Am 9. Mai begehen wir den Europatag

Am 9. Mai begehen wir den Europatag.. Der Europatag erinnert an eine Rede des französischen Außenministers Robert Schuman am 9. Mai 1950. In dieser Ansprache – nur fünf Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges – erläuterte Schuman erstmals die Grundzüge jenes Gebildes, das wir heute als Europäische Union kennen.

Schuman schlug vor, „dass Frankreich, Deutschland und weitere Beitrittsländer ihre wirtschaftliche Grundproduktion zusammenlegen und eine Hohe Behörde einsetzen“. Dieser Plan werde „die ersten konkreten Grundlagen für eine europäische Föderation schaffen, die zur Erhaltung des Friedens notwendig ist“.

Wenn wir heute von der EU sprechen, dann häufig über ihre Defizite – Eurokrise, Flüchtlingskrise und Sofagate. Aber wir vergessen ihre Bestimmung und größte Leistung: Friede unter ihren Mitgliedern.

Jean Monnet, der seinem Außenminister Schuman damals die Rede geschrieben hatte, wusste: „Europa wird aus Krisen geboren“. Das stimmt bis heute: Die Währungsunion war nie auf eine Banken- und Staatsschuldenkrise ausgelegt, Schengen nicht auf gescheiterte Staaten in der Nachbarschaft und die „Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik“ nicht auf das moderne China.

Und doch ist die Union bisher aus jeder Krise mit neuen Instrumenten hervorgegangen, die sie im Ergebnis jeweils stärker und handlungsfähiger gemacht haben. Denn gerade in Krisen zeigt sich: Gemeinsam sind wir stärker. Natürlich ist nicht alles gut, dramatische Nachtsitzungen und Kompromisse in letzter Minute sind Normalität. Aber Europa ist nie fertig. Es ist ein Prozess, eine Reise und eine Methode des Interessenausgleichs, die ihre Mitgliedstaaten sich nach Jahrhunderten der Kriege gegeben haben. Die einzige Methode, die wir dafür haben.

Konferenz zur Zukunft Europas

In diesem Jahr feiern wir nicht nur den Europatag, sondern auch die Eröffnung der Konferenz zur Zukunft Europas. Beides können Sie virtuell mitfeiern:

  • Unter dem passend zur Pandemie gewählten Titel „Europa zuhause, zuhause in Europa“ finden im Europäischen Haus in Berlin von 10 bis 14 Uhr verschiedene Diskussionsrunden statt, zum Beispiel zum „Green Deal“ mit der „Fridays for Future“-Aktivistin Helena Marschall und der SPD-Abgeordneten im Europaparlament Delara Burkardt. Weitere Themen sind „Digitalisierung“ und „Europa in der Welt“.

-> Livestream unter www.zu-hause-in-europa.de

  • Ab 14 Uhr wird mit einem Festakt im Europäischen Parlament in Straßburg die „Konferenz zur Zukunft Europas“ eröffnet. Sprechen werden unter anderem Parlamentspräsidenten David Sassoli, die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, für den Europäischen Rat der portugiesische Ministerpräsident Antonio Costa und der französische Staatspräsident Emmanuel Macron. Der Festakt bildet den Auftakt zu einem mindestens einjährigen Konsultationsprozess, an dem sich auf der digitalen Plattform futureu.europa.eu jeder und jede beteiligen kann.

-> Livestream bei EbS oder auf Website/Social-Media-Auftritten des EPs

Text: Robert Zeßner

2021-05-09T09:39:55+02:0009.05.2021|

Fraktion und Kreis gedenken am Tag der Befreiung

Am Tag der Befreiung Europas von Krieg und der Gewaltherrschaft des Nationalsozialismus gedenken die SPD Marzahn-Hellersdorf und die SPD-Fraktion in der BVV Marzahn-Hellersdorf den Opfern, die für die Befreiung Deutschlands gestorben sind. Die Bezirksverordneten Günther Krug und Christiane Uhlich legen im Namen der Fraktion Kränze am Sowjetisches Ehrenmal im Parkfriedhof Marzahn und am Ehrenmal in der Brodauer Straße nieder.

