BVV-Fraktion

BVV-Fraktion: Ein Monat im Kampf gegen Gewalt an Frauen

Am Mittwoch, dem 28.10.2020, wurde am Rathaus Marzahn die Fahne für den Monat im Kampf gegen Gewalt an Frauen gehisst. Vor dem Hintergrund der aktuellen Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Pandemie sieht die SPD-Fraktion besonders hohen Bedarf zur Sensibilisierung und Enttabuisierung.

Frauen vor allem Opfer von Gewalt in Partnerschaften

Alle Menschen können Opfer von Gewalt in Partnerschaften werden. Die Statistiken des Bundesfamilienministeriums sprechen jedoch eine deutliche Sprache: Bei Sexualstraftaten sind Frauen in 98,4 % der Fälle Opfer, bei Nötigung, Stalking oder Bedrohung in 88,5 % der Fälle, bei Körperverletzung und Mord bzw. Totschlag in 79,9 % bzw. 77 % der Fälle.

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Lemm / Hoffmann2020-11-03T12:39:16+01:0003.11.2020|

„Sport frei!“ – Kreis und Fraktion der SPD Marzahn-Hellersdorf begrüßen Förderung von vier Sportstätten des Bezirks mit 3,5 Millionen Euro

Fraktion Sportförderung

Gleich vier Sportstätten des Bezirks, wurden im Rahmen des Investitionspaktes zur Förderung von Sportstätten zur Finanzierung mit knapp 3,5 Millionen Euro ausgewählt. Kreis und Fraktion der SPD Marzahn-Hellersdorf begrüßen die Auswahl ausdrücklich und drängen beim Bezirksamt auf Sicherstellung der Umsetzung.

Marzahn-Hellersdorf räumt ab

„Das sind wirklich großartige Nachrichten für alle sportbegeisterten Bürgerinnen und Bürger des Bezirks und in der aktuellen Krise ein richtiges Signal. Es wird auch ein Leben nach der Corona-Pandemie geben und hier werden jetzt vier Sportstätten gefördert, die von Menschen aller Altersgruppen genutzt werden können.“ so Iris Spranger, Wahlkreisabgeordnete für Marzahn Mitte und Vorsitzende der SPD Marzahn-Hellersdorf.

Nach dem Bezirk Spandau räumt Marzahn-Hellersdorf die meisten Fördermittel ab. In der Summe erhält der Bezirk in den Haushaltsjahren 2020 bis 2022 3,5 Millionen Euro. Finanziert werden damit vier Sportstätten des Bezirks. Für die Sanierung der Sportanlage Walter-Felsenstein-Straße werden 1,3 Millionen Euro bereitgestellt. 1,4 Millionen Euro gibt es für einen Ersatzbau der Skateanlage in der Senftenberger Straße. Der Neubau eines Cricketfeldes für das Quartiersmanagement Boulevard Kastanienallee wird mit 216 Tsd. Euro und der Neubau der Rundlaufbahn „Zirkus Maximus“ mit 625 Tsd. Euro gefördert.

Gleichwertige Lebensverhältnisse schaffen

Der Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten, ist ein Programm der Bundesregierung mit dem Ziel gleichwertige Lebensverhältnisse in allen Regionen Deutschlands zu schaffen. Im Rahmen des Konjunktur- und Krisenbewältigungspaketes, zur Bewältigung der Corona-Pandemie, wurden nun zusätzliche Mittel in Höhe von 150 Millionen Euro bereitgestellt, von denen Berlin 7,8 Millionen Euro über die kommenden zwei Jahre erhält.

„Bei der Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse ist die Förderung von Sportstätten mit Sicherheit der beste Ansatzpunkt. Sport bringt Menschen zusammen, fördert die Gesundheit, Sport integriert und daher ist es begrüßenswert, dass die Bundesregierung zusätzliche Mittel bereitgestellt hat.“ so Axel Hoppe, sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion.

Lemm / Hoffmann2020-10-29T13:37:09+01:0028.10.2020|

BVV-Fraktion: „Alleingänge der CDU bringen das Projekt Freibad für Marzahn-Hellersdorf in Gefahr.“

Ein eigenes Freibad in Marzahn-Hellersdorf, der Herzenswunsch vieler Bürgerinnen und Bürger, rückt weiter in greifbare Nähe. Damit das Projekt auch wirklich zum Erfolg wird, warnt die SPD Marzahn-Hellersdorf vor Alleingängen, die das Projekt in Gefahr bringen.

