Gordon Lemm

Herzenssache-Berlin in Marzahn-Hellersdorf

Am heutigen Freitag, 23. April 2021 fand in unserem Bezirk die Herzenssache-Berlin-Tour, der Spitzenkandidatin der SPD, Franziska Giffey, für die Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus im September 2021, statt.

Iris Spranger MdA und Mitglied im Fraktionsvorstand der SPD im Berliner Abgeordnetenhaus dazu: „Ich begrüße es sehr, dass Franziska Giffey – unsere Spitzenkandidatin für die nächsten Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus – unseren Bezirk besucht. Es ist ihr eine Herzensangelegenheit, sich über alle Berliner Stadtbezirke zu informieren. Auch uns ist es wichtig, über unsere Projekte zu informieren und um Unterstützung zu werben.

Die erste Station des Besuches war der CleanTech Business Park im nördlichen Teil Marzahns. Hier wurde mit vielen Mitteln ein Gewerbepark errichtet, um die wirtschaftliche Perspektive unseres Bezirkes weiter zu erhöhen. Mit dem Gewerbeband Berlin Eastside haben wir bereits das größte zusammenhängende Gewerbegebiet Berlins an der Grenze zu Lichtenberg.

Bisher hat sich die Vermarktung von Flächen als schwierig dargestellt. Nun hat die Berliner WISTA Management GmbH, die bereits den Standort Adlershof zu einem der deutschlandweit modernsten Technologieparks entwickelt hat, die Weiterentwicklung des CleanTech Business Park mit übernommen. Als einer der Zukunftsorte Berlins, ist hier auch das Land Berlin in der Verantwortung.

Derzeit hat ein Investorenkonsortium, die Unternehmen DPU Investment GmbH, die BAE Batterien GmbH und NETRACON und Dr. Dipl.-Ing. Bernd Rau als Initiatoren, Investoren und Gründer die CSE Batterien GmbH gegründet. Sie wollen auf einem Grundstück des CTP eine Investition von 39.000.000 Euro tätigen, um hier eine innovative Produktionsstätte für Salzbatterien zu errichten. Diese Investition wäre natürlich ein riesiger Gewinn für unseren Bezirk, der circa 380 hochqualifizierte Arbeitsplätze schaffen soll. Hierfür brauchen wir jegliche Unterstützung, natürlich auch von der Landeseite. Franziska Giffey traf die Investoren, Mitglieder der WISTA, des Marzahn-Hellersdorfer Wirtschaftskreises und lokale Fachpolitiker zu einem konstruktiven Gespräch.“

Salzbatterien sind eine vielversprechende, sichere, kostengünstige und umweltfreundliche Alternative zu Lithium-Ionen Zellen als stationäre Stromspeicher. Salzbatterien basieren auf einheimisch verfügbaren Rohstoffen und sind zu 100 % recycelbar. Sie enthalten keine umweltgefährdenden Stoffe, sind nicht brennbar und nichtexplosiv.

„Der nächste Besuchsort waren die Gärten der Welt. Auch die ist ein Standort von überbezirklichem Interesse: für alle Freunde von Gartenkultur, Kultur, Kunst und Erholung. Unmittelbar in der Nähe soll das neue Kombibad für unseren Bezirk errichtet werden. Seit Jahren setzen wir uns als SPD dafür ein, dass unser Bezirk, fast als einziger ohne Bad, endlich ein Kombibad bekommt. Wir haben uns ausdrücklich für diesen Standort am Jelena-Santic-Friedenspark ausgesprochen, der auch in der BVV mit großer Mehrheit beschlossen wurde, um hier in der Mitte unseres Bezirkes einen Freizeitcampus auszubauen. Ein Ensemble aus Gärten der Welt, Seilbahn, Wolkenhain und Kombibad wäre für unsere Bewohnerinnen und Bewohner des Bezirkes eine große Bereicherung. An dieser Stelle möchte ich meinen Dank unserem Stadtrat Gordon Lemm und der Vorsitzenden der BVV Fraktion der SPD, Jennifer Hübner aussprechen.

Franziska Giffey war von der Vorstellung unserer Vorschläge begeistert. Sie hat uns Ihre Unterstützung zugesagt. Alles in allem war es ein sehr gelungener Tag, der uns die zukünftigen Möglichkeiten unseres Bezirkes darstellen ließen.

