Nicht lange ist es her, dass Berlin endlich wieder richtig schön schneebedeckt war. Und während das Schlitten- und sogar manchmal Ski-Fahren Spaß für Jung und Alt waren, konnten die Folgen des Schnees für alle auch eine Gefahr werden: nämlich dann, wenn etwa vor Kitas und vor Senioreneinrichtungen nicht ordentlich Schnee geräumt und gestreut wurde.
Dazu kam es leider mehrmals in unserem Bezirk: Mindestens ein Dienstleister hatte seine Kapazitäten bewusst zu knapp kalkuliert. Das Resultat: schlechter Winterdienst, gefährliche Wege – vor allem für besonders verletzliche Gruppen wie Kinder und Seniorinnen und Senioren.
Es kann nicht sein, dass sich Kinder, Eltern und Lehrkräfte durch vereiste Gehwege kämpfen müssen, weil der Winterdienst nicht funktioniert. Vor der Friedrich-Schiller-Schule in Mahlsdorf oder der neuen Schule an der Landsberger Straße war die ganzen Tage über kaum geräumt. Auch an vielen Kitas und vor Senioreneinrichtungen war der Zustand unzumutbar. Hier handelte es sich nicht um kleine Schönheitsfehler, sondern um echte Gefahren! Es ging um Stürze, Verletzungen, Knochenbrüche – vermeidbar, wenn ordentlich gearbeitet worden wäre. Hier muss die Bezirksverwaltung mehr Verantwortung übernehmen und für sichere Wege sorgen, und das auch regelmäßig kontrollieren.
Ich stand dazu in engem Austausch mit Eike, der als Vorsitzender des Mobilitätsausschusses der BVV Marzahn-Hellersdorf die Aufklärung der Missstände vorangetrieben hatte. Für uns ist klar: Wer bei Ausschreibungen auf öffentliche Aufträge spart und gleichzeitig nicht vorsorgt, darf dann auch nicht noch vollständig bezahlt werden. Hier muss das Bezirksamt sofort nachsteuern und eine Kürzung der Vergütung prüfen, wenn Räumverträge nicht zuverlässig eingehalten wurden. Eine transparente Bilanz der Einsätze in diesem Winter und die Benennung konkreter Maßnahmen, um solche Ausfälle künftig zu verhindern, sollten wir jetzt erwarten. Gerade an Orten wie Schulen, Kitas und Senioreneinrichtungen muss der Winterdienst zuverlässig funktionieren.