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Danke für Ihre Stimme und hier finden Sie die Ergebnisse der Europawahl in Ma-He

Liebe Nachbarn,

das Wahlergebnis zur Europawahl 2024 ist nicht so ausgefallen, wie wir es uns gewünscht haben. Wir sagen Danke für die tolle Unterstützung, die wir während des Wahlkampfs erhalten haben von unseren Nachbarn und natürlich von unseren Mitgliedern. Wir sagen auch Danke an unsere Wählerinnen und Wähler. Gaby Bischoff unsere Europaabgeordnete ist weiterhin für Berlin im Europäischen Parlament. Wir werden uns weiter gemeinsam für unseren Bezirk einsetzen, damit Marzahn-Hellersdorf ein bunter und toller Bezirk bleibt. Das versprechen wir Ihnen.

Wenn Sie das Wahlergebnis für unseren Bezirk nachschauen wollen, dann einfach den Link nutzen: https://www.wahlen-berlin.de/wahlen/EU2024/AFSPRAES/ergebnisse_bezirk_10.html#id_5f066f39_f51b_49a7_bf9a_deb5a27e4a0e

 

2024-06-14T16:28:48+02:0010.06.2024|

Iris Spranger besucht Sportangebot in Marzahn: Kinder durch Bewegung stärken

Am Freitag, den 14. Juni 2024, besucht Iris Spranger, MdA und Senatorin für Inneres und Sport, in der Veranstaltungsreihe „Fraktion vor Ort“ Schülerinnen und Schüler in der Gretel-Bergmann-Gemeinschaftsschule in Marzahn-Hellersdorf. Die Kinder und Jugendlichen nehmen im Rahmen des Projekts SPORT VERNETZT an der Basketball-AG teil. Begleitet wird Spranger unter anderem von Kevin Kühnert, MdB. 
Die Bewegungsinitiative SPORT VERNETZT hat das Ziel, niedrigschwellig und kostenlos Kinder und Jugendliche für Sport und Bewegung zu begeistern. Im Rahmen des Projekts gibt es seit 2022 an ausgesuchten Schulen und Kitas das Angebot, zusätzlich zum Sportunterricht an AGs und offenem Spiel teilzunehmen.
Iris Spranger: „Sport vermittelt Struktur, Zusammenhalt und Werte, fördert die Gesundheit und kann zudem zur Prävention von Jugendgewalt beitragen. Noch immer leiden viele Kinder und Jugendliche unter den Folgen der Pandemie, was sie körperlich und oft psychisch belastet. Hier können Sport, Bewegung und Spaß am Teamplay helfen und einen wichtigen Beitrag zur gelungenen Integration in die Gesellschaft leisten. Ich begrüße es sehr, dass SPORT VERNETZT auch hier in Marzahn-Nord aktiv ist und werde mich auch in Zukunft für eine Finanzierung des wichtigen Projekts einsetzen.“
 
Um vorherige Anmeldung wird gebeten unter iris.spranger@spd.parlament-berlin.de
 Wo:
Gretel-Bergmann-Gemeinschaftsschule, Liebensteiner Straße 24, 12687 Berlin
 Wann:
Freitag, 14. Juni 2024, 13:00-14:30 Uhr (öffentlich, mit Anmeldung)
2024-06-07T16:34:51+02:0007.06.2024|

Schulhöfe im Bezirk schnellstens sanieren und zugänglich machen – Weil es für Familien wichtig ist!

Eine Große Anfrage zur aktuellen Schulhofsituation bei uns im Bezirk war die Priorität der SPD-Fraktion in der Mai-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung.

Das Bezirksamt teilte in seiner Antwort mit, dass derzeit aufgrund von Sanierungsmaßnahmen an 22 Schulen der Schulhof in Teilen gesperrt ist. Darüber hinaus seien aktuell 21 Schulhöfe im Bezirk in einem sanierungsbedürftigen Zustand. Die Bezirksbürgermeisterin betonte, dass die Schulhöfe im Amt hohe Priorität genießen.

