BVV-Fraktion

Deine Stadt. Dein Kiez. Dein Tag. SPD-Fraktion in der BVV begrüßt den Tag der Städtebauförderung

Am Sonnabend, 13. Mai findet der Tag der Städtebauförderung statt. Motto: Deine Stadt. Dein Kiez. Dein Tag.

An diesem Tag sind alle Menschen bei uns im Kiez eingeladen, ihre Nachbarschaft zu entdecken, Neuigkeiten zu erfahren oder einfach nur in geselliger Runde mit ihren Nachbarinnen und Nachbarn zusammenzukommen. Der Tag der Städtebauförderung bietet in Marzahn-Hellersdorf vier verschiedene kostenlose Veranstaltungen und Informationen an: architektonische und städtebauliche Besonderheiten, Kultur, Klimaschutz und das Leben in den Kiezen. All dies wird von Städtebauförderung von Land und Bund gefördert, darunter auch das Nachbarschaftsfest auf der Marzahner Promenade. Ein weiteres Highlight: die gemeinsame Radtour durch die Großsiedlungen zum Kennenlernen der grünen Orte bei uns im Bezirk. Die SPD-Fraktion begrüßt all diese Veranstaltungen und betont die Notwendigkeit der Städtebauförderung.

Liane Ollech, stellvertretende Vorsitzende und stadtentwicklungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf, erklärt dazu: „Unser Bezirk nimmt jedes Jahr viel Geld in die Hand, um durch verschiedene Maßnahmen und Projekte das Leben in den Kiezen ganz konkret zu verbessern. Es werden Plätze erneuert oder auch Grünflächen auf Vordermann gebracht. Ein großes Anliegen ist es uns dabei, die Anwohnerinnen und Anwohner frühestmöglich und umfassend an den Projekten zu beteiligen. Wir als SPD-Fraktion begrüßen den Tag der Städtebauförderung, da durch ihn die Menschen bei uns im Kiez die Möglichkeit bekommen, unseren Bezirk nochmal genauer und auch aus einer anderen Perspektive kennenzulernen. Darüber hinaus ist dieser Tag auch eine gute Möglichkeit, auf die Notwendigkeit der Städtebauförderung zu verweisen. Nur durch das gemeinsame Vorgehen von Bund, Land Berlin und Bezirken ist es möglich, in diesem Umfang unsere Kieze lebens- und liebenswert zu machen.“

Lemm / Hoffmann2023-05-16T15:43:34+02:0012.05.2023|

Tag der Befreiung

Die Fraktion der SPD Marzahn-Hellersdorf wird am 8. Mai – dem Tag der Befreiung Europas von der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft, in Stille gedenken.

Der Vorstand der SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf wird am Ehrendenkmal für gefallene sowjetische Soldaten in der Brodauer Straße und an weiteren Gedenkstätten des Bezirks Blumen niederlegen. Die „Stunde Null“ eines auf friedlichen Zusammenlebens basierendes Europa wurde möglich durch große Opfer derjenigen Völker und Menschen, die erfolgreich gegen den Faschismus und den Größenwahn von Nazideutschland gekämpft und Widerstand geleistet haben.

Günther Krug, Vorsitzender der SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf, erklärt dazu: „Der 8. Mai 1945 ist als Tag der Befreiung von der NS-Diktatur und durch das in Karlshorst bestätigte Ende des Zweiten Weltkriegs in Europa für uns nicht nur ein sehr wichtiger Gedenktag. Er mahnt uns heute alles zu tun, um jeglicher Art Diktatur, Terrorherrschaft und imperialer Politik entgegenzutreten. Angesichts des seit 15 Monaten andauernden völkerrechtswidrigen Angriffskrieges Russlands gegen die Ukraine ist die Forderung nach friedlichem Zusammenleben in Europa für mich besonders wichtig. Die Bilder des schrecklichen Leids dieses täglichen Kriegsgeschehens rütteln uns alle auf, den Opfern beizustehen. Der 8. Mai sendet für mich eine unmissverständliche Botschaft für Solidarität, Frieden und Demokratie, gegen Faschismus, Terror, Hass und Gewalt. Das Andenken an die Millionen Opfer, die den 8. Mai 1945 möglich machten, werden wir dankbar in Ehren halten.“

