Ab Frühjahr 2023 wird es in Berlin möglich sein, den eigenen Wohnsitz online umzumelden. Dies teilte der Chief Digital Officer von Berlin, Staatssekretär Dr. Ralf Kleindiek heute im Ausschuss für Digitales und Datenschutz auf eine Frage des Abgeordneten Jan Lehmann mit.
Momentan wird die digitale Ummeldung im Rahmen eines Pilotprojektes in Hamburg getestet. Unter www.wohnsitzanmeldung.de können die Hamburger:innen ab sofort digital ihren Wohnsitz ummelden. Notwendig ist dafür die Nutzung des elektronsichen Personalausweises. Der Aufkleber zum Ändern der Adresse wird dann per Post verschickt und kann sogar bei Verlust in den Bürgerämtern nachgedruckt werden.
Das Pilotprojekt beginnt zunächst mit einer kleinen Gruppe von Bürgerinnen und Bürgern und wird schrittweise erweitert. Zuerst können unverheiratete Personen ohne Kinder ihren Wohnsitz digital ummelden. Es folgen die Möglichkeiten für Familien und dann für nicht deutsche EU-Bürger:innen.
Das Verfahren der digitalen Ummeldung erfolgt im Zuge der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes. Das bedeutet, dass die Hamburger Lösung kooperativ entstanden ist und nun von den anderen Bundesländern übernommen werden kann („Einer für Alle“ – EfA-Prinzip). Dies ist das erste Mal, dass Berlin eine wichtige und nachgefragte Verwaltungsdienstleistung im EfA-Prinzip übernimmt. Daher wird sich erst in der Umsetzung zeigen, ob Berlin das Hamburger Pilotprojekt eins zu eins übernimmt oder Anpassungen vornehmen wird. Die Richtsicherheit wird dabei im Vordergrund stehen.
Der Sprecher für Digitalisierung der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhauses Jan Lehmann dazu: „Die gute Zusammenarbeit zeigt, wie Digitalisierung in Deutschland funktionieren kann. Nicht jede der fast elftausend Kommunen in Deutschland braucht das Rad immer wieder neu zu erfinden. Mit diesem Schritt werden rund 500.000 Verwaltungsvorgänge in Berlin digitalisiert werden – das entlastet die Berliner Bürgerämter und uns Bürger und Bürgerinnen enorm und ist ein großer Beitrag, um dem 14-Tage-Termin-Ziel näher zu kommen.