Liebe Genoss*innen,

in dieser Newsletter-Ausgabe möchte ich euch auch heute wieder gern zu einigen Themen in unserem Bezirk berichten, mit denen ich mich zuletzt beschäftigt habe.

(Un-)Ordnung am S-Bahnhof

Immer wieder beschweren sich Anwohner:innen und Pendler:innen über die
(Un-)Sauberkeit am S-Bahnhof Kaulsdorf und insbesondere auf dessen Vorplatz.

Einige Flächen gehören privaten Besitzer:innen oder der Deutschen Bahn, andere sind öffentliches Straßenland, die meisten jedoch gehören der BVG. Die BVG gibt an, dass eigentlich ein fester Reinigungsrhythmus vereinbart sei: Zweimal wöchentlich sollen die Haltestellen und die Haltestelleninsel gereinigt werden, sowie die Fahrbahn-Randflächen einmal im Monat.

Jedoch ist dieser Reinigungsrhythmus nicht nur jetzt bereits unzureichend, sondern wird auch nicht ordentlich durchgeführt. Die BVG teilt mit, dass sie in Gesprächen mit dem aktuellen Dienstleister ist, um die vertraglich festgelegten Qualitätsstandards der Reinigung wieder zu erreichen. Außerdem wird gegenwärtig ein Rahmenvertrag ausgeschrieben, der auch für den Platz am S-Bahnhof Kaulsdorf einen neuen Reinigungsdienstleister vorsieht. Der neue Dienstleister soll dann bedarfsbezogen putzen und darüber hinaus viermal die Woche die Haltestellen und dreimal die Woche den Fahrbahnrand.

Ampelchaos Cecilienstraße / Blumberger Damm

Der grüne Abbiege-Pfeil an der Kreuzung Cecilienstraße / Blumberger Damm wurde schon vor einiger Zeit im Auftrag der CDU-geführten Verkehrs-Senatsverwaltung abmontiert. Seitdem kommt es dort immer wieder zu Staus. Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung, Eike Arnold, hat nun den Grund erfragt: Die Markierungen zum Stopp des Radverkehrs auf dem Radweg sind vor der Höhe der Markierung des Autostopps angebracht, sodass die Radfahrer:innen nun rechts vor den rechtsabbiegenden Autos warten und Unfälle bei zu eng abbiegenden Kraftfahrzeugen vorprogrammiert sind. Der Bezirk wurde vor diesen Maßnahmen nicht angehört, wie die Bezirksbürgermeisterin Zivkovic mitteilte.

Um den Wegfall des grünen Pfeils auszugleichen, sollte die dortige Ampelschaltung ursprünglich angepasst werden. Doch die in der Straße verbaute Kontaktschleife für die motorisierten Rechtsabbieger erwies sich nun als defekt. Ergebnis ist das jetzige Ampelchaos. Eine Reparatur lässt auf sich warten, zumal gegebenenfalls auch der Straßenbelag aufgenommen werden muss, was die jetzige Stausituation weiter verschärfen würde.

Dieser Fall ist ein Beispiel dafür, was in der Verkehrspolitik in Berlin schiefläuft. Es wird gehandelt, ohne zunächst zu überprüfen, ob die Pläne eigentlich umsetzbar sind. Senat und Bezirk sprechen nicht miteinander, und die notwendigen Reparaturen, um den dann selbstverursachten Schaden zu kompensieren, dauern zu lange. In Zukunft muss die Verkehrsverwaltung erst prüfen, ob ihre Pläne auch wirklich umsetzbar sind, bevor Fakten geschaffen werden.

Kinderfest 2. Juni

Am 2. Juni findet zum dritten Mal mein Kinderfest zum internationalen Kindertag statt. Das gemeinsam mit den sozialen Trägern Klub 74 und FiPP e.V. und den Grünen Marzahn-Hellersdorf sowie Kristian Ronneburg (LINKE) organisierte Fest findet statt von 14 bis 18 Uhr am Kompass-Haus (Kummerower Ring 42, 12619 Berlin). Es wird verschiedene Spiel- und Spaß-Angebote für Kinder unterschiedlicher Altersgruppen geben. Für das leibliche Wohl für Jung und Alt wird ebenfalls gesorgt sein. Alle Aktivitäten werden kostenlos oder äußerst günstig angeboten, um allen Kindern eine Teilnahme am Fest zu ermöglichen. Der Eintritt ist frei. Wer noch dabei mithelfen möchte, meldet sich bitte bei mir! Bitte nutzt auch den Link wenn ihr helfen könnt: https://nuudel.digitalcourage.de/Zkv2uUN1EebBSoB6