Von Gaby Bischoff, MdEP

Mit der Europawahl am 9. Juni ging unser intensiver Wahlkampf zu Ende. Ich möchte mich herzlich für den engagierten Einsatz in Marzahn-Hellersdorf bedanken. Es war beeindruckend, was die aktiven Helfer*innen von Euch auf die Beine gestellt haben. Das Ergebnis ist bitter für die SPD in Deutschland. In anderen Ländern, wie Italien oder Frankreich, konnten unsere sozialdemokratischen Schwesterparteien jedoch erheblich dazugewinnen.

Wie geht es nun in Brüssel und Straßburg weiter? Was bedeuten die Wahlergebnisse für die nächsten fünf Jahre? Wichtige Fragen, denn die Herausforderungen, vor denen wir stehen, sind enorm, gerade in Hinblick auf den Rechtsruck in ganz Europa, den Verlust an Vertrauen in die Demokratie und die neuen Mehrheiten in Rat, EU-Kommission und dem Europäischen Parlament.

Wir ziehen mit 14 Europaabgeordneten in das Europäische Parlament ein, drei von uns sind neu dabei. Klar ist, wir werden uns weiterhin mit aller Kraft im Parlament für sozialdemokratische Politik einsetzen.

Als SPD arbeiten wir derzeit zusammen mit den sozialdemokratischen Kolleginnen und Kollegen aus ganz Europa daran, dass die nächste Europäische Kommission möglichst viele unserer Prioritäten in ihr Arbeitsprogramm aufnimmt. Hier geht es uns insbesondere um Weichenstellungen für gute Arbeit und gute Löhne überall in Europa, darum bezahlbaren Wohnraum zu fördern, eine aktive Industriepolitik zu forcieren und den grünen und digitalen Wandel sozial gerecht zu gestalten. Hierfür brauchen wir u.a. eine stärkere Mitbestimmung und Beteiligung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.

Im EU-Parlament bilden wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten mit 136 Sitzen weiterhin die zweitgrößte Fraktion. Daher wird kein Weg an uns vorbeiführen, um Mehrheiten zu sichern für wichtige politische Initiativen. Es ist von entscheidender Bedeutung, dass wir weiterhin für eine EU kämpfen, die die Bedürfnisse und Sorgen der Menschen in den Mittelpunkt stellt und soziale Gerechtigkeit fördert.

Eins ist für uns klar: Wir stehen klar ein für die Brandmauer gegen rechts. Es gibt derzeit – trotz Rechtsruck – eine klare und komfortable Mehrheit für die demokratischen proeuropäischen Parteien, weshalb sich jeder Flirt mit rechtsextremen Fraktionen verbietet. Hier erwarten wir klare Kante von Frau von der Leyen als Kandidatin für das Amt der Kommissionspräsidentin.

Die Herausforderungen sind groß, aber wir sind fest entschlossen, sie anzugehen. Wir werden unermüdlich daran arbeiten, ein Europa zu schaffen, das Freiheit, Wohlstand und Sicherheit für alle Bürgerinnen und Bürger gewährleistet. Ein Europa, das in einer Welt, die von Konflikten, Krisen und Unsicherheiten geprägt ist, geeint und handlungsfähig bleibt.

Jetzt heißt es, weiterhin gemeinsam dafür zu kämpfen, dass die EU ein Ort der Hoffnung und der Chancen bleibt. Denn nur durch unseren ständigen Einsatz und unsere Entschlossenheit können wir die Vision eines gerechten und solidarischen Europas verwirklichen. Dafür werde ich mich in den kommenden fünf Jahren im EU-Parlament weiterhin einsetzen.

Foto: Büro Bischoff