Pressemitteilung

Iris Spranger zu Neubau für die Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf und neuem Kombibad am Kienberg

Über die Zukunft des geplanten Neubaus für die Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf ging es heute bei einem Gespräch, zu dem Innensenatorin und MdA Iris Spranger geladen hatte. Sie traf sich mit Vertreterinnen und Vertretern der Feuerwehr, aus Bezirks- und Landespolitik sowie der BIM (Berliner Immobilienmanagement) im derzeit genutzten sanierungsbedürftigen Gebäude der Freiwilligen Feuerwehr in der Donizettistraße, um die Planung des Neubaus voranzutreiben.

Iris Spranger, MdA und Senatorin für Inneres und Sport: „Die ehrenamtlichen Kollegen der Freiwilligen Feuerwehr Mahlsdorf benötigen für ihren Dienst dringend eine dem aktuellen Standard entsprechende Feuerwache. Wir müssen sicherstellen, dass Menschen, die im Ehrenamt so wichtige Aufgaben übernehmen, dies auch zu guten Bedingungen tun können. Wir brauchen hier schnell eine Lösung, da im umliegenden Gebiet neue Wohnquartiere entstehen und immer mehr Menschen in unseren Bezirk ziehen. Ich begrüße es sehr, dass wir hier auf einem guten Weg sind und die Planungen zum Ankauf eines Geländes durch das Land Berlin sowie den Neubau bereits laufen.“

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Lemm / Hoffmann2024-02-21T11:02:07+01:0002.02.2024|

Marzahn-Hellersdorf bekommt erstes Familienbad Berlins, Innensenatorin und Familienstadtrat informieren über Pläne

Anlässlich eines Treffens mit politischen Vertreter:innen aus Marzahn-Hellersdorf berichteten die Berliner Bäderbetriebe und Sportsenatorin Iris Spranger (SPD) über die Pläne zur Umsetzung des Kombibades in Marzahn-Hellersdorf. Demnach wird das für 2026 geplante neue Bad am Standort Kienberg in Hellersdorf das erste Bad sein, das der im Bädervertrag festgelegten strategischen Neukonzeption im Land Berlin entspricht. Durch diese wurde noch unter der rot-rot-grünen Vorgängerregierung ein Paradigmenwechsel eingeleitet.

Im Fokus des Neubaus stehen Familien. Das gesamte Bad (Freibad, Schwimmhalle, Sauna- und Aufenthaltsbereich) ist auf die Bedürfnisse von Familien optimal ausgerichtet, ohne dabei andere Nutzer/innengruppen auszuschließen. Damit einher geht ein Kapazitätsaufwuchs für Schwimmvereine und Sportler:innen in den beiden Bestandsbädern in Kaulsdorf Nord und Springpfuhl. Auch die Nähe zu den Gärten der Welt wird Synergien für ein besonderes Erlebnis für Familien schaffen.

Der Bezirk Marzahn-Hellersdorf hatte den Berliner Bäderbetrieben zur Konzeption und Planung des neuen Bades die Ergebnisse einer Online-Umfrage mit über 3000 Abstimmenden zur Verfügung gestellt. Hauptnutzungsinteresse waren auch hier die Bedarfe von Familien. Innensenatorin Iris Spranger hatte die benötigten Investitionen in der Investitionsplanung des Landes angemeldet und zusammen mit der schwarz-roten Regierungsmehrheit des Abgeordnetenhauses für das Jahr 2026-28 beschlossen.

Nach aktuellen Kostenschätzungen (Baukosten 2024) wären die avisierten 40 Millionen Euro auskömmlich, um das neue Kombibad im einzigen Bezirk Berlins ohne eigene Freibademöglichkeit umzusetzen.

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Lemm / Hoffmann2024-02-21T11:03:45+01:0002.02.2024|

Es werde Licht am Cecilienplatz

Endlich kommt neue Beleuchtung in die Verbindung vom Cecilienplatz zum U-Bahnhof Kaulsdorf-Nord. Nach ergebnislosen Gesprächen mit dem Eigentümer hat das Bezirksamt angekündigt, im Rahmen einer Ersatzvornahme Beleuchtung zu installieren.

Aktuell laufen die Arbeiten am Stromanschluss, aber schon bald sollte es endlich heißen: Es werde Licht!

Lemm / Hoffmann2024-02-02T15:26:33+01:0002.02.2024|

Tu Gutes und rede darüber – Wohngeldberechtigte besser informieren

Im Rahmen einer Großen Anfrage erkundigte sich die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung am 18. Januar 2024 über die aktuelle Situation zur Bearbeitung der Wohngeldanträge in Marzahn-Hellersdorf.

