Marzahn-Hellersdorf ist ein großartiger Familienbezirk. Wir haben vielseitige Freizeitangebote und eine gute Infrastruktur zur Unterstützung von Familien im Bezirk. Wir wollen unseren familienfreundlichen Bezirk stetig besser machen – weil es für Familien wichtig ist!
Marzahn-Hellersdorf ist ein bunter, vielfältiger und offener Bezirk. Diese Vielfalt wollen wir als SPD fördern und unterstützen. Alle Geschlechter, Menschen jeder Hautfarbe, Religion oder sexueller Orientierung sollen sich in unserem Bezirk wohl fühlen. Deswegen setzt sich die SPD Marzahn-Hellersdorf für die Bekämpfung von Rassismus, Sexismus und Homo-/Transphobie ein und fordert Programme zur Unterstützung benachteiligter Gruppen. Wir haben vielseitige Freizeitangebote und eine gute Infrastruktur zur Unterstützung von Familien im Bezirk. Wir wollen unseren Bezirk stetig besser machen – weil es für Familien wichtig ist.
Wohnungsbau im Bezirk nur mit ausreichend Kita- und Schulplätzen
Marzahn-Hellersdorf wächst und ist gerade bei Familien sehr beliebt. Damit die Bedingungen für Familien aber gut bleiben oder sich sogar verbessern, muss bei jeden weiteren Wohnungsbau für ausreichend Kita- und Schulplätze gesorgt werden.
In einigen Regionen im Bezirk (Hellersdorf Nord, Mahlsdorf) haben wir in den letzten Jahren einen deutlichen Zuzug von Familien durch Wohnungsneubau erhalten. Der Neubau von Schulen und Kitas kann mit diesem Zuzug nicht Schritt halten. Um allen eine gute Bildungsmöglichkeit zu bieten und keine überfüllten Schulen, fordern wir den Bau von neuen Wohnungen nur dann zuzulassen, wenn eine ausreichende soziale Infrastruktur gesichert ist. Alternativ sollen die Wohnungsbauunternehmen verpflichtet werden, diese Infrastruktur selbst zu bauen.
30 neue Kitas innerhalb von 3 Jahren
Die Anzahl der Kitas in unserem Bezirk hat unter Verantwortung der SPD in den letzten 4 Jahren deutlich zugenommen. Aktuell verfügt unser Bezirk über 129 Kitas mit gut 13.000 Plätzen. Damit sind wir als einer der wenigen Bezirke im Land Berlin nahe dem tatsächlichen Bedarf. Damit aber auch weiterhin Familien in unseren Bezirk ziehen können, weiterer Wohnungsbau möglich wird und unsere Familien eine echte Wahlfreiheit haben, brauchen wir weitere Kitabauten.
Der Bezirk verfügt noch über weitere Bauflächen. Wir fordern, dass 30 neue Kitas in den nächsten 3 Jahren gebaut werden sollen, um unseren Familien gute Lebensbedingungen zu bieten.
Kita-Sport für alle Kitas in unseren Sporthallen ermöglichen
Alle Kinder bewegen sich gern, treiben gerne Sport und wollen sich austoben. Sport macht aber nicht nur Spaß, sondern ist wichtig für die Entwicklung von Kindern. Sie sind ausgeglichener, gesünder und kreativer. Viele Kitas in unserem Bezirk haben sich die Bewegungsförderung inzwischen als einen Schwerpunkt ihres Angebots auf die Fahnen geschrieben. Aber nicht alle Kindertagesstätten können ein regelmäßiges Sportangebot vorhalten, da sie nicht über die Möglichkeiten verfügen.
Wir fordern, dass allen Kitas ein Angebot zur Nutzung unserer Sporthallen, die tagsüber nicht durch die Schulen genutzt werden, unterbreitet wird, damit noch mehr Kinder bereits im Kita-Alter Sport treiben können. Dieses Angebot hilft unseren Kindern und Familien beim gesunden und glücklichen Aufwachsen und sollte deshalb finanziert und ermöglicht werden.
Neue Jugendclubs für Marzahn-Hellersdorf
Unser Bezirk gehört berlinweit zu den Regionen mit den meisten Jugendclubs. Dennoch ist die Anzahl weit unter dem, was Expert*innen für angemessen halten. Das trifft insbesondere für unsere Siedlungsgebiete zu (Mahlsdorf, Kaulsdorf, Biesdorf).
Wir fordern 2 neue Jugendclubs für unseren Bezirk. Dazu sollte die Jugendfreizeiteinrichtung in der Landsberger Straße in Mahlsdorf zählen, deren Finanzierung durch uns zwar erreicht werden konnte, deren Bau aber immer wieder aufgrund mangelnder Kapazitäten verschoben wurde. Ebenso fordern wir den Bau eines Schüler-Clubs am Standort „Scheune“ in der Straße „An der Schule“.
Begleitete Freizeitangebote und Treffpunkte für unsere Kinder und Jugendlichen sind für uns unabdingbare Voraussetzungen für gutes Leben im Bezirk.
