Ein Beitrag von Luise Harder
In der Abteilungssitzung am 04.08.2020 diskutierten wir über die Demonstrationen am Wochenende, insbesondere die Nichteinhaltung von Hygieneeinhaltungen auf der Anti-Corona-Demo.
Sven Kohlmeier, MdA berichtete über seine Anfragen an den Senat zum Mobilitätsgesetz. Außerdem erklärte er, bei der nächsten Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus nicht erneut antreten zu wollen. Dies bedauern wir sehr und danken Sven für die jahrelange gute Zusammenarbeit. Wir freuen uns sehr, dass Sven bis zur Wahl im Herbst 2021 sein Mandat weiterhin gewissenhaft ausüben möchte und unserer Abteilung auch weiterhin erhalten bleiben wird.
In der Bezirksverordnetenversammlung möchte die SPD-Fraktion besonders gründlich untersuchen, inwieweit das Gesundheits- & Bezirksamt auf eine zweite Corona-Welle eingestellt wären.