von Günther Krug, Fraktionsvorsitzender SPD BVV-Fraktion 

Ja, das ist es. Denn täglich werden wir mit diesem Thema – oder, besser gesagt, mit den Problemen des Verkehrs im Bezirk – konfrontiert:

Zu wenig Parkmöglichkeiten, kaputte Gehwege, viel Kritik an den Leistungen und der Zugänglichkeit des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV), nicht barrierefreier Zugang zu Haltestellen oder wichtigen Gebäuden. Schulwege, die nicht sicher sind, der Unrat auf Gehwegen oder Stationen des ÖPNV, der Wirtschaftsverkehr und so weiter.

Nicht zu vergessen bei alledem: Das Thema Mobilität hat darüber hinaus auch viel mit dem Umwelt- und Klimaschutz zu tun, das kann und darf nicht so einfach außer Acht gelassen werden.

Viele Gründe gibt es also, warum gerade das Thema Mobilität für uns seit Jahren so wichtig ist. Es geht nicht nur darum, Schwerpunkte und Problemorte kurzfristig zu entschärfen. Es geht vor allem darum, ein ganzheitliches Konzept für den Bezirk zu entwickeln, das den Anforderungen von heute und morgen genügt. Da sind die vielen kurzfristigen Problemlösungen durchaus wichtig, sie bleiben aber immer nur Teillösungen.

Deswegen also immer wieder die klare Forderung an das Bezirksamt, endlich nach den vielen, auch jahrelangen Diskussionen und Anträgen in der BVV und in den Ausschüssen ein zukunftsfähiges und vor allem nachhaltiges Gesamtkonzept vorzulegen. Das muss die Vielzahl der Einzelprobleme gewichten und klare Vorgaben für deren Lösungen benennen. Der sozial-ökologische Wandel braucht diesen klaren ordnungspolitischen Rahmen, den wir seit Jahren einfordern. Und er braucht auch einen Fahrplan, wann und wie in den einzelnen Handlungsfeldern entsprechende Maßnahmen vorzusehen sind.

Und natürlich geht es auch darum, die vielen klugen Ideen von Bürgerinnen und Bürgern, die uns täglich erreichen, in die Diskussion und in die Entscheidungen einfließen zu lassen. Da interessiert die Radwegsicherheit ebenso wie die Sanierung und der Ausbau von Gehwegen, die in vielen Teilen unseres Bezirks in einem schlechten bis gefährlichen Zustand sind. Wir fordern, dass die Wege zu Seniorenheimen, Schulen und Kindergärten überprüft und in einen sicheren Zustand gebracht werden.

Nachhaltige Mobilität verdient es, als eines der Top-Themen behandelt zu werden. Wir setzen dabei auf gute und attraktive Lösungen.

Quelle Bild: BVV Fraktion