Bezirkliche Beratungsstelle bei Mobbing an Schulen
Mobbing gibt es an jeder Schule und in jedem Bezirk – auch in Marzahn-Hellersdorf. Es gehört zu den traurigen Realitäten, die viele Schülerinnen und Schüler in ihrer Schulzeit (mit)erleben müssen. Dabei kann Mobbing jeden und jede treffen. Ein vernünftiges Lernen in der Schule kann nur gelingen, wenn niemand Angst haben muss, in die Schule zu gehen.
Inzwischen wird dieses Thema an den meisten Schulen ernst genommen. Es gibt Schulstunden zu sozialem Verhalten, Konfliktlots*innen und Anti-Mobbing Trainer*innen die in den Unterricht kommen. Ein Bewusstsein in den Schulen dafür zu schaffen, was Mobbing bedeutet, warum es entsteht und von vielen mitgetragen wird und wie man dagegen vorgeht, ist von enormer Bedeutung. Verhindern kann es Mobbing und Ausgrenzung aber nicht.
Für all jene, die Opfer von Mobbing, Gewalt und Ausgrenzung wurden fordern wir eine unabhängige Beratungsstelle im Bezirk, an die sich sowohl Eltern als auch Schüler*innen wenden können um Hilfe und Informationen zu bekommen. Unsere Kinder dürfen keine Angst haben, in die Schule zu gehen.
Schulen für Familien und Nachbarschaft öffnen
Jeder und jede kennt die Schulen in der Nähe. Es sind die größten und auffälligsten Gebäude mitten im Kiez. Nach Schulschluss stehen diese aber leer und werden nicht genutzt.
Wenn sich Schulen in den Kiez öffnen, profitieren sowohl die Anwohner*innen als auch die Schule davon. Wenn Schulgärten von älteren Nachbar*innen gepflegt und genutzt werden können, wenn Bürger- oder Sportvereine die Schulen für Versammlungen nutzen können, profitieren letztlich alle. Die Schulen können neue Unterstützer*innen für eigene Projekte und Wünsche gewinnen und die Anwohnenden erhalten Zugang zu bisher verschlossenen Räumen.
Wir fordern daher die Öffnung der Schulen für den Kiez finanziell und personell abzusichern und nach und nach umzusetzen. Schulen als Begegnungsorte für alle gehören für uns zu guten Lebensbedingungen.
Gleichwertigkeit der Lebensmodelle
Überall, wo Menschen Verantwortung füreinander übernehmen, wollen wir ihnen zur Seite stehen. Wir setzen uns für die gleichwertige Anerkennung von Lebensmodellen ein, in denen Menschen füreinander Verantwortung übernehmen. Lebensgemeinschaften, in denen Kinder aufwachsen oder Menschen gepflegt werden, verdienen einen besonderen Schutz und Unterstützung durch den Staat und die Gesellschaft. Der Wunsch, eine Familie zu gründen, darf nicht am klassischen Familienbild hängen bleiben. Die geschlechtliche Identität oder die sexuelle Orientierung darf hierbei keine Rolle spielen. Daher setzen wir uns für den Abbau bestehender geschlechtlicher Rollenzuschreibungen und gesellschaftlicher Erwartungshaltungen ein.
Unterstützung für junge Familien und Kinder mit Hilfebedarf
Marzahn-Hellersdorf verfügt über einen besonders hohen Anteil junger Eltern. Daraus erwachsen besondere Bedürfnisse. Ambulante und aufsuchende Hilfeangebote für Alleinerziehende und besonders junge Eltern wollen wir fördern. Die Gründung von Wohngemeinschaften für junge Alleinerziehende unter Moderation bzw. Betreuung des Jugendamtes wollen wir unterstützen. Wir setzen uns ein für den Bau eines Mutter-Kind-Heimes und für Vorstufen davon zur zeitnahen Nutzung.
Wir setzen uns für die Realisierung weiterer dringend benötigter Plätze mit Fachpersonal für Kinderheilkunde und Jugendmedizin in den Sozialpädiatrischen Zentren für Kinder mit besonderen Bedarfen ein.
Außerdem fordern wir eine flächendeckendere kinderärztliche Versorgung in unserem Bezirk. Das Konzept der Poliklinik wollen wir auch in Bezug auf die ärztliche Versorgung für Kinder mitdenken – zum Beispiel im Haus der Gesundheit als Hauptstelle des Gesundheitsamts. So soll alles aus einer Hand an einem Ort verfügbar sein (Ergotherapie, Logopädie, Physiotherapie, Orthopädieversorgung u.v.m.), um junge Familien zu entlasten.
Ein Freibad mit Schwimmhalle für Marzahn-Hellersdorf
Unser Bezirk ist der einzige Stadtteil Berlins ohne eigenes Freibad. Seit Schließung des Wernerbades 2002 haben unsere 270.000 Einwohnerinnen und Einwohner keine legale Möglichkeit im Freien im Bezirk zu baden. Wir haben uns als SPD diesem Problem angenommen: Wir haben eine neue Standortsuche begonnen, an deren Ende zwei geeignete Grundstücke in unserem Bezirk gefunden wurden. Wir sprechen uns für ein neues Multifunktionsbad am Jelena-Santic-Friedenspark am Hellersdorfer Eingang der Gärten der Welt aus.