Zwei Standorte in engerer Auswahl

Im Frühjahr 2020 hat das Bezirksamt die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie veröffentlicht. Demnach kommen drei Standorte für ein Frei- bzw. Kombibad in Frage: der Biesdorfer Baggersee, die Flächen am Biesdorfer Friedhofsweg und das Gebiet am Jelena-Santic-Park. Seitdem sind die Standorte am Biesdorfer Friedhofsweg und Jelena-Santic-Park in die engere Auswahl gekommen. Beide Standorte weisen in der Abwägung eigene Vorteile auf. „Insbesondere der Jelena-Santic-Park ist ein attraktiver Standort, aufgrund der Nähe zur Großsiedlung in der viele junge Familien leben. Da es sich beim Neubau um ein Kombibad handelt, haben diese Familien im Sommer nicht nur ein wohnortnahes Freibad. Es wird für die dort lebenden Kinder auch erheblich leichter werden, den Schwimmunterricht in den Schulsport zu integrieren.“ so Gordon Lemm (SPD), Bezirksstadtrat für Schule, Sport, Jugend und Familie. (mehr …)

Lemm / Hoffmann2020-09-15T16:37:50+02:0015.09.2020|

BVV-Fraktion: SPD-Fraktion bemängelt verkehrspolitischen Stillstand im Bezirksamt

Trotz vielfacher Beschlüsse in der BVV auf Initiativen der SPD-Fraktion, bleibt der große verkehrspolitische Wurf des Bezirksamtes weiterhin aus. Die SPD-Fraktion fordert vom Bezirksamt die zügigere Umsetzung von BVV-Beschlüssen und die Vorlage eines Konzeptes zur Verkehrsgestaltung des Bezirks.

Verkehrspolitische Baustellen im Bezirk

Im gesamten Bezirk Marzahn-Hellersdorf ist verkehrspolitisches Handeln geboten. Rad- und Fußwege fehlen auf vielen Straßen in Gänze oder müssen dringend saniert werden. Parkplätze werden zunehmend zur Mangelware. Der Verkehrsfluss wird auf Straßen wie der Märkischen Allee zunehmend durch Stau zäher. Wie alle Bezirke wächst auch Marzahn-Hellersdorf. Um den Verkehrskollaps, wie er sich in anderen Bezirken bereits abzeichnet, zu verhindern, fordert die SPD-Fraktion seit 2017 die Entwicklung eines Mobilitätskonzeptes. Dieses liegt seit letztem Jahr vor. Dem Bezirksamt scheint bisher jedoch der Wille zu fehlen, hier proaktiv Maßnahmen umzusetzen. (mehr …)

Lemm / Hoffmann2020-09-07T11:36:44+02:0007.09.2020|

BVV-Fraktion: Freizeitoase rund um das Freizeitforum Marzahn entwickeln

Berlin, 01.09.2020 – Das Potenzial des Freizeitforum Marzahn und des umliegenden Areals ist noch längt nicht ausgeschöpft. Kreis und Fraktion der SPD Marzahn-Hellersdorf wollen die Entwicklung zu einer Freizeitoase für Anwohnerinnen und Anwohner und den gesamten Bezirk.

Modernisierung des Freizeitforum Marzahn

2,69 Millionen Euro haben Senat und Bezirk in die Hand genommen, um das Freizeitforum Marzahn zu sanieren. Am Ende dieses Prozesses steht eine Immobilie mit neuer Dachterrasse, modernster Technik und viel Platz. Die Einhaltung modernster energetischer Standards, macht die Nutzung in der Zukunft klimafreundlich und kostensparend. So bleibt mehr Geld, um die Angebote des Freizeitforums zu unterstützen. Denn bereits jetzt ist das Freizeitforum Marzahn eine Stätte der Kultur mit Bibliothek, Lesungen, Konzerten und Schauspiel. Ein Sport- und Erholungszentrum mit Kegelbahn, Frauensporthalle und Schwimmbad. Und mit dem Potenzial, eines der vielen Stadtzentren zu werden, in dem sich Bürgerinnen und Bürger aufhalten und begegnen können. (mehr …)

Lemm / Hoffmann2020-09-02T12:55:06+02:0002.09.2020|