Wolfhart Ulbrich, SPD-Kandidat für die BVV: „Der 8. Mai war und ist für mich der Tag der Befreiung Deutschlands von einem Terrorregime, das die größten und unvorstellbarsten Verbrechen verübte und dessen Menschenverachtung, Rassismus und Missachtung jeglicher Humanität ohne Beispiel sind.“

Für Günther Krug hat der Tag der Befreiung auch eine persönliche Komponente: „Auch mein Vater fiel mit seinen gerade mal 27 Jahren den faschistischen Verbrechern zum Opfer. Etwa 70 Millionen Menschen verloren im Zweiten Weltkrieg ihr Leben. Die größten Opfer hatte mit etwa 24 Millionen getöteten Menschen die Sowjetunion zu beklagen. Es waren sowjetische Soldaten, die dem Regime in Berlin das Ende bereiteten. Sie haben gemeinsam mit Amerikanern, Franzosen und Engländern am 8. Mai in Karlshorst die endgültige bedingungslose Kapitulationsurkunde unterzeichnet. So wurde der 8. Mai 1945 zum Tag der Befreiung und des Dankes für die großen Opfer der Alliierten und vieler Nationen für die Befreiung Deutschlands vom Faschismus.“ (mehr …)

2021-05-08T11:04:40+02:0008.05.2021|

Sozial und ökologisch richtig: Freizeitcampus für die Menschen im Bezirk entwickeln!

Die Gärten der Welt sind ein Aushängeschild von Marzahn-Hellersdorf, das berlinweit und darüber hinaus Menschen für einen Tagesausflug in den Bezirk lockt. Auch für die Bewohnerinnen und Bewohner der Großsiedlung vor Ort sind sie zusammen mit dem Kienbergpark einer der wichtigsten Naherholungsorte. Daher fordern wir die „Gärten der Welt“ gemeinsam mit diesem in ein Gesamtkonzept „Freizeitcampus“ zu integrieren.

Franziska Giffey besuchte heute im Rahmen ihrer #HerzenssacheBerlin-Tour die Gärten der Welt. Sie sagte: „Öffentliche Parks und Grünflächen sind gerade in Corona-Zeiten wichtiger denn je. Gepflegte Grünflächen machen lebenswerte Kieze aus. Wir wollen, dass die zahlreichen Parks und Gärten in Berlin attraktiv, sicher und sauber sind, damit sich alle Menschen dort gern aufhalten.“

„Der Freizeitstandort im Herzen unseres Bezirks wird mit dem geplanten Kombibad im Jelena-Šantić-Friedenspark ein noch attraktiveres Angebot sein. Wir können damit sowohl die Großsiedlung als auch das Siedlungsgebiet erreichen. Sozial gerecht wird es, wenn das Bad für alle mit der Seilbahn mit einem Ticket des ÖPNV erreicht wird. Die Anbindung ist vorhanden, bestens getaktet und direkt.“, ergänzt Nicole Bienge, Kandidatin für das Berliner Abgeordnetenhaus für Hellersdorf.

Jan Lehmann, Kandidat für das Berliner Abgeordnetenhaus in Kaulsdorf und Hellersdorf Süd dazu: „Es muss betont werden, dass vom CDU-geführten Bezirksamt während der laufenden Beratungen in der BVV zum Biesdorfer Baggersee demokratiefeindlich mit Steinhaufen Tatsachen geschaffen wurden. Das verstärkt den Druck weiter, dass die Menschen in Marzahn-Hellersdorf ihr Frei- bzw. Kombibad bekommen! Ich halte dies auch für ökologisch wichtig, da Freizeit- und Erholungsangebote vor der Haustür helfen, Mobilität zu reduzieren.“

2021-04-23T18:24:57+02:0023.04.2021|

Zukunft der Seilbahn in Marzahn-Hellersdorf

Seilbahn kurzfristig gesichert, jetzt muss Integration in VBB-System vollendet werden.