Wir treten für eine schnelle Änderung des Bebauungsplanes ein, der notwendig ist, um hier bauen zu dürfen.
Bauen und betreiben sollen das Bad sowie die Schwimmhalle die Berliner Bäderbetriebe, die in ihren Plänen ein weiteres Bad im Osten der Stadt vorsehen.
Franziska Giffey (Spitzenkandidatin der SPD in Berlin) hat in ihrem Besuch des Bezirks am 23.04.2021 gesagt, dass Sie sich dafür einsetzen wird, dass unser Multifunktionsbad gebaut und finanziert wird. Ein Freibad wird es nur mit der SPD in der Landesregierung geben.
Ein Kinder- und Jugendparlament für Marzahn-Hellersdorf
Damit die Wünsche und Bedarfe von Kindern und Jugendlichen gehört werden können, benötigen wir einen Ort, wo sie sich über diese austauschen und verständigen können.
Ein Kinder- und Jugendparlament bietet die Möglichkeit für unsere Kinder an politischen Prozessen teilzunehmen, Demokratie zu erlernen und unseren Bezirk nach ihren Wünschen mitzugestalten.
Ein solches Parlament sollte auch den kleineren Kindern die Möglichkeit geben, sich einzubringen. Wir wünschen uns den Start des KJP ab 2022 im Freizeitforum Marzahn, wo auch die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) tagt.
Finanzielle Unterstützung von Eltern- und Schülergremien
Damit die organisierte Elternschaft in Kitas (BEAK) und Schule (BEAS) ihre Bedarfe kraftvoll kommunizieren kann, benötigen Sie die richtigen Voraussetzungen. Dazu zählen Unterstützung in Organisation und Verwaltung und auch Sachmittel für die Durchführung von Veranstaltungen. Sowohl die Bezirkselternausschüsse Kita / Schule als auch der Bezirksschüler*innen-Ausschuss haben bereits viele Prozesse angestoßen und eingefordert und so zu Verbesserungen beigetragen.
Frauenförderung beginnt kommunal
In Marzahn-Hellersdorf wollen wir Träger weiter und verstärkt fördern, die zur Frauenvernetzung beitragen und Hilfe für von häuslicher Gewalt Betroffene anbieten. Wir wollen die Wege zu den kommunalen Hilfeangeboten für besonders belastete Frauen verkürzen und die bereits vorhandenen Beratungsstellen im Bezirk entlasten. Daher streben wir die Einrichtung einer professionellen Fachberatungs- und Interventionsstelle für Frauen in Krisensituationen in unserem Bezirk an. Außerdem setzen wir uns für den Bau eines dringend benötigten Frauenhauses in Marzahn-Hellersdorf ein.
Förderung queerer (LGBTQIA+) Communities ermöglichen und Homophobie entgegentreten
Auch in Marzahn-Hellersdorf leben queere Menschen, für die wir vernetzte Strukturen und eine feste Lobby schaffen wollen. Daher fordern wir einen bezirklichen Aktionsplan gegen Homo- und Transphobie. Wir wollen weitere bezirkliche Projekte und Träger für queere Menschen und Regenbogenfamilien fördern. Deshalb setzen wir uns für eine*n Queerbeauftragte*n im Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf mit eigenem Budget ein.
Angleichen des Anteils von Männern und Frauen in medizinischen Studien
Es ist bekannt, dass Unterschiede zwischen Frauen und Männern im Verlauf von Erkrankungen und in der Verträglichkeit von Medikamenten bestehen. In klinischen Studien sind Frauen aus vermeintlich praktischen Gründen aber oft unterrepräsentiert. Frauen und Männer sollten in den Studien entsprechend der Häufigkeit der Krankheit vertreten sein. Deshalb fordern wir ein Konzept gegen die Ungleichheit von Frauen und Männern in der medizinischen, insbesondere der Arzneimittelforschung. Wir streben eine Änderung des Arzneimittelgesetzes an, die die Zulassung und Genehmigung einer klinischen Prüfung regelt.
Schwangerschaftsabbrüche aus dem Strafgesetzbuch und in medizinische Lehrpläne
Wir fordern die Einführung und Standardisierung der medizinischen Aspekte von Schwangerschaftsabbrüchen in die Lehrpläne medizinischer Studiengänge. Eine schnellstmögliche Realisierung, spätestens jedoch mit der gesetzlichen Neuregelung des Schwangerschaftsabbruches außerhalb des Strafgesetzbuches, streben wir an. Betroffen sind die Lehrpläne der Hochschulen für Humanmedizin und der Weiterbildungsordnungen der Landesärztekammern für Fachärzt*innenausbildung im Fachgebiet Frauenheilkunde und Geburtshilfe. Weiterhin wollen wir auf die Erstellung von Leitlinien für die medizinischen Aspekte von Schwangerschaftsabbrüchen unter Federführung der medizinischen Fachgesellschaft (Deutsche Gesellschaft für Gynäkologie und Geburtshilfe) hinwirken.