Abteilungsversammlung vom 4. August 2020
Ein Beitrag von Luise Harder
In der Abteilungssitzung am 04.08.2020 diskutierten wir über die Demonstrationen am Wochenende, insbesondere die Nichteinhaltung von Hygieneeinhaltungen auf der Anti-Corona-Demo.
Sven Kohlmeier, MdA berichtete über seine Anfragen an den Senat zum Mobilitätsgesetz. Außerdem erklärte er, bei der nächsten Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus nicht erneut antreten zu wollen. Dies bedauern wir sehr und danken Sven für die jahrelange gute Zusammenarbeit. Wir freuen uns sehr, dass Sven bis zur Wahl im Herbst 2021 sein Mandat weiterhin gewissenhaft ausüben möchte und unserer Abteilung auch weiterhin erhalten bleiben wird.
In der Bezirksverordnetenversammlung möchte die SPD-Fraktion besonders gründlich untersuchen, inwieweit das Gesundheits- & Bezirksamt auf eine zweite Corona-Welle eingestellt wären.
Es kommt Bewegung in die Absicherung des Neubaus einer XL-Wache für die Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf (FFW). Beim heutigen Vor-Ort-Gespräch von Staatssekretär Torsten Akmann und der Wahlkreisabgeordneten und Kreisvorsitzenden der SPD Marzahn-Hellersdorf Iris Spranger informierte der Staatssekretär über den künftigen Standort. Die Planskizzen für das Grundstück Planstraße 2 liegen vor und das Eckpunktepapier zwischen der TLG IMMOBILIEN AG (TLG) und der BIM Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) über den Kauf sind zeitnah zu erwarten. Das Grundstück wird als Gemeinbedarfsfläche ausgewiesen. Für die Errichtung der Wache und den Kauf des Grundstücks werden circa zehn Millionen Euro gebraucht. StS Akmann unterrichtete die Anwesenden darüber, dass die Realisierung der Feuerwache Mahlsdorf für das Land Berlin mit an oberster Stelle steht.