Schnee und Eis legen Marzahn-Hellersdorf seit Wochen lahm – doch statt Führung liefert das Bezirksamt vor allem eins: Überforderung. Straßen und Wege sind gefährlich glatt, der Winterdienst funktioniert vielerorts nicht, Menschen stürzen, brechen sich Knochen, vermeiden den öffentlichen Raum.

„Das Bezirksamt schaut weg, während Menschen sich verletzen. Es ist schlicht untragbar, dass in einer solchen Lage keine Verantwortung übernommen wird – und das passt leider ins Bild“, erklärt Jan Lehmann, Mitglied des Abgeordnetenhauses (SPD). „Wer in einer Krise nicht führt, hat seine Aufgabe verfehlt.“

Vor allem Geh- und Radwege sind betroffen: Wo geräumt wurde, oft nur notdürftig, mit Geräten, die den Schnee nicht abtragen, sondern festfahren. Manche Straßen wurden überhaupt nicht geräumt. Selbst Schulgelände waren stellenweise so vereist, dass kein regulärer Unterricht stattfinden konnte.

Gleichzeitig zeigt sich: Private Flächen sind teils vorbildlich geräumt, doch vor einigen größeren Immobilien blieb tagelang alles glatt. Das wirft Fragen auf: Wurde kontrolliert? Hat das Ordnungsamt Bußgelder verhängt oder Ersatzvornahmen durchgeführt?

„Dieses Schneeglätte-Desaster ist nicht vom Himmel gefallen – es ist hausgemacht. Und es zeigt, wie schlecht dieser Bezirk auf Krisen wie solche vorbereitet ist“, so Lehmann weiter. „Statt funktionierendem Winterdienst erleben wir Behördenversagen.“

Auch in der Bezirksverordnetenversammlung wächst der Unmut: „Die Verkehrssicherungspflicht wurde de facto aufgegeben“, sagt Eike Arnold, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion in der BVV Marzahn-Hellersdorf. „Wenn sich Menschen nicht mehr trauen, das Haus zu verlassen, ist das nicht nur ärgerlich – vielmehr ist das gefährlich und sozial blind. Gerade Ältere, Kinder und Menschen mit Behinderung werden dadurch massiv eingeschränkt.“

Lehmann und Arnold fordern deshalb:

• eine sofortige Aufarbeitung der Winterdienstorganisation
• einen Bericht des Ordnungsamts über Kontrollmaßnahmen
• und eine klare politische Verantwortung für das Managementversagen

„Das Bezirksamt hat nicht nur beim Räumen versagt – es hat auch versäumt, Führung zu zeigen“, so Arnold abschließend. „Die Bürgerinnen und Bürger haben Besseres verdient als Glätte und Schweigen.“