Corona

Kreis und Fraktion der SPD Marzahn-Hellersdorf zu Auswirkungen der Corona-Maßnahmen auf Wirtschaft, Kultur und Familie im Bezirk

Auf der Bund-Länder-Konferenz vom 28. Oktober 2020, haben sich Bundesregierung und Ministerpräsident/-innen der 16 Länder auf neue Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Pandemie geeinigt. Auswirkungen der Maßnahmen werden insbesondere in den Kommunen zu spüren sein. Jetzt ist es Aufgabe der Kommunalpolitik, die Sorgen, Nöte, um die Pandemie, aber auch Auswirkungen des Lockdowns ernst zu nehmen und zu begleiten. Die SPD übernimmt dazu Verantwortung auf Bundes-, Landes- und Kommunalebene etwa durch Soforthilfen in Höhe von 75 Prozent des Umsatzes vom November 2019 für Unternehmen, die von der Schließung betroffen sind. Diese Regelung gilt für Unternehmen ab 50 Mitarbeitenden, Solo-Selbstständige, Kultureinrichtungen und Veranstaltungswirtschaft. Hinzu kommt das Offenhalten von Schulen, Kitas und Jugendclubs sowie die Schaffung weiterer wichtiger Schutzräume für Opfer häuslicher Gewalt. Auch andere Maßnahmen wurden erfolgreich auf den Weg gebracht. (mehr …)

2020-11-06T11:17:47+01:0006.11.2020|

Mobile Luftreinigungsgeräte für Berliner Schulen

Der Berliner Senat hat die Vorlage von Bildungssenatorin Scheeres zur Ausstattung der Berliner Schulen mit mobilen Luftreinigungsgeräten beschlossen. Demnach sollen ca. 1.200 mobile Luftreinigungsgeräte Schulen für die Klassenzimmer, die durch ihre bauliche Situation schwer zu belüften sind, zur Verfügung gestellt werden. Für die Anschaffung stehen 4,5 Millionen Euro zur Verfügung. Durch die Geräte kann die Infektionsgefahr durch Aerosole stark verringert werden. Auch die Berliner Charité hat für diese Geräte eine Empfehlung ausgesprochen. Im Vorfeld hat es an drei Berliner Schulen eine mehrwöchige Testphase gegeben. Die Resonanz war durchweg positiv. (mehr …)

2020-11-06T11:48:41+01:0005.11.2020|

BVV-Fraktion: Zweite Welle der Corona-Pandemie

Die zweite Welle der Corona-Pandemie hat Berlin und Marzahn-Hellersdorf erfasst. Bund und Länder reagieren mit einem vierwöchigen „Mini-Lockdown“. Die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf ruft in der Debatte zur Solidarität auf und fordert schnelles und pragmatisches Handeln!

Corona-Zahlen steigen an

Durch die erste Welle der Corona-Pandemie ist Marzahn-Hellersdorf noch mit wenigen Fallzahlen gekommen. Noch immer gibt es im Bezirk mit 1.057 Fällen die zweitwenigsten Infektionszahlen in Berlin. Weniger hat nur der Bezirk Treptow-Köpenick mit 1.017 Fällen. Bei den Zahlen der täglichen Neuinfektionen schwellt die zweite Welle der Corona-Pandemie jedoch auch in Marzahn-Hellersdorf an. Zwischen dem 25.10.2020 und dem 26.10.2020 hat es in Marzahn-Hellersdorf 46 Neuinfektionen gegeben. Damit liegt der Bezirk im Mittelfeld. (mehr …)

2020-11-03T12:42:08+01:0003.11.2020|

„Sport frei!“ – Kreis und Fraktion der SPD Marzahn-Hellersdorf begrüßen Förderung von vier Sportstätten des Bezirks mit 3,5 Millionen Euro

Fraktion Sportförderung

Gleich vier Sportstätten des Bezirks, wurden im Rahmen des Investitionspaktes zur Förderung von Sportstätten zur Finanzierung mit knapp 3,5 Millionen Euro ausgewählt. Kreis und Fraktion der SPD Marzahn-Hellersdorf begrüßen die Auswahl ausdrücklich und drängen beim Bezirksamt auf Sicherstellung der Umsetzung.

