Aktuelles

Fachtag „Smartphoneverbot an Schulen?! – Herausforderungen, Lösungen und Perspektiven“ am 25.06.2025

Liebe Genossinnen und Genossen,

die Debatte um den richtigen Umgang mit Smartphones an Schulen ist aktueller denn je. Immer mehr Studien zeigen: Ein unkontrollierter Smartphone-Gebrauch kann bei Kindern und Jugendlichen zu Konzentrationsproblemen, Schlafstörungen, erhöhter Ablenkbarkeit und sogar zu psychischen Belastungen führen. Auch die Entwicklung sozialer Kompetenzen leidet, wenn digitale Geräte das Miteinander im Klassenzimmer dominieren. In den letzten Newslettern habe ich bereits auf diese Risiken hingewiesen – und als Jugend- und Gesundheitsstadtrat setze ich mich in Berlin weiterhin mit Nachdruck dafür ein, dass wir unsere Kinder und Jugendlichen besser schützen. Während die Bildungssenatorin der CDU ein generelles Handyverbot bislang ablehnt, treiben wir die Diskussion aktiv voran.

Umso mehr freue ich mich, euch zu einem spannenden Fachtag einzuladen, bei dem wir gemeinsam mit Fachleuten aus Bildung, Psychologie und Politik über Herausforderungen, Lösungen und Perspektiven diskutieren:

Wann?
Mittwoch 25.06.2025, 17:00 – 20:00 Uhr
Wo?
Freizeitforum Marzahn
Anmeldung:
Im Hinblick auf eine Vielzahl an Teilnehmenden wird gebeten, sich bis Montag, den 16. Juni 2025, beim Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf über den folgenden Link oder QR-Code anzumelden:

Das erwartet euch:
17:00 Uhr: Offizielle Begrüßung durch mich und Dr. Anne Fuhrmann
17:15 – 18:15 Uhr: Impulsvorträge zu den Auswirkungen von Smartphones auf Konzentration und Lernverhalten, medienpädagogischen Ansätzen für Schulen und Erfahrungen mit Smartphone-Verboten
18:15 – 18:35 Uhr: Themen-Tische mit individueller Beratung, Angeboten zur Förderung von Medienkompetenz und Austausch mit Fachleuten
18:35 – 19:45 Uhr: Offene Podiumsdiskussion mit interaktiver Fragerunde – auch für Teilnehmende im Livestream
19:45 – 20:00 Uhr: Zusammenfassung, Ausblick und Verabschiedung

Der Fachtag bietet die Möglichkeit, sich zu informieren, eigene Fragen einzubringen und gemeinsam konkrete politische Forderungen zu entwickeln. Lasst uns gemeinsam Verantwortung übernehmen und die digitale Zukunft unserer Kinder aktiv gestalten!

Podcast-Tipp:
Wer sich vorab noch tiefer mit dem Thema beschäftigen möchte, dem empfehle ich die aktuelle Folge von „Zur Lage der Nation“. Dort werden viele Argumente für ein Smartphone-Verbot an Schulen gesammelt und die politische Debatte in Berlin umfassend beleuchtet – auch aus Perspektiven, die uns besonders interessieren dürften.

Ich freue mich auf eure Teilnahme und einen lebendigen Austausch!

Ulf Autrum2025-06-05T13:59:46+02:0005.06.2025|

SPD-Initiative endlich Realität: Digitales Schulweg-Tool für Marzahn-Hellersdorf für alle online verfügbar

Vor kurzem startete in Marzahn-Hellersdorf ein Tool zur Schulweganalyse. Das neue Online-Tool geht zurück auf eine Initiative der SPD-Fraktion, die bereits 2022 im Rahmen der Haushaltsberatungen Mittel für eine datenbasierte Analyse von Schulwegen beantragt hatte. Diese Grundlage war entscheidend für die Entwicklung des Projekts. Eike Arnold, Vorsitzender des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft: „Das Tool bietet echten Mehrwert – es verbindet moderne Routenplanung mit konkreten Informationen über Gefahrenstellen. Es ist ein praktisches Beispiel dafür, wie Digitalisierung ganz konkret dem Alltag von Familien nützt.“

