Was ist überhaupt die TVO?

Die „Tangentiale Verbindung Ost“ (TVO) ist eine neue Straßenverkehrsverbindung im Osten Berlins und stellt den wichtigen Lückenschluss zwischen der Märkischen Allee/B1 und B5 im Norden und der Spindlersfelder Straße/An der Wuhlheide im Süden dar. Sie soll den Stadtraum-Ost sowie die Wohnquartiere Oberschöneweide, Karlshorst, Friedrichsfelde, Biesdorf, Kaulsdorf und Mahlsdorf vom Personen- und Lastkraftverkehren entlasten.

Wozu brauchen wir die TVO?

Bisher fehlt im Osten Berlins eine leistungsfähige Nord-Süd-Verbindung, die die Verkehre aus den Wohngebieten heraushält. Alternative Nord-Südverbindungen im Bezirk Marzahn- Hellersdorf, wie der Hultschiner Damm, die Chemnitzer Straße oder die Köpenicker Straße erschließen zwar die umliegenden Wohngebiete, sind aber für die Anforderungen nicht ausreichend ausgebaut. Aufgrund der teils engen Straßenquerschnitte fehlen hier befestigte Geh- und Radwege. Regelmäßig stauen sich auf diesen Straßen Personen- und Lastkraftwagen und verlangsamen damit auch den Busverkehr. 

Die TVO bietet die Möglichkeit die Wohngebiete vom Durchgangsverkehr zu entlasten, aber auch den Radverkehr zu stärken. Perspektivisch besteht die Möglichkeit die Straßen-TVO um eine Nahverkehrstangente (Bahn- Tangente) zu erweitern, um den Stadtraum mittels Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) besser zu erschließen. Für das Jahr 2030 werden täglich zwischen 22.000 und 30.000 Nutzungen der TVO erwartet.

Möglicher Knotenpunkt der TVO auf Höhe der B1/B5

Was wird die TVO kosten?

Nach derzeitigem Stand sind die Kosten mit 351 Mio. Euro beziffert. Die Maßnahme wird im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) gefördert.

Die Straßenbaumaßnahme TVO kostet nach derzeitigem Stand 170 Mio. Euro. Darin enthalten ist die Baufeldfreimachung, die TVO mit Ampeln und Beleuchtung, die Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen, Baunebenkosten sowie die Lärmschutzwände. Die Brückenbauwerke, die für die Querung des Bahnkreuzes Wuhlheide notwendig sind, kosten 84 Mio. Euro.

Da die Trassenführung schlängelnd (auch mäandernd genannt) um den bereits bestehenden Bahndamm des Berliner Außenrings (BAR) geplant wird, sind weitere Tunnel nötig. Für diese Tunnel und die Querungen sind 91 Mio. Euro veranschlagt.

Wie ist der Planungsstand?

Ab dem Jahr 2014 beginnend wurden die verschiedenen Varianten untersucht. Es haben in den Jahren 2015 und 2016 sowie im Jahr 2018 Informationsveranstaltungen für BürgerInnen stattgefunden. Verbände und weitere Verwaltungen wurden beteilig und Gutachten erstellt. Mit technischen Vor-Planungen für die Straße, die Bauwerk und die Querung des Bahnkreuzes wurde bereits begonnen. Hierzu zählen unter anderem 10 Brückenbauwerke. Auch die vier Eisenbahnbauwerke sind bereits
in Planung.

Was wird die TVO kosten?

Nach derzeitigem Stand sind die Kosten mit 351 Mio. Euro beziffert. Die Maßnahme wird im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) gefördert.

Die Straßenbaumaßnahme TVO kostet nach derzeitigem Stand 170 Mio. Euro. Darin enthalten ist die Baufeldfreimachung, die TVO mit Ampeln und Beleuchtung, die Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen, Baunebenkosten sowie die Lärmschutzwände. Die Brückenbauwerke, die für die Querung des Bahnkreuzes Wuhlheide notwendig sind, kosten 84 Mio. Euro.