Marion Hoffmann, Vorsitzende des Schulausschusses und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion, betont: „Unsere Schulhöfe müssen sichere und anregende Orte sein, die unseren Kindern ausreichend Raum für Bewegung und Entspannung bieten. Es ist daher von größter Bedeutung, dass wir einen genauen Überblick über den Zustand unserer Schulhöfe sowie über die geplanten Maßnahmen seitens des Bezirksamts erhalten. Unsere Kinder verdienen es, in einer Umgebung zu lernen und zu spielen, die ihre körperliche und geistige Entwicklung auf das Beste fördert!“

Jan Hofmann, schulpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf, erklärt: „Der dringend notwendige Schulbau in unserem Bezirk hört nicht bei der Bereitstellung von Klassenräumen auf. Auch die Schulhöfe gehören bei Sanierungen und Neubauten unbedingt dazu. Dabei müssen die Bedürfnisse der Schülerinnen und Schüler im Mittelpunkt stehen. Wir als Bezirk stehen hier in der Verantwortung, die besten Voraussetzungen für unsere Schulen zu schaffen. Denn nur so können die Schüler:innen in ihren Pausen von einer förderlichen Umgebung profitieren. Ich bin der zuständigen Bezirksbürgermeisterin für ihre Klarstellungen dankbar. Gemeinsam werden wir weiterhin daran arbeiten, dass die Schulhöfe ein schöner Ort der Begegnung und der Bewegung werden.“

Stephanie Inka Jehne, Vorsitzende des Hauptausschusses und familienpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, ergänzt: „Viele Familien wollen wissen, dass ihre Kinder in der Schule auch außerhalb des Unterrichts gut aufgehoben sind. Schulhöfe sind wichtige Orte, an denen Kinder nicht nur spielen, sondern auch soziale Fähigkeiten entwickeln. Deshalb müssen diese Räume sicher, hervorragend ausgestattet und gut zugänglich sein. Hier sollten die im Doppelhaushalt 2024/2025 erhöhten Mittel für das Straßen- und Grünflächenamt voll ausgeschöpft werden. Dafür muss der bestehende Personalmangel im zuständigen Amt angegangen werden. Der Zustand der Schulhöfe bei uns im Bezirk hat für uns oberste Priorität.“

2024-05-28T13:09:42+02:0028.05.2024|

Vorstand der SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf gewählt, bisheriger Vorstand bestätigt

Am Montag, den 13. Mai 2024 hat sich die SPD-Fraktion in der BVV Marzahn-Hellersdorf zur regulären Neuwahl des Fraktionsvorstandes getroffen.

Unter der Leitung von Iris Spranger, Innensenatorin und viele Jahre bis 2022 auch langjährige Kreisvorsitzende der SPD Marzahn-Hellersdorf, fanden die Wahlen statt. Günther Krug wurde als Fraktionsvorsitzender mehrheitlich bestätigt.  Seit der Wende ist er politisch aktiv, er hat jahrelange Erfahrung in der BVV Marzahn-Hellersdorf und war auch für zwei Legislaturperioden Mitglied des Berliner Abgeordnetenhaus. Seit Oktober 2021 ist er Vorsitzender der SPD-Fraktion in der BVV von Marzahn-Hellersdorf.  Die bisherigen stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Marion Hoffmann, Liane Ollech und Christian Linke sowie der Schatzmeister Wolfhart Ulbrich wurden ebenfalls mit großer Mehrheit bestätigt.