Günther Krug, Fraktionsvorsitzender der SPD Marzahn-Hellersdorf: „Marzahn-Hellersdorf bekommt ein digitales Schulweg-Tool: Seit kurzem ist es für alle öffentlich zugänglich und soll dabei helfen, Schulwege sicherer zu machen. Nutzerinnen und Nutzer können dort Routen planen, Unfallschwerpunkte erkennen und Hinweise für die sichere Wegführung erhalten. Ein starkes Signal für mehr Sicherheit im Alltag unserer Kinder. Wir freuen uns, dass diese wichtige Initiative jetzt für alle nutzbar wird.“

Die digitale Karte basiert auf einer Geodatenanalyse, die Schulwegehäufigkeiten erfasst, Routen nach Wohnstandorten ableitet und gefährliche Kreuzungen markiert. Schulmobilitätsausschüsse haben außerdem die Möglichkeit, eigene Erkenntnisse und Erfahrungen einzubringen. Eike Arnold, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „Dieses Netz ist nicht nur real, es ist dynamisch – und offen für die Mitarbeit der Schulgemeinschaft. Schulen können hier aktiv mitgestalten und die Sicherheit in ihrer Umgebung verbessern. Damit das Potenzial des Tools ausgeschöpft wird, muss das Bezirksamt die sichtbar gewordenen Gefahrenstellen jetzt ernst nehmen. Die fünf auffälligsten Unfallschwerpunkte müssen ganz oben auf die Prioritätenliste. Das ist ein Werkzeug, das nicht in der Schublade landen darf – sondern konkrete Maßnahmen zur Folge haben muss. Wir fordern, dass die Top-Fünf-Gefahrenstellen schnellstmöglich angegangen werden. Wir brauchen keine neuen Studien – wir haben jetzt die Daten. Jetzt müssen wir handeln und die Schulwegsicherheit Schritt für Schritt verbessern.“

Zur Gegenfinanzierung hatte die SPD seinerzeit vorgeschlagen, auf den Kauf eines Multicars zu verzichten und stattdessen ein Leasingmodell zu wählen. Die so frei gewordenen Mittel wurden für die Schulwegsicherheit eingesetzt – ein Beispiel für sinnvolle Prioritätensetzung im Haushalt. Die SPD-Fraktion sieht in dem Tool ein gelungenes Beispiel für digitale Unterstützung im Alltag und ruft alle Bürgerinnen und Bürger zur Nutzung auf.

Lemm / Hoffmann2025-05-23T12:22:14+02:0023.05.2025|

2

Liebe Nachbarinnen und Nachbarn,

Staus, Sperrungen, Stillstand – viele Berlinerinnen und Berliner erleben den Alltag auf unseren Straßen als nervenaufreibend. Ob auf Brücken, an Bahnhöfen oder auf Hauptverkehrsachsen: Baustellen scheinen oft ewig zu bestehen, starten zur Unzeit – und bleiben dann tagelang verwaist. Muss das so sein? Welche Ursachen stecken dahinter? Und vor allem: Was lässt sich verbessern?

Die SPD Treptow-Köpenick, SPD Lichtenberg und SPD Marzahn-Hellersdorf laden Sie herzlich zum Bürgerdialog „Berlins Nervigste Baustellen“ ein:

Wann? Montag, 26. Mai 2025, 18:30 – 20:30 Uhr

Wo? Genossenschaftssaal der Vorwärts eG, Einbecker Straße 115, 10315 Berlin (U-Bahnhof Friedrichsfelde – U5)

Mit dabei sind Expertinnen und Experten für Verkehr und Infrastruktur, der Bezirksbürgermeister von Treptow-Köpenick Oliver Igel, der frühere Bausenator Andreas Geisel, der SPD-Landesvorsitzende Martin Hikel sowie Senatorin Cansel Kiziltepe (angefragt).

Bitte melden Sie sich an unter: info@spd-lichtenberg.de

Wir freuen uns!

Lemm / Hoffmann2025-05-23T12:23:14+02:0023.05.2025|

Neue Regelungen über die Arbeit des Berliner Verfassungsschutzes

Jan Lehmann, Sprecher für Verfassungsschutz und Recht der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus von

Berlin, begrüßt den Entwurf der Innensenatorin Iris Spranger der Gesetzesänderungen auf dem Gebiet des Verfassungsschutzrechts in Berlin, der heute im Senat vorgestellt wurde.

