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Über Lemm / Hoffmann

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Sommerfest SPD Ma-He

Liebe Genossinnen und Genossen,

am Sonntag, 14. Juli 2024, feiern wir gerne mit Dir zusammen unser Sommerfest in der „Hellen Tierarche“ im Oschatzer Ring 1, 12627 Berlin. Start ist um 14 Uhr, und wir würden uns freuen, Dich dort persönlich begrüßen zu dürfen und bei Kaffee und Kuchen mit anschließendem Grillen mit Dir wieder einmal ins Gespräch zu kommen.

Gerade Genossinnen und Genossen, die schon länger keinen persönlichen Kontakt zu uns hatten, möchten wir ausdrücklich zur Teilnahme ermuntern. Jeder Gast bringt eine Handvoll Freude mit. Dann wird es ein unvergessliches Sommerfest werden.

Bitte gebt bis zum 5.7. per E-Mail an sommerfest@spd-marzahn-hellersdorf.de Bescheid, ob Ihr am Sommerfest teilnehmt.

Bei Fragen wende Dich bitte an Ulf (ulf.autrum@spd-marzahn-hellersdorf.de Tel. 0162/4023161).

Sozialdemokratische Grüße

Marion und Gordon (Co-Kreisvorsitzende)
sowie Ulf und Jeannette für das Team Sommerfest

2024-06-26T14:37:17+02:0026.06.2024|

Wie geht es weiter in Europa nach der Europawahl?


Von Gaby Bischoff, MdEP

Mit der Europawahl am 9. Juni ging unser intensiver Wahlkampf zu Ende. Ich möchte mich herzlich für den engagierten Einsatz in Marzahn-Hellersdorf bedanken. Es war beeindruckend, was die aktiven Helfer*innen von Euch auf die Beine gestellt haben. Das Ergebnis ist bitter für die SPD in Deutschland. In anderen Ländern, wie Italien oder Frankreich, konnten unsere sozialdemokratischen Schwesterparteien jedoch erheblich dazugewinnen.

Wie geht es nun in Brüssel und Straßburg weiter? Was bedeuten die Wahlergebnisse für die nächsten fünf Jahre? Wichtige Fragen, denn die Herausforderungen, vor denen wir stehen, sind enorm, gerade in Hinblick auf den Rechtsruck in ganz Europa, den Verlust an Vertrauen in die Demokratie und die neuen Mehrheiten in Rat, EU-Kommission und dem Europäischen Parlament.

Wir ziehen mit 14 Europaabgeordneten in das Europäische Parlament ein, drei von uns sind neu dabei. Klar ist, wir werden uns weiterhin mit aller Kraft im Parlament für sozialdemokratische Politik einsetzen.

Als SPD arbeiten wir derzeit zusammen mit den sozialdemokratischen Kolleginnen und Kollegen aus ganz Europa daran, dass die nächste Europäische Kommission möglichst viele unserer Prioritäten in ihr Arbeitsprogramm aufnimmt. Hier geht es uns insbesondere um Weichenstellungen für gute Arbeit und gute Löhne überall in Europa, darum bezahlbaren Wohnraum zu fördern, eine aktive Industriepolitik zu forcieren und den grünen und digitalen Wandel sozial gerecht zu gestalten. Hierfür brauchen wir u.a. eine stärkere Mitbestimmung und Beteiligung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.

Im EU-Parlament bilden wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten mit 136 Sitzen weiterhin die zweitgrößte Fraktion. Daher wird kein Weg an uns vorbeiführen, um Mehrheiten zu sichern für wichtige politische Initiativen. Es ist von entscheidender Bedeutung, dass wir weiterhin für eine EU kämpfen, die die Bedürfnisse und Sorgen der Menschen in den Mittelpunkt stellt und soziale Gerechtigkeit fördert.

Eins ist für uns klar: Wir stehen klar ein für die Brandmauer gegen rechts. Es gibt derzeit – trotz Rechtsruck – eine klare und komfortable Mehrheit für die demokratischen proeuropäischen Parteien, weshalb sich jeder Flirt mit rechtsextremen Fraktionen verbietet. Hier erwarten wir klare Kante von Frau von der Leyen als Kandidatin für das Amt der Kommissionspräsidentin.

Die Herausforderungen sind groß, aber wir sind fest entschlossen, sie anzugehen. Wir werden unermüdlich daran arbeiten, ein Europa zu schaffen, das Freiheit, Wohlstand und Sicherheit für alle Bürgerinnen und Bürger gewährleistet. Ein Europa, das in einer Welt, die von Konflikten, Krisen und Unsicherheiten geprägt ist, geeint und handlungsfähig bleibt.

Jetzt heißt es, weiterhin gemeinsam dafür zu kämpfen, dass die EU ein Ort der Hoffnung und der Chancen bleibt. Denn nur durch unseren ständigen Einsatz und unsere Entschlossenheit können wir die Vision eines gerechten und solidarischen Europas verwirklichen. Dafür werde ich mich in den kommenden fünf Jahren im EU-Parlament weiterhin einsetzen.