Marzahn-Hellersdorf kann eben mehr!“

Iris Spranger, MdA und Kreisvorsitzende der SPD Marzahn-Hellersdorf

Lemm / Hoffmann2021-04-26T12:30:59+02:0026.04.2021|

#Herzenssache Tour der Spitzenkandidatin der SPD Berlin Franziska Giffey machte heute Stopp in Marzahn-Hellersdorf

Am heutigen Freitag, dem 23. April, hat die #Herzenssache Tour von Franziska Giffey in Marzahn-Hellersdorf Halt gemacht. Der Besuch stand ganz unter den 5 B´s der SPD Berlin: Bauen, Bildung, beste Wirtschaft, Bürgernähe und Berlin in Sicherheit. Erste Station war der Besuch des CleanTech Business Parks, um sich mit Investoren über die Ansiedlung einer Salzbatteriefabrik vor Ort auszutauschen.

Die Kreisvorsitzende der SPD Marzahn-Hellersdorf Iris Spranger, MdA zum Besuch des CleanTech Business Parks: „Beste Wirtschaft heißt für mich zukunftsfähige Arbeitsplätze in die Region zu bringen. Im CleanTech Business Park haben wir dafür die richtigen Voraussetzungen geschaffen. 380 nachhaltige Arbeitsplätze sind für Marzahn-Hellersdorf und Berlin wichtig.“

Franziska Giffey, Landesvorsitzende der SPD Berlin, dazu: „Wir wollen, dass Berlin bis zum Jahr 2050 klimaneutral wird – und schon einen großen Teil dieser Strecke bis 2030 zurückgelegt haben. Berlin soll attraktiver Standort für die neusten Klimaschutztechnologien der Welt werden. Das ist wichtig für die Zukunftsfähigkeit unserer Stadt. Das schafft Arbeitsplätze und verbessert die Lebensqualität. Wir stehen für eine partnerschaftliche Wirtschaftspolitik, die Unternehmen und Start-Ups ermöglicht, sich hier anzusiedeln und zu wachsen.“

Anschließend wurden die Gärten der Welt besucht. Dort wurden auch die Pläne für einen umfangreichen Freizeitcampus – eine kommunalpolitische Forderung der SPD Marzahn Hellersdorf mit Franziska Giffey besprochen. Der Freizeitcampus soll die Gärten der Welt, die Seilbahn, die Grünanlage um den Kienberg und das Kombibad am Jelena-Šantić-Friedenspark als ein gesamtheitliches Naherholungsgebiet vereinen, welches über die Grenzen von Marzahn-Hellersdorf ausstrahlt.

Enrico Bloch, der Bundestagskandidat der SPD Marzahn-Hellersdorf zum Besuch der Gärten der Welt: „Nach dem großen Erfolg der Internationalen Gartenausstellung 2017 bleiben die Gärten der Welt ein Besuchermagnet. Das Gelände der ehemaligen IGA entwickelt sich aber immer weiter. Die SPD Marzahn-Hellersdorf setzt sich deshalb dafür ein, diese einzigartige Parkanlage zu einem voll umfassendem Freizeit-Campus weiterzuentwickeln.“

Gordon Lemm, der Bezirksbürgermeister-Kandidat für Marzahn-Hellersdorf weist darauf hin, „Die SPD Fraktion in der BVV Marzahn-Hellersdorf hat sich als erste für den Standort des Frei- und Kombibades am Jelena-Šantić-Friedenspark ausgesprochen. Hier muss ein dringend gebrauchtes Kombi-Bad für Marzahn-Hellersdorf entstehen.“

Lemm / Hoffmann2021-04-23T18:29:09+02:0023.04.2021|

Dank des Einsatzes unseres SPD-Bezirksstadtrat! Bezirksamt kompensiert Einnahmedefizit in Höhe von 71.000 €

Großartige Nachrichten für das Freizeitforum Marzahn: Das Bezirksamt kompensiert mit 71.000 Euro das durch die Corona-Pandemie entstandene Einnahmedefizit der Stätte. Die SPD Marzahn-Hellersdorf begrüßt das vehemente Engagement von SPD-Bezirksstadtrat Gordon Lemm, das Freizeitforum Marzahn bei der Bewältigung der Corona-Pandemie beizustehen.