In der Antwort teilte das Bezirksamt unter anderem mit, dass die Zahl der Wohngeldempfänger:innen im Bezirk gegenüber dem Vorjahr um 68,39 % gestiegen ist. Darüber hinaus erklärte das Bezirksamt, dass man Bürgerinnen und Bürger, deren Wohngeldantrag 2022 abgelehnt wurde, erneut angeschrieben und ermuntert wurden, erneut die Berechtigung prüfen zu lassen. Angesichts der großen Bedeutung der Wohngeldreform der Bundesregierung setzt sich die SPD-Fraktion dafür ein, dass seitens des Bezirksamtes eine öffentlichkeitswirksame Imagekampagne gestartet wird, um auf die großen Änderungen hinzuweisen und alle Wohngeldberechtigten zu erreichen.

Wolfhart Ulbrich, Schatzmeister und sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, erklärt dazu: „Wohnen ist ein Menschenrecht und muss daher für alle Menschen bezahlbar bleiben! Gerade in den vergangenen zwei Jahren sind die Preise für Strom und Heizung teilweise massiv gestiegen. Besonders betroffen sind dabei insbesondere Geringverdienende, Alleinerziehende sowie Rentnerinnen und Rentner. Wir sind der SPD-geführten Bundesregierung daher sehr dankbar, dass zum 1. Januar 2023 die größte Wohngeldreform in der Geschichte Deutschlands unternommen wurde. Dabei wurde der Kreis der Berechtigten verdreifacht und das Wohngeld stark erhöht. Die Zahlen des Bezirksamtes zeigen dieses sehr gut. Damit jedoch alle Bürgerinnen und Bürger, die auf Wohngeld Anspruch haben, erreicht werden, setzen wir uns dafür ein, eine eigene Kampagne seitens des Bezirksamtes zu starten. Durch niedrigschwellige und leicht zugängliche Informationen können wir sehr viele Menschen bei uns im Bezirk erreichen.“

Im Januar 2023 trat das Wohngeld-Plus-Gesetz der Bundesregierung in Kraft. Damit erhöhte sich der Anteil der Berechtigten von etwa 600.000 Haushalte auf rund 2 Millionen. Dabei wurde auch die Höhe des Wohngeldes im Durchschnitt mehr als verdoppelt. Die durchschnittliche Bearbeitungszeit liegt derzeit in Marzahn-Hellersdorf bei 11,2 Wochen. Berlinweit liegt die durchschnittliche Bearbeitungszeit bei 14,9 Wochen. Im Jahr 2023 bezogen 5417 Bürgerinnen und Bürger im Bezirk Wohngeld. Im Jahr vor der Reform waren es 3217 Wohngeldempfänger:innen.

Lemm / Hoffmann2024-02-02T15:21:53+01:0002.02.2024|

SPD in Marzahn-Hellersdorf setzt Zeichen der Solidarität: Winterhilfe für Wohnungslose

Die SPD im Bezirk Marzahn-Hellersdorf engagiert sich aktiv für soziale Verantwortung und setzt ein deutliches Zeichen der Solidarität in der kalten Jahreszeit: In den Räumlichkeiten des Büros der SPD Marzahn-Hellersdorf in der Marzahner Promenade wird wohnungslosen Menschen künftig Wärme und warme Getränke gespendet.

Bei der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 18.01 gab Fraktionsvorsitzender Günther Krug bekannt, dass sich seine Fraktion dazu entschieden habe, in den kommenden Wochen die Räume des Büros der SPD Marzahn-Hellersdorf auch als Wärmeraum für wohnungslose Menschen nutzen zu wollen. Über die genauen Modalitäten wird die SPD-Fraktion in den folgenden Tagen informieren.

Günther Krug, Fraktionsvorsitzender, betont die Bedeutung dieser Aktion: „Gerade in den Wintermonaten müssen wir unsere Verantwortung für diejenigen wahrnehmen, die kein Zuhause haben.

Die Bereitstellung von Wärme in den Räumen der SPD Marzahn-Hellersdorf ist das, was wir persönlich vor Ort tun können, um für eine solidarische Gesellschaft einzustehen. Wir werden nun schnellstmöglich die nötigen Vorbereitungen dafür treffen.“

Die SPD in Marzahn-Hellersdorf ruft dazu auf, sich an dieser Aktion zu beteiligen und aktiv dafür zu sorgen, dass wohnungslose Menschen im Bezirk Wärme und Unterstützung erfahren.

Liane Ollech, stellvertretende Fraktionsvorsitzende, ergänzt: „Wir laden auch andere Organisationen, Parteien und die breite Zivilgesellschaft dazu ein, im Rahmen ihrer Möglichkeiten einen Beitrag zu leisten. Gemeinsam können wir einen positiven Einfluss auf das Leben derjenigen nehmen, die unsere Hilfe dringend brauchen.“

Lemm / Hoffmann2024-01-30T15:34:11+01:0030.01.2024|