Foto: Büro Bischoff

2024-06-26T14:09:47+02:0026.06.2024|

Die SPD zukunftsfit machen!

Von Nicola Böcker-Giannini und Martin Hikel, SPD-Landesvorsitzende

Als Landesvorsitzende haben wir uns vorgenommen, wieder mehr SPD zu wagen. Unsere Partei soll sozial gerechte und zukunftsorientierte Antworten für die Probleme der Berlinerinnen und Berliner haben und damit nah an den Lebensrealitäten der Menschen in unserer Stadt sein. Mit unserem Zukunftskonzept „Berlin2035“ wollen wir diese Antworten zusammenfassen und darin lange Linien für die politische Arbeit der nächsten Jahre definieren.

Unsere gemeinsamen Werte und Ziele müssen das Fundament für diesen Prozess sein. In den letzten Jahren sind unsere Gemeinsamkeiten oft in den Hintergrund geraten und haben eine entscheidende Sache vergessen: Wir alle sind Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten. Jetzt ist es an der Zeit, das Lagerdenken hinter uns zu lassen und gemeinsam SPD Berlin wieder zu einer starken, geeinten Kraft zu formen.

Die Stärke unserer Partei liegt in ihren Mitgliedern. Den vielfältigen Interessen, Expertisen und dem enormen Wissensschatz aus Euren beruflichen und ehrenamtlichen Erfahrungen. In über 18.000 Lebensrealitäten. Respekt, Achtung und Wertschätzung für und zwischen allen unseren Mitgliedern ist die Basis dafür, dass wir genau das mit unserer Politik gegenüber allen Berlinerinnen und Berlinern zum Ausdruck bringen.

Um es nicht nur bei ermutigenden Worten für aktive Mitarbeit und dem Einbringen von Euren Ideen zu belassen, wollen wir mit Euch ins Gespräch kommen. Explizit nicht als Parteispitze und Basis, sondern wertschätzend und auf Augenhöhe. Dabei darf keine Rolle spielen, wie lange Du Mitglied in unserer Partei bist, ob Du Ämter und Funktionen bekleidet oder Dich bisher mehr oder weniger aktiv in die Parteiarbeit eingebracht hast. Wir werden nicht pro forma unsere Ideen kurz vorstellen und von Euch abnicken lassen. Es geht darum, im gemeinsamen Austausch eine große thematische Bandbreite zu besprechen und dabei zentrale Aspekte für unsere politische Arbeit der nächsten Jahre zu identifizieren.

Dieser Austausch und Input von Euch soll nach der Sommerpause starten und wird in unterschiedlichen Formaten stattfinden. Im direkten persönlichen Gespräch, per Umfrage, in Online-Dialogen, in hybriden Arbeitsformaten, Mitgliederforen oder Zukunftswerkstätten. Einige Formate werden allgemeiner und direkter sein, andere themenbezogen und professionell moderiert werden. Teilweise werden diese parteiintern, kreisbezogen, auf bestimmte Zielgruppen ausgerichtet oder mit Expertinnen und Experten aus der Stadtgesellschaft, Wissenschaft oder Wirtschaft stattfinden.

Unser Ziel ist es, allen rund 18.000 Mitgliedern der Berliner SPD die Mitarbeit an unserem gemeinsamen Zukunftskonzept “Berlin2035” möglichst einfach zu ermöglichen. Denn wir sind davon überzeugt, je mehr von Euch sich in diesen Prozess einbringen, mitdiskutieren und auch kontroverse Meinungen äußern, desto besser wird Berlin2035 und unsere Politik.

Du bist herzlich eingeladen mitzuhelfen, die SPD Berlin zukunftsfit zu machen und nach der Sommerpause gemeinsam den Prozess zu Berlin2035 zu starten.
Wir freuen uns, wenn Du dann dabei bist.

Quelle Foto: Susie Knoll

2024-06-26T14:07:12+02:0026.06.2024|

Generationenwechsel in der Bezirksverwaltung: Neue Wege gehen statt Schema F

Die Große Anfrage zur Personalsituation im Bezirksamt angesichts des Generationenwechsel in den nächsten Jahren war die Priorität der SPD-Fraktion in der Juni-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf.

In seiner Antwort gab das Bezirksamt an, dass bis zum Jahr 2030 insgesamt 384 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Ruhestand bzw. in die Pension gehen werden. Den größten Personalbedarf wird dabei unter anderem das Jugendamt haben. Da in den nächsten Jahren fast ein Fünftel der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Pension/ Rente gehen, ist es dringend notwendig, zügig neue Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter einzustellen, um die Funktionsfähigkeit der Bezirksverwaltung sicherzustellen.

