Liebe Genossinnen und Genossen,

ich freue mich, in dieser Legislatur eure Betreuungsabgeordnete sein zu dürfen. Mein Team und ich sind bei Fragen, Anregungen oder Anliegen jederzeit erreichbar: annika.klose.wk@bundestag.de

Die vergangenen Wochen im Bundestag waren intensiv: Das Wahlergebnis war für uns als SPD ein schwerer Rückschlag, und wir mussten uns von vielen geschätzten Kolleginnen und Kollegen verabschieden. Zudem war klar, dass eine Koalition mit der Union die einzig sinnvolle Regierungsoption ist, wofür wir harte Verhandlungen führen mussten. Mit dem Mitglieder-Votum im Rücken werden wir diese Herausforderung annehmen.

Ich freue mich besonders, als Sprecherin die AG Arbeit und Soziales in unserer Fraktion vertreten zu dürfen – eine verantwortungsvolle Aufgabe, der ich mich mit großem Respekt widme.

Die Koalition mit der Union verlangt uns gerade im Bereich Arbeit und Soziales viel ab. Wir als SPD haben in vielen Bereichen grundlegend andere politische Überzeugungen als die Union. Diese gilt es jetzt zu überbrücken. Die Erzählungen, dass wir als Gesellschaft zu wenig arbeiten oder dass das Bürgergeld ein bedingungsloses Grundeinkommen sei, haben wir alle noch vor Augen.

In den Verhandlungen mussten wir schmerzhafte Kompromisse eingehen: Das Bürgergeld soll in eine neue Grundsicherung überführt, die tägliche durch eine wöchentliche Höchstarbeitszeit ersetzt werden. Gleichzeitig stehen wir vor der Herausforderung, unsere Sozialversicherungen zukunftsfest aufzustellen. Unsere Aufgabe wird dabei sein, diese Änderungen sinnvoll und sozial ausgewogen in Gesetzesform zu gießen.

Innenpolitisch hat zuletzt die Entscheidung der Bundestagspräsidentin, die Regenbogenflagge nicht zum CSD zu hissen und die queere Bundestagsgruppe von der Demo auszuschließen, für Unverständnis gesorgt. Gerade jetzt, in einer Zeit, in welcher queerfeindliche Übergriffe massiv zunehmen, braucht es dieses Zeichen der Solidarität.

Umso wichtiger war es für mich, bei der Marzahn Pride präsent zu sein. Ich habe mich sehr gefreut, als parlamentarische Beobachterin dabei zu sein. Gemeinsam haben wir ein starkes Zeichen gegen rechte Bedrohungen gesetzt.

Zum Schluss möchte ich euch noch auf ein Angebot aufmerksam machen: Wenn ihr den Bundestag besuchen möchtet – allein oder mit einer Gruppe, meldet euch gern bei meinem Wahlkreisbüro. Ich freue mich auf euren Besuch!

Solidarische Grüße
Eure Annika

Quelle Foto: Annika Klose