Marzahn-Hellersdorf räumt ab

„Das sind wirklich großartige Nachrichten für alle sportbegeisterten Bürgerinnen und Bürger des Bezirks und in der aktuellen Krise ein richtiges Signal. Es wird auch ein Leben nach der Corona-Pandemie geben und hier werden jetzt vier Sportstätten gefördert, die von Menschen aller Altersgruppen genutzt werden können.“ so Iris Spranger, Wahlkreisabgeordnete für Marzahn Mitte und Vorsitzende der SPD Marzahn-Hellersdorf.

Nach dem Bezirk Spandau räumt Marzahn-Hellersdorf die meisten Fördermittel ab. In der Summe erhält der Bezirk in den Haushaltsjahren 2020 bis 2022 3,5 Millionen Euro. Finanziert werden damit vier Sportstätten des Bezirks. Für die Sanierung der Sportanlage Walter-Felsenstein-Straße werden 1,3 Millionen Euro bereitgestellt. 1,4 Millionen Euro gibt es für einen Ersatzbau der Skateanlage in der Senftenberger Straße. Der Neubau eines Cricketfeldes für das Quartiersmanagement Boulevard Kastanienallee wird mit 216 Tsd. Euro und der Neubau der Rundlaufbahn „Zirkus Maximus“ mit 625 Tsd. Euro gefördert.

Gleichwertige Lebensverhältnisse schaffen

Der Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten, ist ein Programm der Bundesregierung mit dem Ziel gleichwertige Lebensverhältnisse in allen Regionen Deutschlands zu schaffen. Im Rahmen des Konjunktur- und Krisenbewältigungspaketes, zur Bewältigung der Corona-Pandemie, wurden nun zusätzliche Mittel in Höhe von 150 Millionen Euro bereitgestellt, von denen Berlin 7,8 Millionen Euro über die kommenden zwei Jahre erhält.

„Bei der Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse ist die Förderung von Sportstätten mit Sicherheit der beste Ansatzpunkt. Sport bringt Menschen zusammen, fördert die Gesundheit, Sport integriert und daher ist es begrüßenswert, dass die Bundesregierung zusätzliche Mittel bereitgestellt hat.“ so Axel Hoppe, sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion.

2020-10-29T13:37:09+01:0028.10.2020|

Technische Modernisierung der Gesundheitsämter

Der Bund hat für die technische Modernisierung der Gesundheitsämter noch für das laufende Jahr Finanzhilfen von 50 Mio. Euro zur Verfügung gestellt. Berlin wird davon anteilig 2,56 Mio. Euro erhalten. Diese Mittel werden von der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung in Abstimmung mit den Bezirken aufgeteilt.

Die technische Modernisierung ist ein wichtiger, eigentlich längst überfälliger Schritt, um die Gesundheitsämter gerade in der schwierigen Situation durch die Covid-19-Pandemie, arbeitsfähiger zu machen. Der öffentliche Gesundheitsdienst hat in den vergangenen Monaten einen sehr wichtigen Beitrag zur Eindämmung der Covid-19-Pandemie geleistet. Auch in absehbarer Zukunft wird sich an dieser Situation nichts ändern. Die Schaffung der notwendigen digitalen Infrastruktur, aber auch die Anschaffung von technischen Geräten wie zum Beispiel Computer, Notebooks, Tablets oder Smartphones wird die Arbeit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beim Kontaktpersonenmanagement der an Covid-19 Erkrankten oder die Erfassung von Informationen von Reiserückkehrern wesentlich erleichtern.

Iris Spranger, MdA und Mitglied des Fraktionsvorstandes dazu: „Wir brauchen eine moderne, auch technisch auf dem neuesten Stand befindliche Verwaltung. Diese kommt allen Bürgerinnen und Bürgern zugute. Deshalb sage ich: diese Entwicklung muss weiter vorangebracht werden.“

2020-10-08T16:37:58+02:0008.10.2020|
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