Anschlag

Politische Entscheiderinnen und Entscheider geraten immer mehr in den Fokus von Anfeindungen. Sie sind immer wieder Beleidigungen, Drohungen, Hass und in Einzelfällen sogar Gewalt ausgesetzt. In der Nacht zum 17. Mai 2022 gab bei uns in Marzahn-Hellersdorf einen Angriff auf das Bürgerbüro von Iris Spranger, MdA, Kreisvorsitzende der SPD Marzahn-Hellersdorf, stellvertretende Landesvorsitzende der SPD Berlin und Senatorin für Inneres, Digitalisierung und Sport. Dazu erklären:

Franziska Giffey, Landesvorsitzende der SPD Berlin: „Wir verurteilen den Angriff auf das Bürgerbüro unserer Abgeordneten und Innensenatorin Iris Spranger aufs Schärfste. Solche Angriffe sind Angriffe auf unsere freiheitliche Demokratie und den sozialen Frieden in unserer Stadt. In einer Demokratie darf Gewalt niem

als das Mittel der Auseinandersetzung sein. Es ist unerträglich, in welcher Weise versucht wird, Menschen, die sich für unsere Stadt einsetzen, mundtot zu machen und politische Agenden durch Gewalt durchzusetzen. Die SPD Berlin steht solidarisch zu ihren Mandatsträgerinnen und Mandatsträgern und stellt sich Gewalt, Hass und Hetze konsequent entgegen.“

Raed Saleh, Landesvorsitzender der SPD Berlin: „Wer unsere politischen Vertreterinnen und Vertreter beleidigt oder angreift, der greift unsere gesamte Stadtgesellschaft an. Unsere Antwort darauf muss eine starke und wehrhafte Demokratie sein. Wir werden Anschläge auf Menschen, die sich für unsere Demokratie einsetzen, niemals hinnehmen. Und wir werden nicht zulassen, dass unsere Demokratie durch Einschüchterung untergraben und unsere politische Kultur durch Gewalt vergiftet wird. Demokratie wird vor Ort gelebt und wir treten für eine starke Demokratie ein.“