Bezirksstadtrat Gordon Lemm stellt Freizeitforum 71.000 Euro in Aussicht

Die Corona-Pandemie war und ist eine große Herausforderung für das Freizeitforum Marzahn. Im vergangenen Jahr konnten gerade einmal 20 Prozent der ursprünglichen Veranstaltungen stattfinden und über 5000 Karten wurden zurückgegeben. Dank des entschlossenen Einsatzes von Bezirksstadtrat Gordon Lemm kann sich das Freizeitforum nun über Corona-Hilfen in Höhe von 71.000 Euro freuen. „Das Freizeitforum Marzahn ist längst eine soziokulturelle Stätte in der Region mit einem hohen Identifikationspotenzial. Es hat für den gesamten Bezirk eine enorme Bedeutung. Daher freue ich mich umso mehr, dass das Bezirksamt dieses Hilfspaket zur Verfügung stellen konnte. Die ausgeschriebene Summe entspricht dem benötigten Einnahmedefizit, welches das Freizeitforum bedingt durch die Corona-Pandemie hinnehmen musste.“, kommentiert Iris Spranger MdA, Wahlkreiskandidatin und Kreisvorsitzende der SPD Marzahn-Hellersdorf.

Axel Hoppe, Mitglied im Beirat des Freizeitforums und sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion begrüßt Lemms Entscheidung: „Das Freizeitforum Marzahn ist ein Kernprojekt der SPD in Marzahn-Hellersdorf. Es wurde in den vergangenen Jahren immer wieder weiterentwickelt. Wir als SPD arbeiten daran, das umliegende Areal der Marzahner Promenade zu einem der aktiven Zentren in unserem Bezirk zu machen. Dazu haben wir in der BVV bereits mehrere Anträge eingebracht, wie zum Beispiel zum Erhalt der Sportkegelbahn. Ohne das Freizeitforum wäre dieses Vorhaben nicht möglich. Daher freue ich mich sehr über die Entscheidung von Bezirksstadtrat Gordon Lemm.“

Große Hoffnung auf Regelbetrieb nach den Sommerferien

Für das Freizeitforum Marzahn besteht nun die Hoffnung, nach den Sommerferien unter Einhaltung der Hygienebedingungen wieder einen regelmäßigen Betrieb aufnehmen zu können. Sowohl die Bibliotheken als auch die Schwimmhalle wurde für Besucher/-innen und dem Schulsport bereits wieder geöffnet. Das sind gute Nachrichten für das Freizeitforum und gute Nachrichten für den Bezirk.

Lemm / Hoffmann2021-03-16T14:42:23+01:0016.03.2021|

Enrico Bloch: Die Ministerpräsidentenkonferenz entscheidet über die Zukunft unserer Kinder!

In Berlin haben sich die Abgeordneten mehrheitlich dafür entschieden, dass Schüler im kommenden Schuljahr die Klassenstufe wiederholen können. Von diesem Angebot werden vorrangig Eltern Gebrauch machen, deren Kinder sich in einer Abschlussklasse befinden. Was passiert, wenn die schulischen Leistungen auf demselben Niveau oder gar schlechter ausfallen als im Vorjahr, ist ungeklärt.

Bezirksstadtrat Gordon Lemm schlägt eine andere Lösung vor: Die Wiedereinführung des Samstagsunterrichts bzw. der Möglichkeit, am Samstag versäumten Stoff durch private Bildungsinstitute in den Schulen nachzuholen zu können.

DAS PROBLEM: Dieser Vorschlag würde erst im nächsten Schuljahr zum Einsatz kommen. Und hilft nur den Schülern, die im nächsten Schuljahr Leistungsdefizite durch versäumten Unterrichtsstoff bekommen. Beide Vorschläge –Wiederholen und Samstags-Unterricht –bedeuten eine finanzielle und persönliche Mehrbelastung für Kinder, Eltern, Lehrer*innen, Schulen, Bezirke und Länder. In der Ministerpräsidentenkonferenz wurde entschieden, dass der Großteil der Schulen geschlossen bleiben bzw. dass der Unterricht im Homeschooling erfolgt.

Ich fordere deshalb:

Für die Abschlussklassen muss auch jetzt der Verbesserungsgrundsatz gelten. Die Rahmenlehrpläne müssen mindestens für das kommende Schuljahr bundesweit gestrafft und gekürzt werden.

Damit unsere Kinder die gleichen Zukunftschancen wie vor Corona haben.

**Damit es Lehrer*innen ermöglicht wird, bestehende Lernlücken zu schließen.**

Bereits vor Corona verließ jede*r achte Schüler*in im Bezirk die Schule ohne Abschluss.

Ein Zeichen für mich, dass unser gesamtes föderales Bildungssystem mit allen beeinflussenden Faktoren JETZT auf den Prüfstand muss.