„Insbesondere, weil die bestehenden Regelungen schon beinah ein Vierteljahrhundert alt sind und das Bundesverfassungsgericht in der Zwischenzeit mehrere wegweisende Beschlüsse zu diesem Themenfeld gefasst hatte, wurde eine Novellierung auch in Berlin notwendig. In den neuen Vorschriften sind nicht nur die Befugnisse des Berliner Verfassungsschutzes genauer als je zuvor bezeichnet.“

Als besonders erfreulich zu nennen sind der in § 15 des novellierten Verfassungsschutzgesetzes Berlin explizit bezeichnete Schutz des Kernbereichs privater Lebensgestaltung als auch weiterer zeugnisverweigerungsberechtigter Personen (§ 16).

Verbesserte richterliche Vorab-Kontrolle

Gestiegen ist insgesamt die Anzahl der nur nach richterlicher Bestätigung erlaubten Anwendungen nachrichtendienstlicher Mittel. Jan Lehmann: „Das ist für eine freie und demokratische Stadt wie Berlin ein gutes Signal. Nach Rücksprache mit der Justizverwaltung wird dafür beim Amtsgericht Tiergarten ständig eine richterliche Ansprechperson zur Verfügung stehen.“

Auch für den Umgang mit solchen Parteien wie der AfD können die neuen Vorschriften Veränderungen bringen. Nach Inkrafttreten der neuen Regelungen wird unser Berliner Verfassungsschutz auch über von ihm beobachtete Verdachtsfälle informieren dürfen.

Essentiell für Jan Lehmann ist, dass „der Verfassungsschutzausschuss im Abgeordnetenhaus auch auf der Grundlage der neuen Regelungen weiter eine intensive Kontrolle über die Arbeit des Verfassungsschutzes ausüben wird.“

Lemm / Hoffmann2025-05-20T14:43:18+02:0020.05.2025|

Iris Spranger bei Polizeidienststelle und Giants Cheerleadern in Marzahn

Bei ihrem Termin „Fraktion vor Ort“ besuchte Iris Spranger, MdA und Senatorin für Inneres und Sport, am vergangenen Freitag die Dienststelle des Polizeiabschnitts 32 in der Cecilienstraße in Marzahn. In den Gesprächen mit den Einsatzkräften ging es unter anderem um aktuelle Schwerpunkte der Dienststelle wie Kfz-Diebstähle, Branddelikte, häusliche Gewalt und das Sicherstellungsgelände für Fahrzeuge auf dem Gelände. Themen waren auch die geplante Reform des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes (ASOG) und Ansätze, um die Sanierung der Liegenschaften der Polizei voranzutreiben.

Iris Spranger: „Der vertrauensvolle Austausch war sehr konstruktiv. Wieder nehme ich viele Anregungen und konkrete Aufgaben mit in meine politische Arbeit. Unsere Polizeibeamtinnen und -beamten erfüllen immer mehr und komplexere Aufgaben und sorgen rund um die Uhr für die Sicherheit der Menschen in Berlin. Für diese wichtige Arbeit bedanke ich mich herzlich und werde mich auch weiterhin dafür einsetzen, dass sie dafür gute Rahmenbedingungen haben. Eine gute Ausrüstung beispielsweise kann im Notfall Leben retten.“

Im Anschluss besuchte Iris Spranger ein Training der Giants Cheerleader Berlin. Eine Mannschaft des Marzahner Cheerleading-Vereins hatte im vergangenen Jahr bei der Weltmeisterschaft in den USA den vierten Platz belegt. Gerade hat sich der Sportverein für die Team-Europameisterschaft in Lissabon 2026 qualifiziert.

Iris Spranger: „Die Mädchen und jungen Frauen beim gemeinsamen Training mit vollem Einsatz zu erleben, war ein tolles Erlebnis. Ihre sportlichen Erfolge zeigen, dass sich das disziplinierte Üben auszahlt und dass Sportvereine aus Marzahn Weltniveau erreichen können. Ich danke auch den vielen Menschen, die sich ehrenamtlich bei dem Verein engagieren.“

Lemm / Hoffmann2025-05-20T14:39:49+02:0020.05.2025|