SPD ist Seilbahnpartei und fordert von der Verkehrsverwaltung Ende des Stillstands bei Verhandlungen mit Betreiber und VBB

Die Kreisvorsitzende der SPD Marzahn-Hellersdorf Iris Spranger, MdA und ihr Stellvertreter Jan Lehmann fordern die grün-geführte Senatsverwaltung für Verkehr auf, endlich den Stillstand bei der Seilbahn zu beenden.


„Wir kämpfen seit Jahren für die Seilbahn und andere Parteien ziehen im Bezirk zum Glück mit. Die grüne Verkehrssenatorin muss jedoch nun endlich die notwendigen Voraussetzungen schaffen, um die Seilbahn langfristig zu sichern und in den VBB-Tarif zu integrieren. Es ist unverständlich, dass sich hier nun seit Jahren nicht viel tut“, erklärt Iris Spranger angesichts einer Antwort der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz auf eine parlamentarische Anfrage zur Zukunft der Seilbahn.


„Die SPD hat erreicht, dass die Seilbahn für einen längeren Zeitraum für Marzahn-Hellersdorf gesichert ist. Das Ziel der Seilbahnpartei SPD ist, das Wahrzeichen des Bezirks langfristig für die Bürgerinnen und Bürger zu sichern und die Nutzung per ÖPNV-Ticket zu ermöglichen“, ergänzt Jan Lehmann.


In der Antwort wurde deutlich, dass sich die Verkehrsverwaltung nicht mit voller Kraft für das Vorhaben einsetzt. Spranger: „Der Stillstand in den Verhandlungen mit dem Betreiber und mit dem VBB muss jetzt endlich ein Ende haben.“

 

Öffentliche Gelder sozial und klimafreundlich einsetzen

Spranger, MdA und Lehmann, die beide auch bei der Abgeordnetenhauswahl 2021 kandidieren, machen deutlich, dass die Verwaltung sich nicht taktisch hinter Prüfaufträgen und vorgeschobenen Fristen verstecken darf. Es liegt in ihrer Verantwortung, die Seilbahn zu sichern.

Mit Blick auf die ÖPNV-Integration sagt Iris Spranger: „Alle reden vom Klima – aber hier wird es nun konkret: Sollen die Leute per Auto zu den Gärten der Welt kommen oder macht man ihnen die Anreise mit unserer unlängst bis zum Hauptbahnhof verlängerten U5 schmackhaft? Das würde auch die Parkplatzsuche vor Ort vermindern.“
Jan Lehmann weist darauf hin, dass die finanzielle Unterstützung der Seilbahn ohnehin nötig sei: „Wenn der Staat schon zuschießt, dann sollen die Leute auch, gerade mit kleinem Geldbeutel, ihr vorhandenes ÖPNV-Ticket klimafreundlich nutzen können.“

2021-01-12T12:08:03+01:0012.01.2021|

Frohe Botschaft kurz vor Weihnachten: die von der SPD Marzahn-Hellersdorf lange geforderte Verlängerung der Nutzungsgenehmigung für die Franz-Carl-Achard-Grundschule ist da!

Die Bauaufsicht verlängert die Nutzungsgenehmigung der Franz-Carl-Achard-Grundschule bis zum 27.06.2022 unter bestimmten Auflagen, wie der Bezirksstadtrat Gordon Lemm auf Nachfrage bestätigte. So sollen mehrere Räume von der Nutzung ausgenommen sein und die Hängekonstruktion am Dach der Turnhalle jederzeit zugänglich für Kontrollbesichtigungen für Sachverständige sein. Ursprünglich lief die Nutzungsgenehmigung nur bis zum 27.06.2021. Die geplante Grundsanierung kann noch nicht stattfinden. (mehr …)

2020-12-14T10:29:38+01:0014.12.2020|
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