Lemm / Hoffmann2023-05-08T13:51:24+02:0008.05.2023|

Verkehrsinfarkt am Marzahner Knoten – Weitere Ausweichstraßen müssen schnellstmöglich ausgeschildert und bereitgestellt werden!

Im Oktober 2022 informierte die Senatsverwaltung für Mobilität über die Baumaßnahmen zum Marzahner Knoten. Bereits damals warnte die SPD-Fraktion vor einem drohenden Verkehrskollaps und forderte die grüne Verkehrssenatorin und die zuständige Bezirksstadträtin dazu auf, alle geeigneten Maßnahmen zu ergreifen, um einen fließenden Verkehr sicherzustellen. Ein halbes Jahr später lässt sich nun jedoch feststellen, dass diese Warnungen kaum berücksichtigt wurden. Der Verkehr läuft sehr zäh an diesem Knoten entlang. Daher setzt sich die SPD-Fraktion dafür ein, dass schnellstmöglich weitere Ausweichstraßen bereitgestellt und ausgeschildert werden. Darüber hinaus setzen wir uns dafür ein, dass die Bauarbeiten so schnell wie möglich abgeschlossen werden, um eine weitere Behinderung des Verkehrs zu begrenzen.

Eike Arnold, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, führt aus: „Der Neubau des Marzahner Knotens ist von höchster Priorität. Eine zügige Umsetzung der Baumaßnahmen ist daher dringend geboten. Bei dem Umleitungsverkehr müssen wir leider jedoch feststellen, dass die gegenwärtig noch zuständige Verkehrssenatorin nicht ausreichend nachgebessert hat. Der erwartete Verkehrsinfarkt ist bedauerlicherweise eingetreten. Ich erwarte nun schnelles Handeln von der zuständigen Senatorin, um den tatsächlichen Verkehrskollaps zu beenden. Wir können nicht tatenlos zusehen, wenn zehntausende Menschen in den Außenbezirken täglich im Dauerstau feststecken. In jedem Fall muss darauf geachtet werden, dass der Zeitplan eingehalten und Verzögerungen vermieden werden.“

Lemm / Hoffmann2023-04-21T09:26:46+02:0020.04.2023|

Sozialverträgliche Lösungen für wohnortnahes Parken schaffen – Konzepte für Parkraumbewirtschaftung endlich auf den Weg bringen

„Viele Anwohnerinnen und Anwohner finden keinen Parkplatz mehr in der unmittelbaren Nähe ihrer Wohnung. Dauerparker, Fremdparker und große Lkw belegen den knappen Parkraum. Viele Menschen sind aus unterschiedlichen Gründen noch auf ihr Auto angewiesen“, so Eike Arnold, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion.

Im Zuge einer Kleinen Anfrage (KA-225/IX) erkundigte sich die SPD-Fraktion zur Einschätzung des Straßen- und Grünflächenamtes zu der Parkplatzsituation in der Kienbergstraße und der Geißenweide. Dabei gab das Bezirksamt bekannt, dass die Parkplatzsituation vor Ort bekannt sei, man jedoch nicht plane, an dieser Stelle eine Parkraumbewirtschaftung einzusetzen. Damit die Anwohnerinnen und Anwohner der betroffenen Straßen entlastet werden, setzt sich die SPD-Fraktion für die Einführung einer begrenzten Parkraumbewirtschaftung in besonders betroffenen Gebieten ein. Außerdem soll das Ordnungsamt zusätzliche Mittel erhalten, um Fremd- und Dauerparker aus diesen Kiezen zu entfernen.

