Der Countdown zur Europawahl am 9. Juni 2024 läuft. Etwa zwei Monate vor den europäischen Urnengängen ist klar: Diese Europawahl wird für die Zukunft der EU eine entscheidende sein, denn es steht ein Erstarken der rechtspopulistischen und rechtsextremen Parteien bevor.

Auch in unserer Stadt Berlin sind viele Menschen besorgt, weil sie spüren, dass etwas ins Rutschen geraten ist. Deshalb gehen sie auf die Straße und zeigen Flagge für Demokratie und gegen Rassismus. Denn Hass und Hetze nehmen zu. Die Parteien, die unsere Gesellschaft spalten, sind auch jene, die lautstark von einem „Dexit„ träumen, also einen Austritt Deutschlands aus der EU anstreben. Dem setzen wir Sozialdemokrat*innen unsere Zukunftsvision für ein Europa entgegen, das demokratisch, sozial und nachhaltig ist und niemanden zurücklässt.

Berlin ist schließlich vielfältig, europäisch und weltoffen. Unsere Stadt profitiert von europäischer Mobilität genauso wie von EU-Förderung in Wissenschaft und Innovation. Wir Sozialdemokrat*innen sind der Garant, dass dies so bleibt und der Riese EU sich auf seine Stärken besinnt – zum Wohle aller, nicht nur einiger weniger.

Jetzt, mehr denn je, müssen wir im Wahlkampf eine deutliche Sprache sprechen: Für ein starkes, demokratisches und soziales Europa, gegen die Feinde der Demokratie, gegen jene, die unter dem Deckmantel der „Besorgnis“ Rassismus und Faschismus schüren. Wir dürfen die Zukunft Europas nicht den Kräften überlassen, die es zerstören wollen.

Denn Europa macht Berlin zukunftsfähig. In der aktuellen Förderperiode fließen über 800 Millionen Euro durch den Europäischen Sozialfonds Plus und den Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung in unsere Stadt, um sie innovativer, gerechter und umweltfreundlicher zu gestalten. Konkret will die EU damit die Unterschiede zwischen den Regionen verringern und wirtschaftliche sowie soziale Impulse setzen. Zudem wird mit den Förderprogrammen in innovative Forschung und Startups investiert, werden Bildungschancen und Beschäftigungsmöglichkeiten verbessert und die soziale Inklusion gestärkt.

Oft sind die Aktivitäten und Einflüsse der EU vor Ort im Alltag, so scheint es, gar nicht so sichtbar. Das möchte ich in den kommenden Wochen mit den Kiezspaziergängen „Europa in Berlin – Europa im Kiez“ ändern. Auf gemeinsamen Touren durch die Berliner Kieze gehen wir auf Entdeckungsreise, um zu sehen, wie viel EU tatsächlich in unseren Bezirken und in unserem Alltag steckt. Ich bin mir sicher, dass eine Vielzahl von spannenden Orten und Projekten auf uns wartet!

Vor Ort in den Berliner Kiezen in den Austausch kommen und die Menschen erreichen, mit ihnen über unsere sozialdemokratische Zukunftsvision Europas ins Gespräch kommen. Als hauptamtliche Gewerkschafterin, als Feministin, engagiere ich mich seit über 20 Jahren für mehr soziale Gerechtigkeit und ein starkes soziales Europa. Das konnte ich in den letzten fünf Jahren im EU-Parlament fortsetzen. Als eure starke Stimme für gute Arbeit und mehr Gerechtigkeit und Teilhabe. Auf geht’s, zusammen in einen engagierten Wahlkampf! Es ist unser Europa.

 

Oberes Bild Quelle: Gaby Bischoff, seit 2019 Mitglied im Europäischen Parlament, Foto: Fionn Grosse

Unteres Bild Quelle: Gaby Bischoff, MdEP, Spitzenkandidatin der Berliner SPD zur Europawahl 2024, Foto: Fionn Grosse