Jan Hofmann, Mitglied der SPD-Fraktion, erklärt: Die Personalsituation im Bezirksamt ist bereits heute teilweise in einem beklagenswerten Zustand. Schon jetzt sind 340 Stellen, also etwa jede fünfte, in der Verwaltung unbesetzt. Das führt bereits heute zu teilweise langen Wartezeiten bei der Bearbeitung von Wohngeldanträgen oder der Ausstellung von Geburts-/ Sterbeurkunden. Dieses Problem wird sich in den nächsten Jahren noch deutlich verschärfen, da fast weitere 400 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unserer Verwaltung demnächst in Ruhestand gehen. Es ist von entscheidender Bedeutung, dass wir jetzt schnell handeln, um neue Kräfte einzustellen und einen effektiven Wissenstransfer von den bisherigen Stelleninhaberinnen und Stelleninhaber zu ermöglichen“.

Stephanie Inka Jehne, Vorsitzende des Hauptausschusses und familienpolitische Sprecherin, ergänzt: „Um den Bezirk für zukünftige Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter attraktiv zu machen, müssen wir bei der Nachwuchsgewinnung neue, innovative Wege gehen. Dazu gehören flexible, familienfreundliche Arbeitszeitmodelle, moderne, gut ausgestattete Arbeitsplätze, umfassende Weiterbildungsangebote und Möglichkeiten des Quereinstiegs. Bisher dauern Einstellungsverfahren teilweise ein Jahr. Dieser Prozess muss deutlich beschleunigt werden! Nur so können wir sicherstellen, dass unser Bezirksamt auch in Zukunft ein attraktiver Arbeitgeber bleibt und unsere Verwaltung effizient und bürgernah arbeiten kann“.

Die Sicherung des Personals und die Schaffung attraktiver Arbeitsbedingungen muss eine zentrale Priorität der nächsten Jahre sein. Um den Herausforderungen der Zukunft erfolgreich zu begegnen braucht es Innovative Maßnahmen und ein vorausschauendes Personalmanagement. Nur so kann der Generationenwechsel in der Bezirksverwaltung reibungslos und effektiv erfolgen.

Für die Presse:

2024-09-02T13:45:20+02:0026.06.2024|

Erfolge der Vergangenheit nicht verspielen – Kombibad schnellstmöglich und transparent voranbringen

Um das Kombibad Marzahn-Hellersdorf ist es ruhig geworden. Nachdem die SPD unter dem ehemaligen Bezirksbürgermeister Gordon Lemm und der für die Bäder zuständigen Innensenatorin Iris Spranger (beide SPD) den Beschluss zum Bau eines Kombibads in Marzahn-Hellersdorf erwirken konnte, sind weitere Fortschritte seltener geworden.

Nachdem die BVV unter maßgeblicher Initiative der SPD-Fraktion zusätzliche Mittel in den Bezirkshaushalt eingestellt hatte, um die für die Herstellung des Baurechts notwendigen Gutachten zu den Themen, Umwelt, Lärm und Verkehr umsetzen zu können, ist wenig passiert durch das Bezirksamt.

In seiner Antwort auf eine diesbezügliche Große Anfrage der SPD gab das Bezirksamt an, dass Ende Mai das Umweltschutzgutachten abgeschlossen wurde und dabei keine gefährdeten Tierarten auf dem geplanten Gelände festgestellt wurden.

So erfreulich diese Tatsache ist, kritisiert die SPD die diesbezügliche Kommunikationspolitik des Bezirksamts. Die Details des Gutachtens sind nicht transparent dargestellt und kommuniziert worden. Eine inhaltsarme Pressemitteilung kann hier keine Orientierung geben. Stattdessen tauchen im Bezirk seit Kurzem teuer finanzierte Werbetafeln des Bundestagsabgeordneten Czaja (CDU) auf, welcher für sich (wie üblich, ohne Nennung seiner Parteizugehörigkeit) damit wirbt, dass die genauen Details zum Kombibad auf seiner Internetseite einzusehen seien.

Diese parteipolitische Vereinnahmung eines Themas, an dem die CDU des Bezirks bislang keinen eigenen Anteil hatte (Umsetzung ohne Bäderbetriebe gefordert sowie Festlegung auf einen anderen Standort), wird von der BVV und der SPD-Fraktion scharf kritisiert.

Die SPD Marzahn-Hellersdorf möchte dem Versuch der CDU, das Thema ohne eigene Anteile an der bisherigen Umsetzung zu besetzen, entgegentreten und kündigt zusammen mit der SPD-Fraktion an, eine Informationsveranstaltung mit den Berliner Bäderbetrieben und der zuständigen Senatorin Iris Spranger sowie dem Initiator des aktuellen Kombibadprojekts Gordon Lemm durchzuführen. Ziel ist, zum einen die Information über mögliche Zeitpläne und Nutzungsperspektiven und zum anderen Fragen und Wünsche der künftigen Nutzenden mit aufzunehmen. Nach Wunsch der bezirklichen SPD wird das neue Kombibad vor allem ein Bad für Familien. Es wird barrierearm und soll energetisch nachhaltig und selbstversorgend sein.

Vom Bezirksamt fordert die SPD Marzahn-Hellersdorf die schnellstmögliche Umsetzung und Bearbeitung der Gutachten, um eine baldige vorläufige Planungsreife zu erreichen, welche die Voraussetzung für die weiteren Schritte der Bäderbetriebe ist.

 

2024-06-22T13:30:47+02:0022.06.2024|
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