SPD-Fraktion konstituiert sich nach Wiederholungswahl – Bisheriger Fraktionsvorstand wird bestätigt!

Am Montag, 20. März 2023 hat sich die neugewählte SPD-Fraktion in der BVV Marzahn-Hellersdorf zur ersten regulären Fraktionssitzung getroffen.

Bisheriger Fraktionsvorstand wird bestätigt!

Als Fraktionsvorsitzender wurde Günther Krug einstimmig bestätigt. Der studierte Diplom-Ingenieur und Diplom-Journalist ist seit der Wende politisch aktiv, bringt jahrelange Erfahrung in der BVV Marzahn-Hellersdorf und zwei Legislaturperioden im Berliner Abgeordnetenhaus tätig. Er war bereits die vergangenen zwei Jahre als Fraktionsvorsitzender tätig. Die bisherigen stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Marion Hoffmann, Liane Ollech und Christian Linke wurden ebenfalls einstimmig bestätigt. Die bisherige Schatzmeisterin Jeannette Shiferaw ist durch die Wiederholungswahl nicht mehr Mitglied der Fraktion. Eine Nachfolgerin oder ein Nachfolger soll in der nächsten Fraktionssitzung im April gewählt.

Der Fraktionsvorsitzende Günther Krug erklärt: „Ich freue mich sehr, dass die Fraktion mir ihr Vertrauen bestätigt hat. Allerdings schmerzt mich das Ausscheiden von zwei Mitgliedern sehr. Der besondere Dank der Fraktion gilt den ausgeschiedenen Mitgliedern Jeannette Shiferaw und Malte Höpfner, die mit viel Herzblut und Engagement die Arbeit der Fraktion bereichert haben. Ich bin überzeugt, dass die SPD-Fraktion sich weiterhin mit großer Sachkenntnis und Zielstrebigkeit für die Verwirklichung unserer politischen Vorstellungen einsetzt.“

Die Fraktion besteht aus 10 Mitgliedern, wovon 5 Mitglieder Frauen sind und 5 Mitglieder Männer.

 

2023-03-22T17:06:58+01:0021.03.2023|

SPD BVV Fraktion: Mit gemeinsamen Anstrengungen durch die Energiekrise: Drittes Entlastungspaket im Bezirk umsetzen!

Die SPD-Fraktion ersucht das Bezirksamt, niedrigschwellige Beratungsangebote und Informationen zur Umsetzung des geplanten dritten Entlastungspakets im Bezirk bereitzustellen und zusätzliche Kapazitäten zur Bearbeitung in den Behörden zu schaffen.

Günther Krug, Vorsitzender der SPD-Fraktion, erklärt: „Die Entlastungspakete der Bundesregierung und des Berliner Senats enthalten wichtige Hilfsmaßnahmen, dass niemand in der Krise allein gelassen wird. Diese neuen Hilfsmaßnahmen müssen nach Klärung aller Modalitäten entsprechend den Möglichkeiten unserer Verwaltung so schnell wie möglich bei uns im Bezirk zur Anwendung gebracht werden. Viele Träger:innen in den sozialen Bereichen, in die Wohlfahrtsverbänden oder unserer Finanzverwaltung müssen eingebunden werden. Gemeinsames Wirken und nachbarschaftliche Solidarität sind die Grundlagen, um diese Krise zu bewältigen.“

Mit der Bekanntgabe des dritten Entlastungspakets hat die Bundesregierung auf den extremen Energiepreisanstieg reagiert, welcher durch den völkerrechtswidrigen russischen Angriffskrieg in der Ukraine ausgelöst wurde. Mit umfangreichen Maßnahmen wie der Ausweitung der Energiepauschale für Rentner:innen und Studierende und der Bereitstellung finanzieller Mittel in besonderen Härtefällen soll Entlastung für Privathaushalte, den kleinen und mittleren Unternehmen und den kulturellen Institutionen geschaffen werden. Krug hob die besonderen Maßnahmen der Berliner Landesregierung hervor und nannte als Beispiel das 29-Euro-ÖPNV-Ticket. Die Anstrengungen für schnelle Hilfen vor Ort seien großen Herausforderungen für die Verwaltung und den Hilfsorganisationen.

