrankenhaus Berlin, die Rettungswache Mariendorf und die Feuerwache Charlottenburg Nord. Das Unfallkrankenhaus ist vor allem für den Osten der Hauptstadt zuständig.

Dank Engagement der SPD: Stroke-Einsatz-Mobile gerettet!

Anfang des Jahres war die Zukunft der Stroke-Einsatz-Mobile ungewiss. Insbesondere die Finanzierung für die Jahre 2022 und 2023 galt als unsicher. Die bezirkliche SPD hat sich daher schon frühzeitig für den finanziellen Erhalt der Mobile eingesetzt und mit einem eigenen Antrag in der BVV Marzahn-Hellersdorf, für die Verlängerung der Mittel aller drei STEMOs geworben. Das Anliegen traf auf breite Unterstützung in den anderen demokratischen Parteien. Insbesondere das Engagement der bezirklichen Sozialdemokrat:innen auf Landesebene führte dazu, dass die Mittel in den Doppelhaushalt des Landes Berlins ein weiteres Mal erfolgreich veranschlagt wurden. Eine gute und wichtige Nachricht, denn hier wird Leben gerettet! (mehr …)

Lemm / Hoffmann2022-08-31T13:33:12+02:0031.08.2022|