Umsetzung DigitalPakt Schule – Berlin bundesweit an dritter Stelle

Bei der Umsetzung des DigitalPakts Schule kommt Berlin gut voran. Bundesweit liegt das Land auf dem dritten Platz bei der Mittelbindung. Zwei Drittel der zur Verfügung stehenden Mittel sind an unseren Schulen bereits fest gebunden. Zum größten Teil wird dadurch der LAN-Ausbau und somit die Infrastruktur der Schule finanziert. Der Bund hat dem Land Berlin für den Förderzeitraum von 2019 bis 2024 Mittel in Höhe von 256.877.000 Euro zur Verfügung gestellt. Davon wurden von den öffentlichen Schulen bereits 67 Prozent gebunden. 46 Prozent sind es bei den Schulen in freier Trägerschaft. Das bedeutet, dass insgesamt 151.838.967 Euro der Mittel des DigitalPakts Schule bisher gebunden sind. Die Endgeräte für die Schülerinnen und Schüler, sowie der Lehrkräfte an den öffentlichen Schulen werden zentral durch die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie beschafft. Bei den freien Trägern erfolgt dies im Rahmen ihres Schulträgerbudgets.

Iris Spranger MdA, Mitglied der SPD Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus dazu:

„Den Bericht zur Umsetzung des DigitalPakts Schule werden wir jetzt zur weiteren Behandlung in das Abgeordnetenhaus bekommen. Wir werden uns intensiv damit auseinandersetzten. Schon jetzt ist aber zu erkennen, dass Berlin bei der Umsetzung dieses Paktes bundesweit auf den vorderen Plätzen mitspielt. Ich freue mich, dass wir diese Mittel zügig eingesetzt haben und dies auch weiterhin tun. Die Schülerinnen und Schüler Berlins haben es verdient, dass sie einen modernen digitalen Bildungsprozess absolvieren können.“

 

2021-10-05T14:50:56+02:0005.10.2021|

Jetzt ist es raus! Grüne Verkehrsverwaltung wehrt sich gegen die Seilbahnintegration

In der heutigen Sitzung des Verkehrsausschusses, gab Staatssekretär Ingmar Streese bekannt, dass die grün-geführte Senatsverwaltung Seilbahnen in der Stadt grundsätzlich ablehnt und auch die bereits seit Jahren vorhandene Seilbahn in Marzahn-Hellersdorf nicht beabsichtigt in den BVG-Tarif aufzunehmen.

Unsere Kreisvorsitzende Iris Spranger MdA, dazu:

„Wie ernst meinen es die Grünen eigentlich mit innovativen Ansätzen zur Lösung der Mobilitätsfrage? Ich bin fassungslos, wie hartnäckig sich diejenigen, die am liebsten alle Autos verbieten wollen, gegen eine fundamentale Verbesserung des ÖPNV-Angebotes in einem Außenbezirk wehren. Zumal hier nicht einmal geplant oder gebaut werden müsste, sondern eine vorhandene und sich im Betrieb befindende schnelle Verbindung lediglich in die BVG eingegliedert werden müsste. Mit der SPD im Verkehrsressort wären wir da schon Meilen weiter.“

2021-09-09T16:59:43+02:0009.09.2021|

Fünfzig neue Fußverkehrsanlagen für Berliner Bezirke – Marzahn-Hellersdorf profitiert

Iris Spranger, MdA, Mitglied des Verkehrsausschusses und Kreisvorsitzende der SPD Marzahn-Hellersdorf dazu:

„Bis Ende kommenden Jahres sollen fünfzig Querungshilfen den Berliner Fußverkehr sicherer machen. Das heißt, es werden Fußgängerüberwege, Mittelinseln und Gehwegvorstreckungen gebaut. Auch unser Bezirk profitiert davon. Als erster Standort soll eine neue Mittelinsel in der Poelchaustraße/Langhoffstraße bis Ende des Jahres entstehen. Berlinweit sollen noch in diesem Jahr sechs Mittelinseln entstehen. Die Baukosten sollen 175.000 Euro betragen und schließen Straßenbau, Entwässerung, Markierung und Beschilderung ein. Die zentralisierte Bearbeitung bei der zuständigen Senatsverwaltung entlastet auch die Bezirksämter und es beschleunigt die bauliche Umsetzung. Die neuen Vorgaben des Mobilitätsgesetzes werden damit umgesetzt.“

2021-08-30T11:03:35+02:0026.08.2021|

Fraktionen demokratischer Parteien im Berliner Abgeordnetenhaus beschließen mobile Luftfilter für alle Unterrichtsräume

Iris Spranger, MdA und Kreisvorsitzende der SPD Marzahn-Hellersdorf, dazu:

„Auf der vergangenen Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses haben wir gemeinsam mit der CDU, der Linken, den Bündnis 90 / Die Grünen und der FDP den Antrag „Umgehende Beschaffung von mobilen Luftfiltern für alle Unterrichtsräume“ beschlossen.

Wir waren uns parteiübergreifend darüber einig, dass neben dem regelmäßigen Lüften, zusätzlich Luftfilteranlagen für jeden Klassenraum nötig sind. Wir wollen einen sicheren Präsenzunterricht für alle Schülerinnen und Schüler an unseren Schulen. Deshalb muss der Berliner Senat unverzüglich weitere mobile Luftreinigungsgeräte zur flächendeckenden Ausstattung aller Unterrichtsräume beschaffen.

Die pandemische Lage ist noch nicht vorüber, im Gegenteil, die Zahlen steigen wieder. Der Senat ist hier in der Verantwortung den Schulbetrieb und vor allem den Präsenzunterricht an den Schulen abzusichern. Die derzeitige Anzahl an Luftfiltergeräten reicht bei weitem nicht aus, alle Klassenräume zu bestücken. Es dürfen nicht einige Schülerinnen und Schüler einem höheren Infektionsrisiko ausgesetzt werden. Das Geld wird vom Land Berlin dafür bereitgestellt. Jetzt muss dieser Beschluss zügig umgesetzt werden.“

2021-08-25T10:19:12+02:0025.08.2021|

Förderprogramm Abbiegeassistenz läuft

Iris Spranger, MdA, Kreisvorsitzende der SPD Marzahn-Hellersdorf und Mitglied im Verkehrsausschuss des Abgeordnetenhauses von Berlin dazu:

„Seit Dezember 2020 läuft das von uns geforderte „Förderprogramm Abbiegeassistent“ über das IBB Business Team GmbH der Investitionsbank Berlin. Kleine und Mittlere Unternehmen können hier einen Antrag auf Förderung zum Einbau und den Systemkosten bis 1500,00 Euro, für Nutzfahrzeuge ab 3,5 Tonnen stellen. Ich freue mich, dass schon 47 Anträge, für den Einbau von 211 Systemen bis Mitte Mai eingereicht wurden. Davon sind 186 Systeme bewilligt worden.

Wir alle wissen, dass Berlin als Metropole ein hohes Verkehrsaufkommen hat. Darum ist es wichtig, dass wir allen Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmern eine sichere Nutzung des Verkehrsraumes bieten müssen. Ganz wichtig sind hierbei die Schwächsten, die Fußgängerinnen und Fußgänger und die Radfahrerinnen und Radfahrer. Viele Unfälle hätten durch einen Abbiegeassistenten verhindert werden können. Ich bitte alle relevanten Unternehmen, dieses Förderprogramm zu nutzen.“

2021-06-14T13:47:35+02:0014.06.2021|
Nach oben