Koalitionsverhandlungen: Berliner Verhandler und Verhandlerinnen
Am 13. März 2025 wurden die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, CDU und CSU auf Bundesebene begonnen. Als Berliner SPD sind wir bei den Verhandlungen mit sechs Personen in den Arbeitsgruppen vertreten:
Franziska Giffey (Wirtschaft, Industrie, Tourismus)
Cansel Kiziltepe (Arbeit und Soziales)
Annika Klose (Arbeit und Soziales)
Ruppert Stüwe (Bildung, Forschung und Innovation)
Helmut Kleebank (Ländliche Räume, Landwirtschaft, Ernährung, Umwelt)
Hakan Demir (Bürokratierückbau, Staatsmodernisierung und moderne Justiz)
Unsere Leitlinien für Koalitionsverhandlungen
Der Kreisvorstand der SPD MaHe hat folgende Leitlinien für Koalitionsverhandlungen beschlossen. Wir hoffen, dass sie euch beim anstehenden SPD-Mitgliedervotum eine Hilfe sein werden.
Hier unsere Beschluss zu unseren Leitlinien KOA Verhandlungen
SPD-Mitgliedervotum: Wichtige Informationen
Die Koalitionsverhandlungen haben am 13. März begonnen. Wenn es eine Einigung gibt, bist Du gefragt: Dann entscheidet ein Mitgliedervotum über die Annahme des Koalitionsvertrags.
Das Mitgliedervotum wird ausschließlich digital über eine Abstimmungsplattform stattfinden. Alle Mitglieder werden dann einen Zugangslink zum Abstimmungsportal sowie ein Passwort per Post erhalten. Für die Authentifizierung ist dann außerdem die SPD-Mitgliedsnummer erforderlich.
Der Brief mit dem Passwort wird an die Adresse geschickt, die am 23.03.2025 um 08:00 Uhr in unserer Mitgliederdatenbank hinterlegt ist.
Erfolgreich ist das Mitgliedervotum dann, wenn die Mehrheit der Abstimmenden zugestimmt und mindestens ein Fünftel der Stimmberechtigten sich an der Abstimmung beteiligt hat.
Fragen und Antworten zum Mitgliedervotum