Newsletter SPD Ma-He

Viele Eindrücke und viel zu wenig Platz für alle Bilder.

Am Freitag, 29. November 2024, haben wir unsere Wahlkreiskonferenz und Kreisvertreter*innenversammlung durchgeführt. Auf der Wahlkreiskonferenz wurde Ben Schneider zum Bundestagskandidat der SPD Marzahn-Hellersdorf für unseren Bundestagswahlkreis bestimmt. Wir danken auch Enrico Bloch für seinen fairen innerparteilichen Wahlkampf und für seine Kandidatur.

Die Protokolle der beiden Sitzungen findest du hier:

Protokoll Wahlkreiskonferenz (Festlegung des Wahlkreiskandidaten): Protokoll WKK 29 November

Protokoll Kreisvertreter*innenversammlung (Wahl von 6 Delegierten für die Landesvertreter*innenversammlung: Beschlussprotokoll KVV 29 November

von Carla Böttcher

Liebe Genossinnen und Genossen,

wir, Jan H., Maria, Dörte und Carla, sind der Vorstand des neu gegründeten Arbeitskreises Sozialgerechter Klimaschutz in unserem Bezirk. Gemeinsam möchten wir verschiedene Strategien entwickeln, um Marzahn-Hellersdorf klimafreundlicher und hitzefester für die Zukunft zu machen.

Am 23. September fand unsere erste inhaltliche Sitzung nach der Gründung statt. Dazu haben wir uns eine Referentin von BaumEntscheid eingeladen. Sie hielt einen umfangreichen Vortrag über den Gesetzentwurf ihrer Initiative.

Berliner Klimaanpassungsgesetz beinhaltet diverse Maßnahmen, um die Stadt künftig wetterfest zu machen und die Menschen vor Hitze zu schützen. Unter anderem sollen mehr Bäume im Bezirk und ganz Berlin gepflanzt werden. Eines unserer Ziele ist genau das –  ein grünerer Bezirk, der durch die vielen Bäume die Temperaturen im Sommer senken kann und bessere Luft schafft.

Auch der SPD- Landesvorstand unterstützt BaumEntscheid! Bis zum 6. November habt ihr die Möglichkeit, im Kreisbüro eure Unterstützung für das Volksbegehren durch eure Unterschrift kundzutun. Alle Infos zu der Initiative findet ihr hier:

https://www.baumentscheid.de/

Am 15. November veranstalten wir zusammen mit BaumEntscheid und Linda Vierecke (MdA, Klimapolitische Sprecherin) ein großes Diskussionsforum im SPD- Kreisbüro. Eine gesonderte Einladung wird noch verschickt. Kommt gerne dazu und lernt die Initiative kennen!

Wir sind offen für jede weitere kreative Idee, Anregung oder Ergänzung von euch, um Marzahn-Hellersdorf ein kleines Stückchen besser machen zu können! Tretet auch unserer WhatsApp-Gruppe des Arbeitskreises sozialgerechter Klimaschutz bei:

https://chat.whatsapp.com/HM7eZYgitD34eqjGVJBzv2

Wir freuen uns auf euch!

Carla für den Vorstand des AK sozialgerechter Klimaschutz

Von Gaby Bischoff, MdEP

<= Foto 1

Nach den Europawahlen im Juni 2024 trat nicht nur das EU-Parlament in neuer Zusammensetzung zusammen, sondern auch die Bildung der nächsten EU-Kommission nimmt Fahrt auf. Während Ursula von der Leyen ihre zweite Amtszeit als Kommissionspräsidentin antreten wird, müssen die 26 designierten Kommissar*innen zuerst eine wichtige Hürde überwinden: die Anhörungen im EU-Parlament, die am 4. November beginnen. Aber wie läuft dieser Prozess ab und welche Rolle spielt das Parlament?

Die Weichenstellung nach den Wahlen

Nach den Europawahlen formierte sich das neue Parlament und jeder Mitgliedsstaat nominierte über die Sommerpause einen Kandidaten oder eine Kandidatin für die 26 Kommissionsposten. Ursula von der Leyen verteilte im September die Ressorts (wie Klimawandel, Handel oder Digitalisierung) auf die vorgeschlagenen Personen.

Jetzt, da die Namen auf dem Tisch liegen, beginnt der wirklich spannende Teil: Die Anhörungen bieten dem Parlament die Gelegenheit, die Kandidierenden auf Herz und Nieren zu prüfen. Das EU-Parlament ist in dieser Phase alles andere als ein stummer Zuschauer.

EP Plenary session – Statement by the Candidate for the Presidency of the European Commission (2024-2029), Foto 2

Wie läuft die Ernennung der Kommissare ab?