Günther Krug kommentiert: „Diese Wahl sichert die Fortsetzung der Arbeit des bisherigen Fraktionsvorstandes und stellt gleichzeitig große Anforderungen an unsere zukünftige Arbeit. Die Herausforderungen der ersten Hälfte der IX. Wahlperiode haben uns allen viel abverlangt. Fünf Vorsitzende für die BVV -Fachausschüsse stellt unsere SPD-Fraktion zurzeit. Der Fraktionsvorstand, unsere fachpolitischen Sprecherinnen und Sprecher sowie unsere Bürgerdeputierten haben sich mit vielen Initiativen und Vorschlägen in die Bezirkspolitik eingebracht. In der Gemeinsamkeit des Teams liegt unsere Kraft. Als die nächsten wichtigen Aufgaben haben wir auf unserer Agenda: soziale Sicherheit für unseren familienfreundlichen Bezirk, verbesserte Bildungschancen für alle, nachhaltige Mobilitätskonzepte und Schulwegsicherheit, die Wirtschaftsentwicklung vor Ort, die TVO, das Kombibad sowie jetzt besonders ganz aktuell unser Europapolitik im Bezirk. Der direkte Kontakt mit den Menschen vor Ort ist dafür unerlässlich. Ich bin überzeugt, dass wir auch die neuen Herausforderungen mit hohem Engagement und Sachverstand im Interesse unserer Bürgerinnen und Bürger meistern. Dafür ist die Unterstützung der Arbeit vor Ort durch die Mitglieder unseres Kreisverbandes sehr hilfreich. Besonderer Dank gebührt Iris Spranger für Wahlleitung und ihren immerwährenden Einsatz für unseren Bezirk“.

2024-05-16T11:12:23+02:0015.05.2024|

(Un-)Ordnung am S-Bahnhof Kaulsdorf – Schmutz und Unrat an der Tagesordnung

Immer wieder beschweren sich Anwohner*innen und Pendler*innen über die (Un-)Sauberkeit am S-Bahnhof Kaulsdorf und insbesondere auf dessen Vorplatz. Erste Ansprechpersonen für diese Beschwerden sind dabei oft die örtlichen Abgeordneten Jan Lehmann (SPD) und Stefan Ziller (Bündnis 90/Grüne), deren Wahlkreisbüros beide am S-Bahn Kaulsdorf liegen.

Um sich der Situation anzunehmen, haben die beiden Abgeordneten nun erfragt, wer für die Ordnung und Sauberkeit am Vorplatz des S-Bahnhofs zuständig ist und warum es insgesamt nicht ordentlich funktioniert.

Die Verantwortlichkeiten sind dabei auf viele Schultern verteilt: einige Flächen gehören privaten Besitzer*innen oder der Deutschen Bahn, andere sind öffentliches Straßenland, die meisten jedoch gehören der BVG. Die BVG gibt an, dass eigentlich ein fester Reinigungsrhythmus vereinbart sei: zweimal wöchentlich sollen die Haltestellen und die Haltestelleninsel gereinigt werden sowie die Fahrbahn-Randflächen einmal im Monat.

Jedoch ist dieser Reinigungsrhythmus nicht nur jetzt bereits unzureichend, sondern wird auch nicht ordentlich durchgeführt. Die BVG teilt mit, dass sie in Gesprächen mit dem aktuellen Dienstleister ist, um die vertraglich festgelegten Qualitätsstandards der Reinigung wieder zu erreichen. Außerdem wird gegenwärtig ein Rahmenvertrag ausgeschrieben, der auch für den Bahnhofsplatz Kaulsdorf einen neuen Reinigungsdienstleister vorsieht. In diesem soll dann immer bedarfsbezogen geputzt werden und darüber hinaus viermal die Woche die Haltestellen und dreimal die Woche der Fahrbahnrand.

Jan Lehmann: „Es genügt eben nicht, nur auf Verträge zu pochen und auf neue zu warten. Es ist immer wieder enttäuschend, dass nicht schnell Maßnahmen ergriffen werden können, um zügig zu reagieren, wenn Verunreinigungen mal zwischendurch passieren. Gerade von den großen Unternehmen in Berlin erwarte ich da mehr Flexibilität.“

Stefan Ziller: „Der Bahnhof in Kaulsdorf verdient mehr Sauberkeit. Wir fordern die BVG auf, tatsächlich sicherzustellen, dass die Reinigung den vertraglich festgelegten Qualitätsstandards und damit auch den Erwartungen der Menschen in Kaulsdorf entspricht. Wenn das nicht gelingt, müssen alle rechtlichen Mittel genutzt werden, den Dienstleister zu wechseln und bestenfalls den neuen Rahmenvertrag früher umzusetzen.“

2024-05-14T12:01:27+02:0014.05.2024|
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