Da die Trassenführung schlängelnd (auch mäandernd genannt) um den bereits bestehenden Bahndamm des Berliner Außenrings (BAR) geplant wird, sind weitere Tunnel nötig. Für diese Tunnel und die Querungen sind 91 Mio. Euro veranschlagt.

Wie ist der Planungsstand?

Ab dem Jahr 2014 beginnend wurden die verschiedenen Varianten untersucht. Es haben in den Jahren 2015 und 2016 sowie im Jahr 2018 Informationsveranstaltungen für BürgerInnen stattgefunden. Verbände und weitere Verwaltungen wurden beteilig und Gutachten erstellt. Mit technischen Vor-Planungen für die Straße, die Bauwerk und die Querung des Bahnkreuzes wurde bereits begonnen. Hierzu zählen unter anderem 10 Brückenbauwerke. Auch die vier Eisenbahnbauwerke sind bereits
in Planung.

Wie lauft das Genehmigungsverfahren?

Die Planfeststellungsunterlagen sollen im Jahr 2023 bei der Genehmigungsbehörde eingereicht werden. Damit beginnt die Genehmigungsphase. Die Planfeststellungs-unterlagen werden von einer weisungs-unabhängigen Behörde bearbeitet. Diese prüft unabhängig. Das Prüfverfahren wird nach Auskunft der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz etwa 18 Monate beanspruchen. Anschließend besteht die Möglichkeit juristisch gegen den Planfeststellungsbeschluss vorzugehen und vor Gericht gegen den Planfeststellungsbeschluss zur TVO zu klagen. Einzelne Verbände, wie Fridays For Future Treptow-Köpenick, der NABU Berlin, Greenpeace Berlin oder das Aktionsbündnis A100Stoppen haben ihre Kritik bereits deutlich gemacht, insofern kann auch von gerichtlichen Auseinandersetzungen ausgegangen werden.

Welche Herausforderungen gibt es für Planung und Bau?

Die zuständige Senatsverwaltung beschreibt als größte Herausforderung die Kompensation für wegfallende Waldflächen. Hierfür müssen Flächen für Ersatzpflanzungen in Berlin gefunden werden.

Darüber hinaus scheint die Querung des Bahnkreuzes Wuhlheide technisch herausfordernd. Im Rahmen des Baugeschehens dürfte es zu verkehrlichen Belastungen der angrenzenden Wohngebiete kommen. Aufgabe von Politik muss es sein, Belastungen für die Anwohner zu reduzieren.

Lohnt sich aus bezirklicher Sicht der Aufwand zum Bau der TVO?

Ja, die TVO entlastet die Nord-Südverbindungen in den Bezirken Marzahn-Hellersdorf und Lichtenberg. Damit werden auch die angrenzenden Wohngebiete vom Durchgangsverkehr befreit. Außerdem bietet die TVO auch einen guten Anschluss der Gewerbegebiete, zum Beispiel des CleanTechParks, im Norden unseres Bezirks mit dem südlichen Autobahnring und dem BER. Dadurch werden Arbeitsplätze gesichert.

Stärkt die TVO den ÖNPV und den Radverkehr?

Ja, von der verkehrlichen Entlastung der Chemnitzer Straße oder der Köpenicker Straße profitiert auch der Umweltverbund. Die bestehenden Buslinien stehen weniger im Stau, die Umlaufzeiten werden schneller. Auf der TVO sollen Bus mit zehnminütiger Taktung verkehren. Es sollen zwischen der Spindlersfelder Straße im Süden und dem Anschluss an die B158 (Märkische Allee) 5 Bushaltestellen geplant werden. Für Biesdorf-Süd sind auf Höhe des Balzer Wegs, des U-Bahnhofs Biesdorf-Süd und am Knotenpunkt B1/B5 Bushaltestellen geplant. Auch der Radverkehr wird verbessert. Die TVO soll Radfahrstreifen in jede Richtung erhalten.

Unsere Forderungen als SPD:

  1. Das Planfeststellungsverfahren der TVO muss umgehend beginnen.
  2. Baubeginn von TVO und NVT muss zügig nach der Planung eingeleitet werden.
  3. Vereinbarung einer Bonus-Malus-Regel mit den Baufirmen – für mehr Pünktlichkeit.