Die Ernennung der Kommissar*innen folgt einem festen Verfahren. Zuerst überprüft der Rechtsausschuss des Parlaments potenzielle Interessenkonflikte. Dann beginnen  am 4. November 2024 die öffentlichen Anhörungen. Hier müssen die designierten Kommissar*innen nicht nur ihre Fachkenntnisse, sondern auch ihre politischen Prioritäten erläutern. Sollte ein*e Kandidat*in nicht überzeugen, kann das Parlament sogar verlangen, dass der Mitgliedsstaat eine neue Person vorschlägt.

Ich koordiniere die Anhörungen für unsere Fraktion in drei Ausschüssen: im Beschäftigungs- und Sozialausschuss (EMPL), im Ausschuss für Wirtschaft und Währung (ECON) und im Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz (IMCO). Die rumänische Kandidatin Roxana Mînzatu, zuständig für „Fachkräfte, Kompetenzen und Vorausschau“, muss sich beispielsweise auf Fragen rund um den Ausbau der sozialen Sicherungssysteme und die Stärkung von Arbeitnehmerrechten vorbereiten.

Das EU-Parlament: Hüter der Demokratie

Das EU-Parlament nimmt diese Anhörungen sehr ernst – nicht nur als formalen Akt, sondern als Möglichkeit, die Kommission aktiv zu beeinflussen. Wir als S&D-Fraktion haben klargemacht, dass wir die designierten Kommissar*innen an ihren Versprechen in Bezug auf soziale Gerechtigkeit, Arbeitnehmerrechte und Klimaschutz messen werden. Denn am Ende müssen die Kommissar*innen nicht nur das Vertrauen des Parlaments gewinnen, sondern auch zeigen, dass sie bereit sind, Europa durch eine der herausforderndsten Perioden seiner Geschichte zu führen.

Wer besteht die Prüfung?

Mit den Anhörungen ab dem 4. November beginnt der Countdown für die nächste Phase der europäischen Politik. Werden alle designierten Kommissar*innen die Zustimmung erhalten? Oder sehen wir erneut, wie das EU-Parlament seine Zähne zeigt und unpassende Kandidierende ablehnt? Eines ist sicher: Die kommenden Wochen in Brüssel bleiben spannend.

Quelle Fotos: Foto 1 Fionn Große, Foto 2 EP

von Iris Spranger, MdA und Senatorin

Die Fußball-Europameisterschaft der Männer, die wir im Sommer auch hier in Berlin ausgetragen haben, war für das Land ein echter Erfolg. Die Berlinerinnen und Berliner haben mit Gästen aus ganz Europa friedlich gefeiert und bei den Spielen gemeinsam mitgefiebert.

Eine vorläufige Bilanz hat nun gezeigt, dass sich die Austragung der EURO 2024 für unsere Stadt langfristig sowohl wirtschaftlich als auch gesellschaftlich gelohnt hat. Eine Untersuchung der sog. Stadtrendite, also der Mehrwert, der sich für unsere Metropole unter anderem durch die Austragung von Sportveranstaltungen und deren Auswirkungen auf die lokale Wirtschaft ergibt, kommt zu dem Ergebnis, dass die Wertschöpfung für das Land Berlin bei über 600 Mio. Euro liegt. Diese Summe setzt sich zusammen aus der direkten Wertschöpfung, also Einnahmen aus größtenteils Übernachtungen, Gastronomie und Transport. Hinzu kommt außerdem der große Imagegewinn für unsere Stadt Berlin.

Setzt man dieses Ergebnis ins Verhältnis zu den rund 84 Millionen Euro, die Berlin für die EURO 2024 in die Hand genommen hat, wird klar, dass jeder ausgegebene Euro gut angelegt war, um unsere Sportmetropole auch langfristig zukunftssicherer, nachhaltiger und inklusiver zu gestalten. So werden beispielsweise große Teile des Kunstrasens vor dem Brandenburger Tor durch Schulen, Kitas und Sportplätze weitergenutzt werden können. Des Weiteren wurde viel Geld investiert, um größere, aber auch kleinere Sportstätten für die Zukunft zu sanieren. Dabei standen nicht zuletzt Themen wie Barrierefreiheit und Nachhaltigkeit im Vordergrund. Außerdem wurde die Stadtgesellschaft durch gezielte Investitionen in gemeinnützige Organisationen in den Bereichen Sport, Teilhabe, Antidiskriminierung und Nachhaltigkeit gestärkt.

Die bisherige Bilanz zeigt, dass die EURO 2024 nicht nur ein tolles gemeinsames Erlebnis für die Menschen in Berlin und ihre Besucherinnen und Besucher war. Die Austragung hat sich auch für uns als Land gelohnt, sowohl wirtschaftlich als auch gesellschaftlich.