Eike Arnold, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, ergänzt: „Wir bekommen immer mehr Post von Bürgerinnen und Bürgern, die sich beklagen. Doch in der aktuellen Lage ist das Ordnungsamt mittellos. Wir wollen Lösungen, etwa günstige Anwohnerparkausweise, die ich mit wenigen Klicks bestellen kann. Andernorts ist man da schon viel weiter. Mit dem von uns eingebrachten Antrag 1138/IX wollen wir darüber hinaus auch die Verkehrssicherheit rund um Kindergärten, Schulen und sonstigen sozialen Einrichtungen verbessern. Klar ist auch, dass wir zugleich und vorrangig weiter auf Bus, Bahn, Fahrrad und Fußverkehr setzen.“

Lemm / Hoffmann2023-04-14T15:29:25+02:0011.04.2023|

Der Mensch muss im Mittelpunkt gesundheitlicher Entscheidungen stehen! SPD-Fraktion möchte Gesundheitsversorgung im Bezirk stärken!

Seit 1954 stellt die Weltgesundheitsorganisation (WHO) jedes Jahr am 7. April mit dem Weltgesundheitstag ein bedeutsames Problem im Bereich der Gesundheit in den Fokus der Öffentlichkeit. „Gesundheit für alle“ lautet das Thema des Weltgesundheitstages am 7. April 2023, an dem die WHO unter dem Motto „75 years of improving public health“ auch ihren 75. Geburtstag begeht. Die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf nimmt den Weltgesundheitstag und das Jubiläum der WHO zum Anlass, sich für einen gleichberechtigten Zugang zur Gesundheitsversorgung bei uns im Bezirk einzusetzen. Darüber hinaus regen wir an, den Begriff „Gesundheit“ ganzheitlicher zu betrachten und uns mehr darauf fokussieren, den Erfolg von Gesundheitspolitik am Wohlbefinden der Menschen zu messen und weniger an den Profiten.

Dr. Luise Lehmann, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, erklärt: „Wie wertvoll und wichtig Gesundheit für eine Gesellschaft ist, wird uns erst in den letzten Jahren langsam klar. Gesundheit ist kein individuelles Thema, sondern ein gesellschaftliches und damit ein politisches. Auf kommunaler Ebene finden hier keine riesigen, bahnbrechenden Prozesse statt. Aber auch wir vor Ort können und müssen uns immer wieder dafür starkmachen, dass alle Bürger:innen gleichberechtigten Zugang zu Gesundheitsleistungen erhalten und für sie gleichzeitig die Möglichkeiten schaffen, informiert und selbstbestimmt für ihre eigene Gesundheit zu sorgen – Stichwort Prävention. Hier sind konkret Bildungs- und Bewegungsangebote gemeint und da kann der Bezirk durchaus ansetzen. Dieses ist in den letzten Jahren bereits geschehen und muss nun weiter forciert werden.“

Gesundheitsstadträtin Nicole Bienge (SPD) ergänzt dazu: „Zu einem gleichberechtigten Zugang zu Medizin gehört vor allem auch eine ausreichende ärztliche Versorgung. Die mangelnde ärztliche Versorgung ist eines der drängendsten Themen bei uns im Bezirk. Dazu sind wir unterstützend und partnerschaftlich tätig, gehen den Ursachen für das noch geringe Interesse nach Übernahme von Arztsitzen im Bezirk auf den Grund und erarbeiten zusammen mit Kassenärztlicher Vereinigung Berlin und vielen einzelnen Akteuren Lösungsansätze. Darüber hinaus werden wir die Bedingungen für eine verbesserte gesundheitliche Selbstfürsorge im Bezirk verbessern, beispielsweise durch die Weiterentwicklung des Bewegungsatlas und eine bezirkliche Ernährungsstrategie.

“

Nicole Bienge Dr. Luise Lehmann

Lemm / Hoffmann2023-04-11T17:33:18+02:0006.04.2023|