Die bestehenden Unterschiede und die große Ungleichheit sind schon lange bekannt. Die Corona-Pandemie legt die längst bekannten Schwächen unseres Bildungssystems bloß. Und die damit verbundenen Gefahren für die Zukunft unserer Kinder.

Deshalb: Kurs-Wechsel in der Schulpolitik! Schluss mithalbherzigen Korrekturen auf Länder-Ebene! Wir brauchen eine bundesweite Bildungs-Strategie zum Schutz unserer Kinder!

Lemm / Hoffmann2021-03-03T13:23:22+01:0003.03.2021|

Kreisverband und Fraktion fordern unverzügliche und transparente Aufklärung im „Fall Holocaust-Leugnung an der Schule im Elsengrundin Berlin Mahlsdorf“

Für den Kreisverband und die Fraktion der SPD Marzahn-Hellersdorf steht außer Frage, dass alle Schulen grundsätzlich politisch neutral sein müssen: Jeweilige Kontakte zu Rechtsextremisten und Holocaust-Leugnern sind deshalb nicht hinnehmbar. Ihnen, ihren Äußerungen und ihren Strukturen muss laut und sichtbar widersprochen werden!

Die „Freie Schule im Elsengrund“ in Berlin-Mahlsdorf ist derzeit mit dem Verdacht konfrontiert, eine Nähe zu Rechtsextremisten zu pflegen und bestimmte Inhalte zur Geschichte des NS bewusst nicht im Unterricht zu vermitteln. Laut einer Dokumentation des WDRs und zuletzt des Tagesspiegels soll es eine Vielzahl „guter“ Kontakte zwischen Rechtsextremisten und der Schule geben und Antisemitismus und Holocaustleugnung eine Rolle spielen.

Iris Spranger (MdA) Vorsitzende der SPD Marzahn-Hellersdorf dazu: „Der Schutz der 160 Schüler/-innen hat oberste Priorität. Es muss aufgeklärt werden, ob die Schule wirklich so politisch neutral ist, wie sie vorgibt. Ich verstehe nicht, warum Rechtsextreme und Holocaust-Leugner Besucher dieser Schule waren und die Schulleitung ihnen die Möglichkeit gegeben hat, ihre Hetze und rechten Ansätze jungen Menschen mitzuteilen. Was ist da los an der Schule im Elsengrund?“ Die SPD fordert deshalb eine umfassende Prüfung der Schule am Elsengrund durch die zuständige Schulaufsicht, ob sie wirklich eine freie Schule ist und ob es ein rechtsextremes Netzwerk in der Schule gibt.

„Für uns ist klar: Schulen sind Orte der Bildung und der Demokratie, sie gehören den Schülerinnen und Schülern. Wir als Fraktion wehren uns gegen jegliche Form brauen Gesinnung, politisch motivierter rechter Indoktrination und rechtsextremen Faschismus. Geschichtsrevisionismus hat an unseren Schulen nichts zu suchen. Ganz im Gegenteil. Alle Lehrer/-innen an unseren Schulen sind angehalten Weltoffenheit, Anti-Rassismus und Postkolonialismus als die Grundpfeiler ihres Tuns und Lehrens zu verstehen. Gerade hier kann Pluralismus gelebt und Antisemitismus bereits im frühen Alter mit Mitteln der politischen Bildung bearbeitet und bekämpft werden“, so Jennifer Hübner, Vorsitzende der SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf und kulturpolitische Sprecherin. Die BVV muss sich der schwierigen Situation der Schule am Elsengrund daher jetzt annehmen und ihre nächste Sitzung dazu nutzen, transparent und unverzüglich für Aufklärung zu sorgen. Es darf keine Schule mit rechtsextremen Netzwerken in Marzahn-Hellersdorf geben. Gemeinsames Ziel muss es sein, alle offenen Fragen zu beantwortet.

„Eine erneute Prüfung der Senatsverwaltung für Bildung sollte hier zeitnah eine Klärung bringen. Sollten Eltern oder Lehrer/-innen Hinweise zur Aufklärung haben, kann ich diese nur auffordern,hier unterstützend mitzuwirken. Sollten sich die Vorwürfe erhärten, müssten daraus Konsequenzen folgen. Egal wie die Prüfung ausfällt, möchte ich, dass den Schüler/-innen und Familien der Schule eine gute und ruhige Beschulung ermöglicht wird“, so Gordon Lemm, Stadtrat für Schule, Sport, Jugend und Familie.

Lemm / Hoffmann2021-02-02T15:10:00+01:0002.02.2021|