Von 23. – 25. Januar traf sich unsere Fraktion in Rostock, um konzentriert drei Tage lang unsere Arbeit für das kommende Jahr zu planen. Kernthemen waren dieses Mal Wohnen sowie die Gleichstellungs- und Seniorenpolitik. Unsere Forderungen dazu haben wir in einer Resolution zusammengefasst, du findest sie hier:
Resolution Gleichstellungspolitik und Parité: https://jan-lehmann.de/wp-content/uploads/2026/01/teilresolution-parite.pdf
Seniorenpolitik als zentrale Aufgabe sozialer Gerechtigkeit: https://jan-lehmann.de/wp-content/uploads/2026/01/teilresolution-seniorenpolitik.pdf
Leistbares Wohnen ist Daseinsvorsorge: https://jan-lehmann.de/wp-content/uploads/2026/01/teilresolution-mieten.pdf
Zu vielen dieser Vorhaben haben wir konkrete Anträge beschlossen. Unter anderem wollen wir die Mitwirkung von Senioren verbessern und das vom Senat geplante Wohnraumsicherungsgesetz noch einmal verschärfen. Nachdem ein Rechtsgutachten von Prof. Dr. Frauke Brosius-Gersdorf und Prof. Dr. Hubertus Gersdorf ein Paritätsgesetz für Berlin als möglicherweise verfassungskonform bewertet hat, wollen wir solch ein Gesetz auch einführen. Denkbar ist es, das Reißverschlussverfahren (abwechselnd Frau/Mann auf Wahllisten), wie bei uns parteiintern schon lange praktiziert, verpflichtend für alle Parteien zu machen. Weitergehender, aber auch rechtssicherer wäre es, die Quotierung zwar vorzuschreiben, den Wählern dann aber die tatsächliche Wahl zu lassen, wen sie konkret von einer Liste wählen wollen (anders als jetzt, wo immer die ganze Parteiliste gewählt wird).
Wenn du Fragen zu einem der Themen hast, melde dich gern jederzeit bei deinen Abgeordneten für Marzahn-Hellersdorf, bei Iris oder bei mir!