2022-09-26T14:32:22+02:0026.09.2022|

Viel Spaß in der Schule wünschen wir allen Erstklässler:innen! – Einschulaktion der SPD Marzahn-Hellersdorf am 27. August 2022

Am Tag des ersten Schultages der Erstklässler:innen des Schuljahres 2022/2023 findet traditionell die Einschulaktion der SPD Berlin statt.  Von Spandau bis Treptow-Köpenick und von Steglitz-Zehlendorf bis nach Marzahn-Hellersdorf, alle zwölf Kreise der SPD Berlin nehmen am Sonnabend, 27. August 2022, daran teil. Die SPD Marzahn-Hellersdorf wird die Einschüler:innen mit Brotboxen und Buntstiften begrüßen.  Die Eltern bekommen zum ersten Schultag ihres Kindes immer das aktuelle Schulgesetz des Landes Berlin überreicht.

In den vergangenen Jahren konnte die SPD Marzahn-Hellersdorf den Schulneubau als auch die Modernisierung und die Sanierung bestehender Schulen im Bezirk stark vorantreiben. In der vergangenen Wahlperiode wurden zwei neue Schulen gebaut, 13 weitere Bauten vom Land bestätigt und 20 Schulstandorte saniert. Darüber hinaus konnten wir unsere Schulen mit modernen WLAN-Routern und kostenfreien Laptops für Schüler:innen aus Elternhaushalten mit geringen Einkommen ausstatten.

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2022-08-25T18:07:13+02:0025.08.2022|

SPD-Fraktion in der BVV Marzahn-Hellersdorf verurteilt erneute Schmierereien an der Lomonossow-Schule

Die SPD-Fraktion verurteilt die russlandfeindlichen Schmierereien an der Internationalen Lomonossow-Schule und stellt sich solidarisch zu den betroffenen Schüler:innen, Lehrer:innen und Eltern!

Günther Krug, Vorsitzender der SPD-Fraktion, erklärt: „Wir verurteilen die Form dieser sprachlichen Gewalt und Einschüchterung auf das Schärfste.  Schulen sind und müssen ein sicherer Ort für die Kinder bleiben. Gerade zu Beginn des neuen Schuljahres müssen wir sicherstellen, dass Schülerinnen und Schüler jedweder Herkunft in Frieden und Eintracht die besten Bedingungen für eine gute Bildung garantiert bekommen.“

2022-08-22T17:20:34+02:0022.08.2022|

SPD fordert weiteres Bürgeramt für Marzahn-Hellersdorf

Die SPD Marzahn-Hellersdorf spricht sich für einen vierten Bürgeramts-Standort im Bezirk aus. Innensenatorin Iris Spranger (SPD) hatte in der vergangenen Woche angekündigt, dass eine Expert:innen-Kommission über fünf weitere Bürgeramtsstandorte im Land Berlin beraten wird. Hierfür wird das Land die entsprechenden Ressourcen bereitstellen.

Marzahn-Hellersdorf gehört zu den wachsenden Bezirken Berlins. Ein Großteil des aktuellen Wohnungsneubaus vollzieht sich im nordöstlichen Bezirk. Um diese Belastungen (weniger Grünflächen, steigender Bedarf an Kita- und Schulplätzen sowie Arztpraxen) auszugleichen, sehen wir das Land Berlin auch in der Pflicht unseren Bezirk beim Infrastruktur-Ausbau zu unterstützen.

Vergleichbare Bezirke, wie etwa Lichtenberg oder Reinickendorf verfügen bereits über vier Bürgerämter. Wir wünschen uns vom Land und dem Bezirk eine Berücksichtigung und offene Standortsuche. Dabei sind die Regionen Mahlsdorf, Kaulsdorf und Marzahn West besonders in den Blick zu nehmen. Besonders mobilitätseingeschränkte Bürger:innen haben es hier schwer ihre Bürgeramtsangelegenheiten schnell und einfach zu regeln. (mehr …)

2022-05-30T13:18:45+02:0030.05.2022|
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